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Prag: »Du bist unsere einzige Hoffnung«

Das Volk begrüßte den Besucher aus Moskau herzlich, doch die Führung in der Tschechoslowakei blieb reserviert. Gorbatschows erster Besuch in jenem kommunistischen Staat, der 1968 die Demokratislerung hatte erproben wollen, bewies: Moskaus Verbündete haben Schwierigkelten mit dem Öffnungskurs ihrer Vormacht. *
aus DER SPIEGEL 16/1987

Fahnen, Transparente, Blumen und Jubelspaliere: Mit einem Aufwand wie seit Stalins Zeiten nicht mehr empfing die Führung in Prag den Parteichef aus Moskau.

Als Michail Gorbatschow zu seinem ersten offiziellen Staatsbesuch am vorigen Donnerstag mit dreitägiger Verzögerung in der verbündeten CSSR eintraf, sprach wenig dafür, daß es wirklich, wie zuvor von Moskau erklärt, eine »leichte Grippe« gewesen war, die ihn gezwungen hatte, den Reisetermin zu verschieben.

Lebhaft, gut gelaunt und mit sonnengebräuntem Gesicht begrüßte der Kreml-Herr seinen Gastgeber, den greisen Staats- und Parteichef Gustav Husak. Unauffälliger als gewohnt, im eleganten Grau und diskret im Hintergrund, präsentierte sich Gorbatschows Ehefrau Raissa.

Die Gastgeber aus dem Prager Parteipräsidium, über Sinn, Ziel und Grenzen der von Gorbatschow angestrebten Reformpolitik seit über einem Jahr tief zerstritten, ließen sich ihr Unbehagen über den Kurs der Moskauer Führung nicht anmerken - nur daß die Brüderküsse mit Husak diesmal wenig herzhaft ausfielen.

An der Front des Nationalmuseums am Prager Wenzelsplatz hatte die Partei ein fassadengroßes Poster aus rotem Stoff mit dem Emblem einer gelben Rose angebracht. Darunter versprach die Losung vieldeutig: »Mit der Sowjet-Union zu allen Zeiten«.

Rund 150000 Menschen hatte die Partei am Empfangstag auf die Straße geschickt; ganze Betriebe fuhren Feierschicht, in allen Prager Schulklassen fiel der Unterricht aus.

Auf solche Massendemonstrationen hatte die CSSR-Führung zu Zeiten des Kreml-Chefs und Prag-Besetzers Leonid Breschnew aus gutem Grund verzichtet.

Auf Gorbatschow reagierten die Zaungäste freundlicher. Stimmung kam vor allem auf, wenn sich der Generalsekretär und seine Frau, wie es ihre Art ist, entgegen den Anweisungen der Geheimpolizisten leutselig zu persönlichen Gesprächen unters Volk mischten. »Du bist unsere einzige Hoffnung«, rief eine junge Frau aus der Menge dem Gast zu. Selten löste ein Sowjetführer bei der Bevölkerung eines »Bruderlandes« soviel Zustimmung aus wie Gorbatschow bei den neugierigen Bürgern von Prag.

Bei vielen Tschechen und Slowaken die Gorbatschows jetzt anvisierte Demokratisierung schon im Prager Frühling des Jahres 1968 als erfüllt angesehen hatten, keimte wohl auch die Hoffnung, der Generalsekretär könne und wolle den Fehler vom August 1968 revidieren; damals hatten Interventionstruppen des Warschauer Pakts das Prager Modell unter ihren Panzerketten begraben.

Daß solche Träume gedeihen konnten, dafür hatten die Sowjets im Vorfeld des Besuchs selbst gesorgt. So schrieb die Regierungszeitung »Iswestija« anzüglich, dem »Frühling in Prag« komme besondere Bedeutung zu, weil er mit der Visite des Parteichefs zusammenfalle.

Die Parteizeitung »Prawda«, in Prag wegen ihrer »Glasnost«-Berichterstattung inzwischen lieber gelesen als die immer noch dröge heimische »Rude pravo«, erklärte kühn, auch die Prager Führung spreche von der »Notwendigkeit eines strukturellen Umbaus der Volkswirtschaft« - folge also Gorbatschows Vorbild.

Kein Wunder, daß in Prag, schon immer ein Ort für wundersame Geschichten, alsbald abenteuerliche Gerüchte umliefen, zum Beispiel daß sich die Verspätung des hohen Besuchers aus dessen Wunsch erkläre, in der slowakischen Hauptstadt Bratislava das unvergessene Idol des Prager Frühlings, den gestürzten Parteichef Alexander Dubcek, zu treffen.

Veteranen aus 1968 meldeten sich zu Wort. Jiri Hajek, 73, unter Dubcek Außenminister und nach seinem Sturz Mitbegründer der Menschenrechtsbewegung »Charta 77«, schrieb zusammen mit anderen Reform-Führern von damals

an den sowjetischen Parteichef einen Brief, den er bei der Sowjetbotschaft in Prag hinterlegte.

In dem Schreiben, in dem er Gorbatschow als Hoffnung der Reformer begrüßt, bietet er dem Kreml-Chef seine Hilfe an: »Wir halten es für unbedingt nötig, alles zu unternehmen, damit sich die Leute bei uns in den Umbau der Gesellschaft einschalten können.«

Doch wenig davon wird wohl in absehbarer Zeit in der CSSR Wirklichkeit werden, zu sehr bleiben die Prager Genossen in ihrer Furcht vor neuen Eruptionen befangen.

Der Kreml-Chef hütete sich wohlweislich, offen Partei zu ergreifen im Streit zwischen den Pragmatikern um Premier Lubomir Strougal und den Orthodoxen um ZK-Sekretär Vasil Bilak.

So konferierte er zwar lange mit dem reformbereiten Strougal über verbesserte wirtschaftliche Zusammenarbeit - aber ohne ihm mit einem Wort Mut zu machen für seinen Kurs. Bei der Kranzniederlegung vor dem Ehrenmal der Gefallenen in Prag zeigte er sich mit dem Anführer der Reformfeinde, Bilak.

Gorbatschows Reisebegleiter, der Moskauer ZK-Sekretär Wadim Medwedew, ging sogar so weit, den auf Bilaks Betreiben nach 1968 von der Partei verfaßten Rechenschaftsbericht zu loben: Dessen Analyse sei »noch immer zutreffend«.

Auch in seiner mit Spannung erwarteten außenpolitischen Rede am Freitag verkündigte Gorbatschow nicht, was viele erwartet hatten - einen Abzug sowjetischer Truppen aus der CSSR.

Statt dessen forcierte er drei Tage vor dem Besuch des US-Außenministers Shultz in Moskau noch einmal die Abrüstungsdiskussion: Er wiederholte seine schon zuvor gemachten Vorschläge und betonte, die Sowjet-Union sei bereit, parallel zu den Verhandlungen über den Abbau von Mittelstreckenwaffen unverzüglich auch Gespräche über eine Null-Lösung bei Kurzstreckenraketen aufzunehmen. Auch über die »radikale Reduzierung« der konventionellen Rüstung bot er Verhandlungen an.

Zudem, so Gorbatschow, habe die Sowjet-Union die Produktion von chemischen Waffen bereits einseitig eingestellt; die vorhandenen sollen in einer besonderen Fabrik, die bereits gebaut werde, vernichtet werden.

Der Reformer aus Moskau hat auf seiner Reise wohl einsehen müssen, daß von dieser Prager Führung, die ihre Herrschaft auf das gewaltsame Ende der Prager Reformen gründet, keine Öffnung zu erwarten ist - dafür braucht die CSSR neue Führer. Nur in einem Punkt verlangte der Staatsgast mehr Beweglichkeit: Die Wirtschaft müsse auch in der CSSR besser funktionieren. Das hat die Prager Führung zwar schon mehrfach angekündigt, aber in der Praxis so gut wie nichts geändert.

Nikolai Schischlin, Vize-Abteilungsleiter im sowjetischen ZK, nannte im Prager Rundfunk die Mechanismen der CSSR-Wirtschaft erst kürzlich »antiquiert« und »rigide«. Nun wollen die Moskauer das träge System - ähnlich wie in Polen - mit sowjetischer Hilfe flexibler machen.

Staatsbetriebe in der CSSR werden mit sowjetischen so verflochten, daß Moskaus Manager Einfluß und Macht gewinnen. Sogar die traditionsreichen Skoda-Werke haben einen neuen Namen bekommen - sie heißen künftig »Skoda-Uralmasch«

Die skeptische Zurückhaltung, mit der die Prager Genossen auf den munteren Gorbatschow reagierten, zeigt, wie tief die Unsicherheit der Ostblockstaaten über den Aufbruch der Moskauer Vormacht sitzt. Gorbatschows Kurs der Erneuerung droht das sozialistische Lager ideologisch zu spalten.

Denn Bremser sitzen nicht nur in der Führung der CSSR. Auch die meisten anderen Blockstaaten zeigen einstweilen wenig Elan, dem sowjetischen Parteichef zu folgen.

Erst vorige Woche erklärte der Chefideologe der SED, Kurt Hager, die DDR sehe keinen Grund, die Moskauer Veränderungen zu kopieren: »Es bleibt jedem Land überlassen, welche Lösung es wählt.«

Auch in den 51 Losungen des Ost-Berliner Zentralkomitees zum 1. Mai, traditionell ein Spiegel parteiprogrammatischer Forderungen, kommt die Freundschaft mit der Sowjet-Union nur im »unzerstörbaren Kampfbund der SED mit der KPdSU« vor - vom Moskauer Umgestaltungsprogramm ist keine Rede.

Dafür müht sich die polnische Parteiführung einmal mehr um eine Wirtschaftsreform - seit den Zeiten des 1980 gestürzten Parteichefs Gierek zum sechsten Mal.

Polen, verkündete Regierungssprecher Urban, will die Konsumpreise künftig dem Markt anpassen, die staatlichen Subventionen, die noch immer fast ein Drittel des Nationaleinkommens ausmachen, abbauen und 15 unrentable Staatsbetriebe schließen. Private Unternehmer und ausländische Firmen sollen finanzielle Anreize für mehr Investitionen und bessere Produkte erhalten.

Doch was die Polen vorhaben, geschieht weniger auf Anregung von Gorbatschow als auf Druck der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds. Das krisengeschüttelte, im Ausland hochverschuldete Land hat gar nicht die Freiheit, zwischen Gut und Böse zu wählen.

Auch Ungarn, auf das sich die Moskauer Reformer gern berufen, hält sich bedeckt. Denn in Budapest gibt es Schwierigkeiten, nach den halbwegs gelungenen Reformen im wirtschaftlichen Bereich nun auch die Demokratisierung der Gesellschaft durchzusetzen.

In einem Geheimbericht des ungarischen Politbüros, der kürzlich in den Westen gelangte, wird deutlich gemacht, welche Risiken ein repressionsfreier Umgang mit der Opposition für das kommunistische Herrschaftssystem mit sich bringt.

Zudem sind in fast allen Staaten des Ostblocks die amtierenden Parteichefs längst reif für das politische Altenteil - und sie fühlen sich auch einer spannungsreichen Reformpolitik nicht mehr gewachsen.

Ob für Janos Kadar, 74, in Ungarn, Todor Schiwkoff, 75, in Bulgarien, Gustav Husak, 74, in der CSSR, oder für Erich Honecker, 74, in der DDR - Nachfolger sind nirgendwo designiert.

Keiner der möglichen Kandidaten will in dem ja auch in der Sowjet-Union noch nicht entschiedenen Kampf um Gorbatschows Neuerungen vorzeitig und ohne Not klar Partei ergreifen.

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