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»Praktisch keine Hörer«

aus DER SPIEGEL 21/1990

Der Kölner Bundessender Deutsche Welle (DW) hat jahrzehntelang durch dubiose Beteiligungen im Ausland Steuergelder verpulvert und dabei gegen westdeutsche Gesetze verstoßen. Zu diesem Ergebnis ist jetzt der Bundesrechnungshof in einem 66seitigen Gutachten über die »Haushalts- und Wirtschaftsführung« der Rundfunkanstalt gekommen.

Nach ersten Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten - auf einem Schweizer Banckonto waren 1988 über eine Million US-Dollar entdeckt worden (SPIEGEL 6/1989) - nahmen die Frankfurter Prüfer Aktivitäten der aus Steuergeldern finanzierten Anstalt in Portugal und in der Karibik unter die Lupe.

Teilweise am DW-Verwaltungsrat vorbei, so der Bericht, machte die DW-Spitze Geschäfte mit einem Franzosen, der international mit Rundfunklizenzen, Sendeanstalten und Werbeverträgen dealte und »in maßgeblichen Kreisen der DW persönlich bekannt war«. Das Muster war immer dasselbe: Der Partner (später sein Schwiegersohn und die Erben) machte gute Gewinne, die Verluste trug über eine kunstvoll angelegte Verschachtelung der Kölner Sender.

So etwa bei der Antilles Radio Corporation (ARC) auf der Karibik-Insel Montserrat. Trotz Warnungen von hauseigenen Fachleuten kauften die Kölner 1971 für sechs Millionen Mark den Sender, der ohne die DW-Gelder »nicht lebensfähig gewesen wäre« (Rechnungshof) und desen spanisches Programm »praktisch keine Hörer« hatte (DW-Experten). 60 bis 70 Millionen Mark Steuergelder, so ermittelten die Prüfer, seien durch das DW-Engagement bis 1989 in den Karibischen Äther geblasen worden - »bei unstreitig unzureichendem Nutzen« für den Bundessender.

Den Profit hatten fast ausschließlich die Geschäftspartner. Sie sollten auch abkassieren, als sich die Kölner 1988 über die ARC an einem Fernsehprogramm auf der Karibik-Insel beteiligten. Der Wert der Station war zwar nach Einschätzung von DW-Fernsehexperten »nahe Null«, der Vertrag sah aber allein für »Lizenz- und ideellen Firmenwert« eine Summe von 800 000 Schweizer Franken vor.

Das Engagement, kritisiert der Bericht, »war nicht durch den gesetzlichen Programmauftrag der DW gedeckt« und wurde nach hausinternem Protest im Herbst 1988 mit Verlust abgebrochen.

Wegen der dubiosen Geschäfte zu Lasten des Kölner Senders und der Steuerzahler, fordert der Bundesrechnungshof, müßten die Aufsichtsgremien der Deutschen Welle nun Schadensersatzforderungen gegen die Verantwortlichen in Köln prüfen.

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