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Parteien »Praktisch tot«

aus DER SPIEGEL 36/1995

SPIEGEL: Sie fordern die Auflösung Ihrer eigenen Partei - aus Frust?

Ullrich: Ich sehe einfach, daß die Karre Statt Partei festgefahren ist. Wir stellen schon seit langem mehr dar, als wir in Wahrheit sind. Auf Bundesebene und in allen Ländern außer Hamburg ist die Statt Partei praktisch tot. Also muß der Bundesvorstand den Mut haben, sie zu beerdigen.

SPIEGEL: Als die Statt Partei vor zwei Jahren bundesweit gegründet wurde, liefen ihr zahlreiche parteienverdrossene Sympathisanten zu. Ist der Bürgerprotest versackt?

Ullrich: Ja, vollständig. Selbst in Hamburg, wo das einzige noch meßbare politische Leben der Partei stattfand, steht die Bewegung kurz vor dem Zusammenbruch. Die Ideen der Statt Partei sind gescheitert.

SPIEGEL: Welche Ideen?

Ullrich: Wir wollten versuchen, Bürger, die sich der politischen Mitte zugehörig fühlen, trotz Parteienverdruß wieder in die Politik zurückzuführen - ohne Ideologie und zunächst auch ohne konkrete Ziele. Das Motto: Hier habt ihr ein neues Forum, macht was draus.

SPIEGEL: Herausgekommen sind nur endlose parteiinterne Querelen.

Ullrich: Sicher haben Egomanen wie Wegner und andere ihren Teil dazu beigetragen. Zur Zeit besteht die Partei fast nur noch aus Pensionären mit Fax-Anschluß, die mit Thesenpapieren und Protestnoten um sich werfen, und aus karrieresüchtigen Geldgebern, die nach Macht streben. Aber ich bezweifle generell, daß sich aus dem lokalen Protest von Bürgern eine bundesweite Bewegung machen läßt.

SPIEGEL: Das sehen die Statt-Führer ganz anders: Sie wollen die Organisation unverdrossen zur bundesweiten Plattform für lokalen Wählerprotest machen.

Ullrich: Das wird nicht gehen. Wir haben ja versucht, mit Freien Wählergruppen zusammenzuarbeiten, in Hessen etwa. Aber die brauchen uns nicht. Es reicht nicht zu sagen: Wir wollen anders sein. Man muß auch sagen, wofür man ist. Genau das machen Freie Wählergruppen seit Jahrzehnten mit Erfolg. Diesen hohl gewordenen Markennamen Statt Partei braucht dafür niemand.

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