Berlin »Querdenker«-Demonstranten attackieren Polizisten

Trotz mehrerer Demo-Verbote haben sich Tausende Menschen in Berlin versammelt, um gegen Coronamaßnahmen zu demonstrieren. Es komme zu Angriffen auf Einsatzkräfte, teilte die Polizei mit.
Teilnehmer der Demonstration gegen die Coronabeschränkungen

Teilnehmer der Demonstration gegen die Coronabeschränkungen

Foto: Christoph Soeder / DPA

Nach dem Verbot mehrerer Demonstrationen auch aus der »Querdenker«-Szene kontrolliert die Berliner Polizei großflächig in der Stadt. Laut Angaben einer Polizeisprecherin versammelten sich am späten Vormittag zunächst mehr als tausend Menschen im Umfeld des Olympischen Platzes. Teilweise hätten Leute versucht, Absperrungen zu durchbrechen. »Hierbei musste in einzelnen Fällen körperliche Gewalt angewendet werden«, sagte die Polizeisprecherin am Sonntagvormittag.

DER SPIEGEL

Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende mehrere Demonstrationen verboten, weil sie Verstöße gegen die Hygieneauflagen befürchtete. Darunter ist auch eine Kundgebung der Initiative »Querdenken 711 « aus Stuttgart, die für den Nachmittag ursprünglich 22.500 Teilnehmer angemeldet hatte. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte das Verbot  am späten Samstagabend. Die Auffassung der Antragsteller, dass Demonstrieren ohne Mund-Nase-Schutz und Mindestabstand von der Versammlungsfreiheit gedeckt sei, teilte das Gericht nicht.

Weniger Teilnehmende als angekündigt

Die Initiative selbst hatte vor der Demo mit 22.500 Teilnehmenden bei der inzwischen verbotenen Kundgebung auf der Straße des 17. Juni gerechnet. Eine Reihe anderer Veranstaltungen, die sich ihrem Titel zufolge teils ebenfalls gegen die Politik in der Coronapandemie richten, dürfen allerdings stattfinden. So war am Olympischen Platz ein Autokorso geplant. Diese hätten ein anderes Hygienekonzept, sagte die Polizeisprecherin.

Zusätzlich zu den Fahrzeugen seien jedoch Menschen zu Fuß dort hingeströmt, was als nicht zulässig gewertet werde. Die Betreffenden hätten sich nun in der Reichsstraße in Charlottenburg zu einer verbotenen Ersatzveranstaltung mit etwa 2000 Personen versammelt. Die Personen würden deshalb angehalten und ihre Personalien aufgenommen.

Verschärfte Lage seit dem späten Mittag

An der Länderstraße seien laut Polizei Reizgas und körperliche Gewalt gegen die Demonstrierenden eingesetzt worden. Vereinzelt habe es Festnahmen gegeben. Für die Teilnahme an einer verbotenen Demonstration drohen zudem Bußgelder bis zu tausend Euro.

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Laut Tagesspiegel herrsche »Ausnahmezustand«  in Charlottenburg. Auf Twitter verbreiten sich Videos, die zeigen sollen, wie Polizeiketten durchbrochen werden  oder wie Demo-Züge nahezu ohne polizeiliche Begleitung  durch die Stadt marschieren. Die Polizei hatte zuvor angekündigt, dass sie in der Stadt mit bis zu 2250 Kräften im Einsatz sein werde. Inzwischen fahren auch Wasserwerfer auf . Die Polizei bestätigt, dass Absperrungen überrannt und Einsatzkräfte angegriffen werden.

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Schäuble kritisiert die Bewegung

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die »Querdenker«-Szene scharf kritisiert. »Wenn weltweit praktisch alle Fachleute sagen, Corona ist gefährlich und Impfen hilft, wer hat dann eigentlich das Recht zu sagen: Ich bin aber klüger? Das ist für mich ein nahezu unerträgliches Maß an Überheblichkeit«, sagte Schäuble der »Neuen Osnabrücker Zeitung «. Der CDU-Politiker appellierte an die Szene: »Bitte schauen Sie sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse an, lassen Sie sich nicht von billigen Parolen hinter die Fichte führen!«

sem/dpa/afp
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