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Ratlosigkeit und Ohnmacht

Von Jürgen Leinemann
aus DER SPIEGEL 15/1990

Natürlich sind es wieder die alten Unruhestifter, die mit dem wortreich gefeierten »historischen Ereignis«, dem Beginn einer neuen Epoche, nicht zufrieden sind. Sie wollen mehr als Reden. Und so haben die Abgeordneten der Bürgerbewegung rechtzeitig zur geschichtsträchtigen Konstituierung der ersten frei gewählten Volkskammer in der DDR am Donnerstag vergangener Woche einen Entwurf für eine neue Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik in das Ost-Berliner Parlament geschafft - »gründend auf der revolutionären Erneuerung«.

In einer Pause drückt Wolfgang Templin von der »Initiative Frieden und Menschenrechte« dem unruhig durch die Weihestimmung schnürenden CDU-Chef Lothar de Maiziere ein Exemplar davon in die Hand.

Überrascht blickt der zierliche Mann auf, blättert linkisch im Text, den für seine Partei Bernhard Hellner vom Runden Tisch mitunterzeichnet hat, und starrt Templin und seine Gefährten mit weit aufgerissenen Augen an. Die Szene vor dem Plenarsaal im Palast der Republik verdichtet sich wie gut inszeniertes Theater.

Zögernd tritt de Maiziere in den Kreis jener Abgeordneten, die im Herbst '89 dem SED-Regime so mutig getrotzt haben, daß jetzt er eine neue Regierung bilden kann. Will er auch zu ihnen gehören? Sie schweigen und warten. Jens Reich und Gerd Poppe sind darunter, Templin tickt provozierend mit dem Fingernagel auf einen Blechbutton, der gegen den Vereinnahmungs-Artikel 23 des Bonner Grundgesetzes protestiert: »Kein Anschluß unter dieser Nummer.«

De Maiziere blickt auf den Button, fingert nervös am Verfassungsentwurf, seine Blicke wandern von einem zum anderen in der Runde, als suche er Beistand. Die gucken wortlos zurück.

Es wird ein langes, knisterndes Schweigen, nicht einmal feindselig. Schuldgefühle, Hoffnungen, Wut und bittere Enttäuschung mischen sich. Ratlos zuckt de Maiziere die Schulter: »Ich müßte es wohl erst mal lesen.« Die anderen nicken. Jetzt nicht, heißt das, wahrscheinlich nie.

Für einen Augenblick ist etwas spürbar geworden von der komplexen historischen Stunde, die im Plenum an diesem Tag alle so vollmundig beschwören - vor »den Augen der Welt« und unter aufdringlicher Herbeiflehung von Gottes Hilfe »für unser deutsches Vaterland« und seine frisch gewählten Volksvertreter, Nebenstelle Ost.

Nicht, daß alles nur Deklamation wäre. »Wenn ich bedenke, von wo wir kommen, dann ist dies mit Sicherheit ein geschichtlicher Augenblick«, findet auch Markus Meckel, amtierender Parteichef und Gründer der SPD. Und Konrad Weiß, Abgeordneter der Bündnis90-Fraktion, schüttelt sich fassungslos. In seinem Kopf vergleicht er die Bilder, die Erinnerungen an Szenen aus der Gethsemane-Kirche im Bezirk Prenzlauer Berg transportieren: vor einem halben Jahr noch das Häuflein der dort Schutz suchenden Bürgerrechtler, an diesem Morgen die neuen, vom Volk gewählten Staatsträger beim Festgottesdienst. Mit dabei die Nachfolger der sie damals verfolgenden SED in geschlossener Fraktion, bußfertig - von Ministerpräsident Hans Modrow bis PDS-Parteichef Gregor Gysi. »Das ist wie Science-fiction«, staunt Weiß.

Und auch für Gustav-Adolf »Täve« Schur ist dies ein historischer Tag. Jener Radrenn-Held der Weltsportmacht DDR sitzt schon seit 1958 in der Volkskammer, geehrt für seine Siege bei den Friedensfahrten, zuletzt noch einmal von 30 000 Menschen in einem Berliner Stadion bejubelt, am letzten Feiertag des Honecker-Regimes im Oktober 1989. »Und keiner«, sagt Schur stolz, »ist damals sitzen geblieben.«

Nun, bekennt er, ist er noch einmal dabei in der Volkskammer, um »mit Händen und Füßen für die heilige Sache einzutreten«, den Sozialismus, der für ihn an diesem Tag, da er als Staatsziel aus der Verfassung getilgt wird, in der DDR endgültig beerdigt ist. Und sieht er nicht auch prompt schon »die Katastrophe« heraufdämmern, ausgelöst durch das »Überschwappen des Marktes«? Trabis, die auf Halde stehen - »Täve« Schur kann es nicht fassen. Als vermöge er dem Feld der Gefährten, die um ihn herum einer neuen Zukunft zustrampeln, nicht mehr zu folgen, hängt der Held von einst müde und mit krummem Buckel in seinem Abgeordneten-Sitz.

Nein, an Gefühlen, die tiefer sitzen, als der hochgeschraubte rhetorische Ton verrät, ist kein Mangel. Aber die werden weginszeniert und erdrückt durch einen formal-technokratischen Geschäftsordnungs-Parlamentarismus bis an den Rand der Lächerlichkeit.

Rituale biederer Bürgerlichkeit und Titelhuberei - soviel »gedoktert« wie in Ost-Berlin hat es wohl seit der Paulskirche in einem deutschen Parlament nicht mehr - decken jede echte Bewegung zu. Und die hartnäckig sich behauptende Bürokratensprache des real hierarchischen Sozialismus mit ihren nervenden Genitiv-Ketten überzieht die historische Sitzung mit lähmender Langeweile: Wir kommen jetzt zur »Beschlußfassung über die Erteilung des Auftrages zur Bildung der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik«.

»Wir müssen das eben alles erst lernen«, seufzt de Maiziere ungefragt und berichtet weitschweifend von ähnlichen Erfahrungen mit Synodalkonferenzen der Evangelischen Kirche. Dort hat er auch gelernt, wie man Abstimmungserfolge herstellt: »Man muß eben den Delegierten nur eine schwere Tasche in die linke Hand drücken, dann fliegt die rechte zum ,Ja' von selber hoch.« Ein Scherz, ein müder. Krampfhaft müht sich der CDU-Vorsitzende um Leichtigkeit. Demokratie ist schließlich eine freudige Sache.

Wie er sich den neuen Stil vorstellt, führt er dann in einer neckischen Szene vor, zu der sich der künftige DDR-Regierungschef und die neue Präsidentin der Volkskammer als Laiendarsteller zusammenfinden. Kaum hat Frau Sabine Bergmann-Pohl sich zur Obhut für das »zarte Pflänzchen Demokratie« bekannt und launig gefordert: »Tragen wir mit unserer Arbeit den Frühling in das Land«, da kommt Tanzstunden-artig ihr Parteifreund herangestürmt, um ihr Blumen aufs Podium zu tragen.

Gewiß, man könnte das rührend finden, wie sie da fremdelnd und übereifrig auf dem Boden der Demokratie herumtasten. Sind sie nicht fast alle neu? Und bemühen sie sich nicht musterhaft, dem großen historischen Moment gerecht zu werden? Sind Hilflosigkeit und Unsicherheit nicht geradezu sympathische und ehrliche Anzeichen für einen Neubeginn?

So soll es wohl scheinen. In Wahrheit aber signalisieren ihre Anstrengungen eine Ohnmacht und eine Ratlosigkeit, die gewichtigere Gründe haben als mangelnde Übung in demokratischen Umgangsformen. »Eine Farce«, so Gerd Poppe, wird die angeblich historische Veranstaltung, weil dieses Parlament, das sich so hochtönend neu konstituiert, bereits entmachtet ist, als es seine Arbeit aufnimmt. Und weil jeder der 390 anwesenden Abgeordneten das weiß und nicht ausspricht, erscheint die feierliche Demokratie-Vorführung eher zynisch als rührend oder hilflos.

Denn es liegt ja nicht nur der Entwurf für eine neue Verfassung vor, über den die Volkskammer, in der auch schon laut altem Text »die Grundfragen der Staatspolitik« entschieden werden sollen, ernsthaft und richtunggebend streiten könnte. Es gibt auch einen Bonner Entwurf für einen Staatsvertrag, der alles eigene Bemühen überflüssig machte. Wäre das nicht das Thema für diesen historischen Tag?

Offiziell haben sie den Bonner Text natürlich noch nicht gelesen. Aber es müssen sich alle schon mächtig anstrengen, die Zeichen der Ohnmacht zu übersehen. Überall, im Restaurant und in den Fraktionsbüros, liegen Exemplare der Süddeutschen Zeitung herum, die just an diesem Donnerstag die Pläne veröffentlicht, mit denen der große Bruder in Bonn die schulterklopfend für ihre parlamentarischen Bemühungen gelobten »Kollegen« in Ost-Berlin praktisch entmachten will. Gerade die Hoheit über die eigenen Finanzen, das vornehmste Recht jedes Parlaments, wird der Volkskammer darin abgesprochen.

Empört reagieren die Ost-Berliner Volksvertreter - bis hin zu Hans-Wilhelm Ebeling, dem Chef des CSU-Ablegers Deutsche Soziale Union - aber nur hinter den Kulissen. Wie er dieses Unbehagen seinem Freund Theo Waigel beibringen wolle? »Das lassen Sie man meine Sorge sein«, wimmelt Ebeling schroff ab.

Im Plenum fällt zu beiden Entwürfen nicht ein einziges Wort. Wie denn überhaupt, der SPD-Vizepräsident Reinhard Höppner beklagt es bitter, »irgend etwas Inhaltliches« weder zur Vergangenheit noch zur Zukunft der DDR zugelassen wird. Nur die CDU-Präsidentin darf unwidersprochen - und wie sie wahrheitswidrig vorgibt: parteiübergreifend - erklären: »Wir mußten erfahren, daß hier nichts mehr zu erneuern war, keine Zeit für Reformen blieb.«

Sie kann das nur behaupten, weil die Geschäftsordnungsmehrheit jeden Antrag auf widersprechende Beiträge abgebügelt hat. Weder dürfen Gerd Poppe und seine Freunde den Verfassungsentwurf des Runden Tisches einbringen, noch Wolfgang Ullmann zu den Verpflichtungen reden, die der DDR aus dem Geist des von den Bürgerbewegungen angefachten Aufruhrs erwachsen. Noch darf Konrad Weiß über alten Antifaschismus und neuen Antisemitismus sprechen, was er der Würde des geschichtlichen Augenblicks gemäß gefunden hätte.

Was wichtig ist, findet hinter den Kulissen oder gar nicht statt. Insofern beginnt die Volkskammer ganz realistisch dort, wohin sich der Bonner Bundestag in vielbeklagter Tradition entwickelt hat. So grimmig der Sozialdemokrat Höppner auch privat über diesen »Tag der Abdankung« des kaum begonnenen Parlamentarismus in der DDR schimpft, so willig stürzt er sich anschließend auf die Regelung von Geschäftsordnungspingeligkeiten, die er routiniert beherrscht.

Daß das »Volk«, dessen revolutionäre Rufe, so die Präsidentin salbungsvoll, »uns immer in den Ohren klingen« sollten, just in diesen Stunden wieder zu Hunderttausenden auf den Straßen der Republik und auch vor der Volkskammer seine Wut gegen »Wahlbetrug« und »Ausverkauf« hinausschreit, bleibt den Abgeordneten im Plenum verborgen. In den fensterlosen Raum dringt kein Ton der wütenden Sprechchöre, die drohend bei den Wahlsiegern ihren Lohn einfordern: »Wer uns verkohlt, der wird versohlt.«

Auch die Gäste aus Bonn hören es nicht. Sie betrachten das Geschehen im Plenum mit Wohlgefallen. Nur der grüne Ex-Abgeordnete und Exil-Tscheche Milan Horacek klagt: »Alles so technokratisch, so kalt.« Ihm fehlen, wie den DDR-Bürgerrechtlern, inhaltliche politische Auseinandersetzungen. Da steht er aber, trauriger Romantiker der er ist, ganz allein - »Horror Schreck« spottet der rechte Bonner CDU-Abgeordnete Wilfried Böhm.

Wie die Kollegen aus der DDR die formalen Rituale des Parlamentarismus einzuüben beginnen, Annemarie Renger läßt es sich gönnerhaft vorführen. Wie CDU-Chef de Maiziere, der schwächlich wirkende starke Mann der neuen politischen Landschaft, gleichwohl einen Schweif von Reportern, Kameraleuten und Fotografen hinter sich herzieht, Böhm sieht es mit Vergnügen. »So fängt es an«, schmunzelt er.

So kann es aber auch schnell wieder aufhören. Draußen brüllt die Menge brutal: »De Maiziere, Moos her.«

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