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Italien Rauchende Trümmer

Wundermann Berlusconi scheint entzaubert. Spät versucht er, geschäftliche und politische Interessen sauber zu trennen.
aus DER SPIEGEL 31/1994

Eine Amtszeit von 20 Jahren sagte Senatspräsident Carlo Scognamiglio nach dem Wahltriumph dem Mann mit den scheinbar magischen Kräften voraus. Silvio Berlusconi sollte Italien von seinen Gebrechen heilen - von Staatsverschuldung und Korruption, von der Misere des Öffentlichen Dienstes und der Herrschaft des organisierten Verbrechens.

Aber nach knapp drei Monaten im Amt hat Berlusconi wenig getan, um die zentralen Probleme Italiens - vor allem das Haushaltsdefizit - anzupacken. Inzwischen scheint fraglich, ob das Modell Berlusconi stabil genug ist, sein erstes Jahr zu überstehen.

Eine Kette von selbstverschuldeten Debakeln hat in den vergangenen Wochen die Glaubwürdigkeit des Medienfürsten im Palazzo Chigi beschädigt. Zu allem Übel wurde am vergangenen Freitag auch noch Bettino Craxi wegen Betrugs zu achteinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Berlusconi hatte immer wieder seine Freundschaft zu dem ehemaligen Ministerpräsidenten betont, der sich derzeit in Tunesien aufhält.

Krisenstimmung ging um in Rom: Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro bestellte vergangene Woche Politiker jeder Couleur in den Quirinal, um Möglichkeiten einer Alternative zur Berlusconi-Regierung zu sondieren. Der Lira-Kurs sackte wie niemals zuvor, an der Börse purzelte der Aktienindex. Eine plötzlich negative Zahlungsbilanz ließ sogar vermuten, daß massive Kapitalflucht aus Italien eingesetzt hatte.

Die Wirtschaft schien auf Distanz zu gehen zu dem Geschäftsmann, den die Wähler zum obersten Lenker der italienischen Politik bestimmt hatten. Der Grund für die jähe Skepsis: Allzu deutlich hatte sich gezeigt, daß Berlusconi nicht gelingen wollte, was er feierlich versprochen hatte - klare Trennung zwischen seinen immensen privaten und den dringenden staatlichen Interessen.

Das ist zugegebenermaßen nicht leicht. Das Imperium Berlusconis, die Fininvest-Holding mit 30 000 Arbeitnehmern, erstreckt sich über derart vielfältige Bereiche der italienischen Wirtschaft, daß es von fast jeder Regierungsentscheidung mitbetroffen wird.

Berlusconi schien keinen Wert darauf zu legen, sich wenigstens der Form halber von Fininvest zu distanzieren. Unbekümmert ernannte er Minister und Staatssekretäre, die ihm früher als Manager oder Berater gedient hatten: den Verteidigungsminister Cesare Previti, einen Anwalt, der die Interessen seiner Holding in Rom vertreten hatte, oder seinen Kanzleichef Gianni Letta, der bei Fininvest als Berlusconis rechte Hand wirkte. Zum Staatssekretär im Innenministerium erwählte er Domenico lo Jucco, bislang Chef des Fininvest-Werbekonzerns Publitalia.

Aus einer Überdosis von Privatinteressen hat sich vermutlich auch das erste große Fiasko der Berlusconi-Regierung zusammengebraut. Ohne jede Vorwarnung erließ das Kabinett ein Dekret, das die Bedingungen für die Untersuchungshaft neu regelte. Das war an sich nicht verwerflich: Auch in Italien sitzen in überfüllten Gefängnissen zu viele Häftlinge ein, die auf ihren Prozeß warten.

Doch die Regierungsverordnung nahm ausgerechnet Korruption von den Vergehen aus, für die U-Haft verhängt werden darf. Ein Aufschrei ging durchs Land. »Forza Ladri«, vorwärts, Diebe, titelte in Anspielung auf die Berlusconi-Bewegung Forza Italia die römische Tageszeitung la Repubblica.

Richter Antonio Di Pietro und seine Kollegen vom Anti-Korruptionsteam »Saubere Hände«, die immer noch Helden der Nation sind, hatten einen dramatischen Fernsehauftritt und baten um ihre Versetzung: Sie könnten unter diesen Bedingungen nicht arbeiten. Berlusconi mußte das Dekret zurückziehen.

Wen er hatte schützen wollen, wurde derweil immer deutlicher: mehrere Fininvest-Manager und seinen Bruder Paolo. Die sind in den neuesten Skandal verwickelt, den das Saubere-Hände-Team in Mailand gerade aufrollt: Schmiergeldzahlungen an die Finanzpolizei, wie sie wahrscheinlich alle großen Unternehmen in der lombardischen Hauptstadt seit Jahren entrichtet haben.

Ein verhafteter Berlusconi-Manager, Salvatore Sciascia, Chef der Steuerabteilung von Fininvest, gab zu Protokoll, daß er von 1989 bis 1992 330 Millionen Lire (heute etwa 330 000 Mark) von Paolo Berlusconi erhalten habe, um damit die Fahnder freundlich zu stimmen.

Am Freitag stellte sich der »kleine Berlusconi«, gegen den drei Tage zuvor Haftbefehl ergangen war, den Mailänder Ermittlern. Die verfügten daraufhin Hausarrest für »Berlusconino«.

Sein großer Bruder war damit in die zweite Riesenpanne seiner Amtszeit geschlittert: Nachdem die Staatsanwaltschaft Büroräume von Fininvest durchsucht hatte, beorderte der Regierungschef seinen Verteidigungsminister und seinen Kabinettschef in seine Residenz Villa Arcore in der Nähe von Mailand. Dabei ging es wohl kaum um Amtsgeschäfte. An der Konferenz nahmen außer dem Präsidenten von Fininvest, Fedele Confalonieri, auch Paolo Berlusconi und die beiden Verteidiger des Schmiergeldzahlers Sciascia teil.

Daß es sich dabei um eine »Zusammenkunft alter Freunde« gehandelt habe, wie Berlusconi abwiegelte, mochte nicht einmal Regierungssprecher Giuliano Ferrara glauben. »Wenn die so weitermachen, sitzen sie bald auf den rauchenden Trümmern ihrer Regierung«, stöhnte Ferrara.

Am vorigen Freitag trennte sich Silvio Berlusconi organisatorisch von Fininvest, der Holding, die sein weites Wirtschaftsimperium zusammenhält. Nach dem Vorbild eines amerikanischen »blind trust« wird Berlusconi demnächst einen Treuhänder ernennen, der für ihn die Gesellschaft leiten soll.

Darüber, daß dieser seines Amtes in völliger Unabhängigkeit vom Regierungschef waltet, wird ein Gremium wachen, das die drei höchsten Würdenträger des Landes ernennen: der Staatspräsident und die Präsidenten des Senats und der Deputiertenkammer. Y

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