Nach rechtsextremistischen Vorfällen Wehrbeauftragte sieht Verbesserungen bei der Bundeswehr

Die Truppe zeige mehr Einsatz im Kampf gegen rechte Soldaten: Ein Hitlergruß oder eine Schmiererei würden heute öfter gemeldet, so die Wehrbeauftragte des Bundestags. Es gebe aber weiter Probleme.
Soldaten der Bundeswehr: positive Bilanz der Wehbeauftragten

Soldaten der Bundeswehr: positive Bilanz der Wehbeauftragten

Foto: PATRIK STOLLARZ/ AFP

Es sei positiv, dass Soldatinnen und Soldaten aufmerksam seien und es in solchen Fällen Widerspruch gebe: Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, sieht eine wachsende Bereitschaft in der Bundeswehr, bei rechtsextremen und rassistischen Vorfällen  einzuschreiten. Zunehmend würden etwa ein Hitlergruß, eine Schmiererei oder ein eingeritztes Hakenkreuz gemeldet, sagte die SPD-Politikerin.

Im vergangenen Jahr hatten rechtsextreme Vorfälle bei der Bundeswehr Schlagzeilen gemacht. Für Unruhe sorgte zudem, dass Munition und Sprengstoff fehlten – wegen Schlamperei oder weil sie entwendet worden waren. Högl, die ihr Amt im vergangenen Jahr angetreten hatte, forderte eine genaue Untersuchung der Fälle.

»Wir müssen diejenigen stärken, die jeden Tag fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und ihren Dienst leisten«, sagte Högl, die als Anwältin der Soldaten im Parlament fungiert. »Ich bin dafür, dass man jedes Kennverhältnis, jede Chatgruppe, jede Verbindung, die man ausmacht, genau untersucht. Wer steht mit wem in Verbindung, und gibt es nicht doch etwas, das man als Netzwerk bezeichnen könnte?« 

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe als Bundeswehr-Nachrichtendienst »eine gewaltige Aufgabe«, so Högl weiter. Sie nannte die Sicherheitsüberprüfungen zu Beginn der Laufbahnen und im weiteren Betrieb, wenn besondere Voraussetzungen erfüllt werden müssen. »Das dauert alles viel zu lange. Da ist also Reformbedarf«, sagte Högl.

Eine zentrale Aufgabe sei es, die Soldaten zu identifizieren, die extremistische Tendenzen entwickelt haben. »Das ist nicht trivial. Es geht um eine Vielzahl von Einzelfällen: Wir sehen es im gesteigerten Meldeaufkommen. Es gibt immer mehr, was jetzt auch angezeigt wird. Das ist gut und richtig. Dem muss der MAD konzentriert nachgehen«, so Högl. 

sbo/dpa
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