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BÜNDNIS FÜR ARBEIT Regieren macht Spaß

Gerhard Schröders zweiter Anlauf. Mit der Gesprächsrunde von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Regierung will er sein selbstgestecktes Ziel erreichen: den Abbau der Arbeitslosigkeit. Das Projekt steht und fällt mit der Person des Kanzlers.
Von Jürgen Leinemann
aus DER SPIEGEL 50/1998

Im stählernen Kanzleramt von Bonn ist es geisterhaft still. Die dichten Teppiche dämpfen jedes Geräusch. Die Welt liegt hinter Glas und ist grau und leer. Nur eine barocke Standuhr aus dem 18. Jahrhundert tickt im Zimmer des Kanzleramtsministers Bodo Hombach und verrät einen vagen, unaufgeregten Zusammenhang mit dem richtigen Leben.

»So ruhig ist es im Auge des Taifuns«, sagt Hombach, dem Meldungen über Irritationen aus Großbritannien und Hessen, aus der eigenen Fraktion, der Koalition

* Bei der Veranstaltung »Regieren macht Spaß« am vergangenen Donnerstag in Bonn mit weiblichen Nikolausen.

und von diversen Ministerien und Verbänden hereingereicht werden.

Freundlich ist das Echo auf Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine rotgrüne Regierung schon nach vier Wochen nicht mehr. Wie denn auch? fragt ein anderer Kanzler-Berater: »Dies ist eine Reformregierung, die ernsthaft anpackt, was 16 Jahre verschleppt wurde. Endlich passiert Bewegung. Viele empfinden das als Kriegserklärung.«

So sieht von innen aus, was draußen »Fehlstart« und »Krise«, Dilettantismus und Chaos heißt. Am Montag dieser Woche wird nun in seinem Amt ein Prozeß der gesellschaftlichen Bestandsaufnahme beginnen, den Schröder schon im Wahlkampf versprochen hat und der das Klima der Republik verändern soll: Gespräche über ein »Bündnis für Arbeit«, das Herzstück der rot-grünen Politik.

Am Abbau der Arbeitslosigkeit will sich Gerhard Schröder messen lassen. Er spielt mit vollem Risiko. Mißlingt das Projekt, betrachtet er sich als gescheitert.

Die Vorzeichen für die erste Runde der Gesprächsserie empfindet der Kanzler als ermutigend. »Das wird gut«, freute er sich am Donnerstag vergangener Woche, nachdem ein Vorbereitungskomitee sich auf die Abläufe geeinigt hatte. Amtschef Hombach ist sicher, »daß danach die Welt ganz anders aussieht«.

Vordergründig geht es bei den Treffen der mächtigen Führungskräfte des deutschen Verbändestaates um Jobs und eine Neuordnung des Arbeitsmarktes. In Wahrheit soll aber - so die ehrgeizige Hoffnung Schröders und seiner Mitstreiter - am Runden Tisch ein »Klima des Vertrauens« geschaffen werden. Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik sollen sich an eine große Reform der Gesellschaft herantasten können - in kleinen Schritten, begleitet von ständiger Reflexion über Geben und Nehmen, Tradition und Moderne, sozialstaatliche Versorgung und individuelle Chancen und Risiken.

Der Erwartungsdruck ist groß. Verabredungen zu Bündnissen und konzertierten Aktionen zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen und den Regierungen gehören seit 1967, der Zeit der Großen Koalition, zu den Erfolgsgeheimnissen der alten Bundesrepublik. Als Helmut Kohl vor zwei Jahren den ersten Anlauf zu einem Bündnis für Arbeit scheitern ließ, hatte er - glauben heute selbst seine Parteifreunde - die Wahl gegen Schröder bereits verloren (siehe Seite 30).

Jetzt erhofft sich vom Bündnis für Arbeit jeder alles: Die Wirtschaftsverbände wollen Korrekturen bei der Steuerreform, die Gewerkschaften möchten die Bonner Innovationspolitik mitsteuern, die Arbeitslosen erwarten neue Jobs, die Unternehmer niedrige Löhne. Die Politiker suchen Verbündete, auf die sie sich berufen können, wenn unpopuläre Entscheidungen anstehen.

Und alle gieren nach der öffentlichen Aufmerksamkeit, die jedem Teilnehmer der Runden im Kanzleramt sicher ist. Wie nahezu alles im politischen Leben des Medienstars Schröder hat auch das Bündnis für Arbeit eine Show-Seite.

Das erleichtert das Unternehmen keineswegs, weil jeder gut aussehen will, zur Not auf Kosten der anderen. Schon den anfänglichen Versuch, »gemeinsam eine Art Realitätsbeschreibung hinzukriegen«, halten die Kanzler-Mitarbeiter deshalb bei der Klientel und Interessendifferenz der Beteiligten für ein überaus schwieriges Unterfangen.

Haben sie nicht gerade am Beispiel des 620-Mark-Gesetzes erkennen müssen, wie weit die Wirklichkeitswahrnehmung unterschiedlich Betroffener auseinanderklaffen kann? »Und da«, heißt es im Kanzleramt, »saßen alle Kontrahenten gemeinsam auf der Regierungsbank.«

Gleichwohl ist der Kanzler optimistisch. Wenn es gelinge, nach einer anfänglichen »Zausestunde« genug Mißtrauen abzubauen, könne das, sagt er, ein fruchtbarer Prozeß werden. Daß sie sich nicht aufs Lamento beschränken wollen, haben alle Beteiligten bereits zugesichert.

Gerhard Schröder sieht müde aus, aber er ist guter Dinge. Seine »innere Sicherheit« beeindruckt Mitarbeiter und Koalitionäre. Gewiß, die Presse könnte besser sein, das nimmt er wahr, obwohl er schon seit Wochen nichts mehr über sich liest. Er genießt seine Kanzlerprivilegien. Ihm gefällt, wie schnell umgesetzt wird, was er wünscht. »Das wichtigste ist, daß ich mich von den allgemeinen Aufgeregtheiten nicht anstecken lasse. Das würde sie nur vergrößern.«

Natürlich braucht Schröder Erfolg beim Bündnis für Arbeit, aber natürlich darf er das, um sich nicht erpreßbar zu machen, auf keinen Fall zeigen. Verlierer darf es nicht geben. Alle Akteure müssen sich erfolgreich wähnen - nur dann kann jenes Vertrauen wachsen, das Zugeständnisse ermöglicht, die sich im Idealfall auch bei Tarifverhandlungen niederschlagen könnten.

Natürlich ohne Druck des Kanzlers. Im Gegenteil - wenn anfangs ein Prügelknabe gebraucht wird, sozusagen zum Aufwärmen, sollen sie doch, bitte schön, auf Schröder eindreschen. Breit grienend baut sich der Kanzler auf und bietet die Brust dar. »Nur meinen Finanzminister, den sollen sie in Ruhe lassen.«

Der satte Wahlerfolg - und die rechnerische Stabilität seiner Parlamentsmehrheit - schützen den Regierungschef derzeit vor ernsthaften Selbstzweifeln. Gerhard Schröders Zuversicht erwächst zudem aus seinen Erfahrungen als Moderator. Er redet vage und werbend, seine inhaltsarmen Sätze fügen sich zu einer rhetorischen Freifläche, auf die jeder seine eigenen Vorstellungen projizieren kann. Wer halbwegs »vernünftig« ist, ist immer gemeint. Daß das Projekt jetzt lobbygerecht in Bündnis für Ausbildung, Arbeit und Wettbewerbsfähigkeit umgetauft wurde, stört ihn nicht.

Von Juso-Zeiten an hat Schröder gelernt, sich in Gremien zu behaupten. Als Anwalt ist er darauf trainiert, die Interessen von Mandanten zu wahren, ohne seinen eigenen Vorteil aus dem Blick zu verlieren. Er kann seine weichen Züge schmeichelnd zur Integration einsetzen und dann abrupt und mit großer Härte Grenzen ziehen.

Wiewohl er für falsche Bescheidenheit nicht bekannt ist, versteht es Schröder, taktisch im Hintergrund zu bleiben. Nur selten war er in den schwierigen ersten Wochen nach der Wahl als Herr des Verfahrens aufgefallen. Die Frage, wo Schröder eigentlich stecke im Bonner Durcheinander, kam nicht von ungefähr.

Dieser Kanzler verkörpert den Willen zum Erfolg, die Möglichkeit von Lösungen - nicht deren Inhalte. Die ergeben sich aus der konkreten Situation. Durch theoretische, gar ideologische Vorgaben wird Schröder das Bündnis für Arbeit nicht erschweren.

Das ist eher Instinkt als Kalkül. Mag der Kanzler inzwischen auch viel professionelle Routine darin haben, den Diskurs als ein eigenes Element des politischen Prozesses zu betreiben, entscheidend bleibt seine Witterung.

Daß er die Linken einlädt, ihn des Verrats an den sozialstaatlichen Idealen des Modells Deutschland zu zeihen, kümmert ihn wenig. Und auch der Verdacht der Neoliberalen ficht ihn nicht an, am Ende werde sich auch ein Sozialdemokrat namens Schröder nicht völlig vom Vater Staat verabschieden, der Schutz und Trost verspricht gegen den rauhen Wandel in der Welt.

Opportunismus? Aber sicher. Nur ist Schröders Haltung damit nicht hinlänglich charakterisiert. Er verkörpert eine Politik, die der Soziologe und Wirtschaftswissenschaftler Dirk Baecker als eine Methode beschreibt, die Entscheidung mit der Moderation und die Moderation mit dem intelligenten Kommentar zu verknüpfen.

Das Reden über die Politik und das Machen von Politik sind für Schröder keine getrennten Veranstaltungen. Für beharrliche Verhandlungen und mühselige Kompromisse, wie sie der auf Dauer angelegte Prozeß des Bündnisses für Arbeit erfordert, scheint diese Methode geradezu ideal. Sie drängt niemandem große Zukunftsvisionen auf, sondern begnügt sich mit kleinen Kurskorrekturen; »eher Struck als Ruck«, wie sie im Kanzleramt in Anspielung auf den nüchternen SPD-Fraktionschef Peter Struck witzeln.

Schröder selbst gehört zum Instrumentarium, wenn er das Bündnis zur »Chefsache« erklärt. Sein synthetischer politischer Stil und seine Eigenart, sich in der jeweiligen konkreten Situation den Impulsen und Energien seiner Partner zu öffnen,

* Auf dem deutsch-französischen Gipfel in Potsdam am vergangenen Montag.

sind für Erfolg oder Mißerfolg des Projekts mitentscheidend.

Gerhard Schröder ist symbolische Politik pur. Als Kanzler mehr noch als im Wahlkampf scheint er mit seinem gewinnend unspezifischen Erscheinungsbild geradezu prototypisch jene »neue Mitte« zu spiegeln, in die er jeden einlädt, der sich angesprochen fühlt.

In den Bündnis-Gesprächen bietet er sich demonstrativ an als eine Art Zentrum der modernen Gesellschaft, als Schnittstelle für versöhnende Begegnungen zwischen oben und unten, links und rechts, rot und grün, jung und alt, allem und jedem.

Der Kanzler inszeniert sich als Medium. Immer neu, aber immer moderat. Und stets versucht er, die allgemeine Sehnsucht nach Eindeutigkeit zu bedienen, indem er sich am Durchschnitt der Gewohnheiten und Verhaltensweisen orientiert.

Das war einfach, solange sich Schröder spontan als Solo-Nummer oder mit kleinem Ensemble gestalten konnte. Auf der großen politischen Bühne aber bedarf es sorgsamer Abstimmung und Regie, soll die Inszenierung gelingen. Den mißglückten Auftakt in Bonn betrachtet der Kanzler als Warnung.

»Wenn etwas neu beginnt, dann gibt es eben die eine oder andere Panne«, räumt Schröder heute ein: Er weiß freilich, daß ihm das beim Bündnis für Arbeit nicht widerfahren darf. Wird es auch nicht, versichert er: »Wir kriegen das hin.«

Es ist ein ziemlich aufgekratzter Kanzler, der sich am Donnerstag vergangener Woche den regierenden Genossen aus Fraktion und Partei in der Godesberger Stadthalle zum nachgeholten Siegesfest präsentiert.

»Regieren macht Spaß«, hatten die Sozialdemokraten auf ihre Einladungen gedruckt, und das klang eher nach Selbstbeschwörung als nach Überzeugung. Wahlstreß und die Umstellung, jetzt nicht mehr reflexartig jede Regierungsentscheidung madig zu machen, hatten Erschöpfung und Frust hinterlassen. »Die Probleme«, mußten sie sich von ihrem Kanzler sagen lassen, »die haben nicht die Grünen uns gemacht, die kamen aus den eigenen Reihen.«

Er selbst führt den noch über den Sieg erschrockenen Parteisoldaten vor, daß es ihm tatsächlich Ernst ist mit dem Spaß an der Macht. Ärger mit den Ministerpräsidenten, vor allem mit den eigenen? Der Kanzler fröhlich: »Ich bin in der letzten Zeit so was von ruhig. Schröder, sage ich mir, warum sollst du es leichter haben, als du selbst es anderen gemacht hättest?«

Ganz so harmlos kann es aber nicht gewesen sein. Tagelang hat er in jede Kamera und in jedes Mikrofon hinein sagen müssen, man dürfe ihn und seine Regierung nicht nach fünf Tagen beurteilen wie andere erst nach hundert. Und: Nein, nein, nein, von Krise keine Spur, wie kommen Sie denn darauf?

Das nervte den Medien-Liebling Schröder gewaltig. Plötzlich trickste er deshalb wie seine pressemuffeligen Vorgänger Kohl und Schmidt.

Als er sich vergangenen Dienstag mit seinem kritischen Parteifreund Wolfgang Clement beim Italiener Caesareo in Rhöndorf traf, um bei sanftem Barolo die strittigen Steuerprobleme zu entschärfen, hatte er die vor dem Kanzleramt wartenden Journalisten genarrt. Erst ließ er seine Staatskarosse leer an ihnen vorbeifahren. Wenig später folgte der Wagen seines Ministers Hombach. Hinter dessen massiger Gestalt hielt sich der Kanzler versteckt: »Ich bin ja sowieso klein; da habe ich mich eben noch kleiner gemacht.«

JÜRGEN LEINEMANN

* Bei der Veranstaltung »Regieren macht Spaß« am vergangenenDonnerstag in Bonn mit weiblichen Nikolausen.* Auf dem deutsch-französischen Gipfel in Potsdam amvergangenen Montag.

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