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Frankfurt Reine Seilschaften

Nach dem Scheitern der rot-grünen Koalition im Römer könnten die Chancen für ein sozial-ökologisches Bündnis in Bonn schwinden.
aus DER SPIEGEL 12/1995

Leise und unbemerkt war die zierliche Frau zur Zuschauerempore aufgestiegen. Dort reckte sie den braunen Pagenkopf über das Geländer und lugte neugierig in den Plenarsaal hinunter. »Ich wollte mal sehen«, sagte Antje Vollmer (Bündnis 90/Grüne), »wie hier der Parlamentarismus funktioniert.« Was die Bundestags-Vizepräsidentin vergangene Woche im Frankfurter Römer beobachtete, erschütterte selbst die chaoserfahrene Grüne.

Entgegen der Absprachen in der rotgrünen Rathaus-Koalition hatten drei Abgeordnete in geheimer Wahl die Gesundheitsdezernentin Margarethe Nimsch (Bündnis 90/Grüne) abgewählt - Oberbürgermeister Andreas von Schoeler (SPD) sah sich wieder mal »Schweinen in den eigenen Reihen« gegenüber.

Bereits 1993 war in Frankfurt auf diese Art ein grüner Kandidat für das Umweltdezernat durchgefallen. Diesmal erzwangen die Rot-Grünen mit Verfahrenstricks zwar einen neuen Wahlgang. Doch wieder fehlte Nimsch eine Stimme. Ein Abgeordneter, der SPD-Linke Karl-Heinz Berkemeier, hatte gar nicht erst mitgewählt; er war zur Fango-Kur nach Italien abgereist.

Eine Politposse mit Auswirkungen weit über den Main hinaus. Frankfurt gilt als »Geburtsstadt von Rot-Grün« (Joschka Fischer); in der Bankenmetropole waren die Grünen zu gleichwertigen Partnern aufgestiegen und besetzten, bundesweit einmalig, sogar das wichtige Finanzressort. Seit die kommunale Koalition platzte, sehen bündnisgrüne Strategen um den Bonner Fraktionschef Fischer auch die rot-grünen Aussichten schwinden, dereinst in Bonn mit den Sozialdemokraten regieren zu können. Schon warnte Bundesvorstandssprecherin Krista Sager die SPD davor, sich »durch wiederholte Unzuverlässigkeit immer weiter ins Abseits zu begeben«.

Sozialdemokrat Schoeler will sich diese Woche als Bürgermeister abwählen lassen, um im Juni zur Direktwahl erneut anzutreten. Doch bei der Hessenwahl im Februar hatte die SPD mit landesweit 38 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit erzielt. Vor allem in Großstädten wie Frankfurt brachen die Sozialdemokraten (mit 30,4 Prozent) derart ein, daß SPD-Parteichef Rudolf Scharping öffentlich rüffelte, der Zustand der Main-SPD sei »beschämend schlecht« - keine guten Ausgangschancen für eine Neuwahl.

Um die Ehe mit dem siechen Partner zu retten, hatten die Grünen jeden Verfahrenstrick mitgemacht. So sollte, entgegen der Gemeindeordnung, mit einfacher Mehrheit eine erneute Abstimmung auf die Tagesordnung gesetzt werden. Selbst als ein Verwaltungsgericht dieses Verfahren für unzulässig erklärte, fanden die Koalitionäre noch einen Kniff: Nimsch wurde einfach in den Wahlgang des zum Super-Dezernenten vorgesehenen SPD-Fraktionschefs Günter Dürr geschoben - hernach waren beide nicht gewählt. _(* Direkt nach der Wahlniederlage am 14. ) _(März. )

Jetzt streiten die Grünen, ob sie den OB-Bewerber Schoeler im Direktwahlkampf unterstützen oder einen eigenen Kandidaten aufstellen wollen. Ein prominenter Gegenkandidat, wie der Stadtkämmerer Tom Koenigs, würde den Sozi Schoeler gewiß schwächen - und damit der Frankfurter CDU-Chefin Petra Roth womöglich zum Sieg verhelfen. Den Main-Sozis bereitet schon Probleme, daß der Grüne Koenigs während der Vorwahlzeit als OB-Vertreter offiziell die Verwaltung führen soll.

Für Schoeler geht es um alles oder nichts: Der einstmals von der FDP zur SPD konvertierte Politiker steht »für Rot-Grün und nichts anderes«. Als Modernisierer war er 1991 in Frankfurt angetreten. Doch es gelang ihm nicht, die in Klüngel und Einzelinteressen zerfallene Partei geschlossen hinter sich zu bringen. Mit der Wiederwahl der Dezernentin Nimsch hatte Schoeler sein politisches Schicksal verknüpft - die Niederlage muß er als persönliches Mißtrauensvotum werten.

OB-Mobbing ist in Frankfurt ein beliebtes Spiel, ihm fiel bereits Volker Hauff zum Opfer. Der warf, nach nur zweijähriger Amtszeit, 1991 den Bettel hin - gescheitert an eigenen Schwächen und einer SPD, deren Flügel, so Hauff in einer späteren Abrechnung, »längst zu reinen Seilschaften fast ohne inhaltliche Orientierung degeneriert« seien.

Derweil beugen die Grünen einem möglichen Scheitern Schoelers vor. In Strategie-Zirkeln wird schon darüber nachgedacht, wie im Falle eines CDU-Sieges eine schwarz-grüne Zusammenarbeit aussehen könnte.

»Wenn neben Schoeler für die CDU Heiner Geißler antreten würde«, rutschte es dem grünen Vordenker Daniel Cohn-Bendit auf der Kreisversammlung heraus, »hätte ich echte Schwierigkeiten, mich zu entscheiden.« Y

* Direkt nach der Wahlniederlage am 14. März.

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