Wahlen REITER OHNE PFERDE
Vorher: große Gesten, grienende Gesichter, an jedem Baum ein flotter Spruch: »Neue Ideen. Und ran.« Nachher: zerknirschte Gesichter, gequälte Sätze in jedes Mikrofon, hastige Reue. Und weg.
Die alten Parteien wurden bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg kraftvoll abgestraft. Nahezu 20 Prozentpunkte Stimmenentzug, ziemlich gleichmäßig verteilt auf die Großparteien SPD (minus 7,6) und CDU (minus 10). Die FDP (minus 1,2) flog raus aus der Bürgerschaft.
»Eine solche Ablehnung der etablierten Parteien hat es in den vergangenen 40 Jahren nicht gegeben«, konstatiert die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen. So unzufrieden mit der Regierung wie derzeit waren die Deutschen nie: minus 1,3 - auf einer Skala von plus 5 bis minus 5 - maß das Politbarometer des ZDF, das schlechteste je von ihm ermittelte Ergebnis.
Die Wähler bestrafen die Politiker immer öfter immer härter. Die Volksparteien scheinen todgeweiht.
Die CDU verliert rechts und links an den Rändern - Preis langer Regierung und ausgezehrter Repräsentanten. Die schwache Opposition profitiert kaum von der schwachen Regierung. Die FDP wird, wenn die Volksparteien unter 40 Prozent bleiben, in Bonn um ihre Funktion als Mehrheitsbeschaffer jedweder Regierung gebracht.
Das gute, alte bundesrepublikanische Parteiensystem inklusive Mehrheitsbildung durch die kleine FDP gehört fast schon der Vergangenheit an.
»Das war ein Schlag ins Kontor«, rief FDP-Generalsekretär Werner Hoyer erregt im Präsidium der Liberalen. »Der Faden zum Bürger scheint gerissen«, mußte CDU-General Peter Hintze seinem Kanzler übermitteln.
Helmut Kohl fand auch bei seinem Berater Eduard Ackermann, im Kanzleramt für Gesellschaftsanalyse zuständig, keinen Trost. Den Stimmenverlust bei den Gründerparteien der Republik bewertet Ackermann »als Menetekel an der Wand«.
In der Bonner SPD-Zentrale machte der neue Bundesgeschäftsführer Günter Verheugen aus seiner Verzweiflung kein Geheimnis: »Jahrelang wurden die Volksparteien öffentlich sturmreif geschossen. Jetzt wird gestürmt.«
So ist es. Die Unzufriedenen greifen das traditionelle Parteiensystem von allen Seiten an. Die Grünen, die zum Bestandteil des politischen Systems geworden sind, ohne ganz darin aufzugehen, kommen von links und profitieren von allen Traditionsparteien. Republikaner und Deutsche Volksunion attackieren von rechts außen (siehe Seite 29). Die politische Mitte, wo Wahlen gewonnen werden, gerät ins Rutschen.
In Hamburg schaffte mit der Wählervereinigung Statt Partei des Markus Wegner, erst knapp _(* Ende August bei der 900-Jahr-Feier im ) _(Kloster Maria Laach. ) drei Monate vor der Wahl gegründet, erstmals eine bürgerliche Protestbewegung den Sprung in ein Landesparlament. Der CDU-Abtrünnige besitzt statt eines klaren Programms hehre Absichten. Er will »die Politikverflechtung aufreißen und den Bürgerinteressen mehr Geltung verschaffen«.
»Diese Erosion in der bürgerlichen Mitte«, analysiert die ehemalige Sprecherin der Grünen, Antje Vollmer, »betrifft die tragenden Architekturteile der klassischen bürgerlichen Demokratien.« Sie sieht die Parallele zur Entstehungsgeschichte der Grünen ("Bürgerdemokratie innerhalb der CDU"), erkennt darin sogar hoffnungsfroh »ein Moment von Kanzlerdämmerung«.
Die Ursachen der neuen Protestwelle sind offensichtlich. Im Bürgertum hat sich herumgesprochen, daß ein wohliges Weiter-so-Deutschland nicht mehr geht.
Drei Jahre nach der Vereinigung ist den Deutschen klar, daß die Zeit des Immer-Mehr vorbei ist: Das Defizit der öffentlichen Haushalte - 230 Milliarden Mark - ist auf Rekordhoch. Die Wirtschaftskrise frißt die Arbeitsplätze: Daimler minus 44 000, Thyssen minus 10 000, Rheinhausen ist dichtgemacht, in Schweinfurt wird spätestens im Winter jeder fünfte ohne Beschäftigung sein. Im Ruhrgebiet waren vorige Woche 80 000 Kumpel im Ausstand.
Der Regierung in Bonn, die lange schöngeredet hat, wird eine Lösung der Probleme nicht mehr zugetraut. Fatal: der Opposition auch nicht.
Der Erfolg der Statt Partei in Hamburg verleitet zur Nachahmung. Mancherorts in der Republik versammeln sich die Zirkel der wohlsituierten Widerspenstigen, um über Wählerlisten und Parteigründungen nachzudenken.
In Niedersachsen und Schleswig-Holstein wird seit vergangener Woche an neuen Bürgerparteien gebastelt. In Frankfurt bedrängen unabhängige Persönlichkeiten seit Wochen den Ex-Verfassungsrichter Ernst Benda, für eine solche Neugründung zu kandidieren. In Köln liebäugelt der Soziologieprofessor und CDU-Querulant Professor Erwin K. Scheuch damit, sich selbst auf den Schild zu heben.
Auch innerhalb der Union rumort es. Funktionäre der CDU-Mittelstandsvereinigung erwägen die Abspaltung einer Mittelstandspartei. Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Herbert Reul ließ seinen Bundesvorsitzenden wissen, daß im Rheinland komplette Stadtratsfraktionen mit Austritt drohen, falls die Regierung den baldigen Umzug nach Berlin beschließen sollte (siehe Seite 24).
Das komplizierte Gefüge der Großpartei CDU, in der Anhänger der katholischen Soziallehre wie Norbert Blüm oder Heiner Geißler neben Deutschnationalen wie Alfred Dregger und Ökonomen des reinen Marktes wie den Mitgliedern des Wirtschaftsrats existieren, könnte sich langsam auflösen, muß Wahlkämpfer Hintze befürchten.
Das Potential für den bürgerlichen Protest scheint groß genug für mehr als bloße Achtungserfolge. Die einen Wähler wollen, wie einst die Grünen der SPD, der CDU Beine machen; andere sind, wie Wegner, angewidert vom herrschenden Politikstil und real existierenden Parteienbetrieb; viele finden neue, frische Amateure besser als abgetakelte Profis und ziehen eine Antiparteien-Partei den herkömmlichen Parteien vor.
Wahlforscher stoßen zudem auf ein ungewohntes Phänomen. Bei der hessischen Kommunalwahl im März stieg die Zahl der ungültigen Stimmen vielerorts auf fast das Doppelte; oft waren die Zettel mit Schmähungen gegen Kohl und Konsorten verziert.
Als Freie Wählergemeinschaften haben die Bürgerlichen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen ihre ohnehin starken Bastionen in den letzten drei Jahren ausgebaut. Vielerorts stellen die Neuen, oft Abspaltungen von der Union oder der FDP, Bürgermeister und Stadträte. In Hessen konnten die Freien Wähler ihren Stimmenanteil bei der Kommunalwahl nahezu verdoppeln.
Die Volksparteien werden im Gegenzug kurz und klein gewählt. Sie haben seit 1976 ständig an Zuspruch verloren.
Die Stammwählerschaft von CDU und SPD schrumpft der 20-Prozent-Marke entgegen. Den Volksparteien geht das Volk verloren. Sie seien wie »Reiter ohne Pferde«, meint der Münchner Soziologe Ulrich Beck.
Kampflos wollen die Etablierten nicht aufgeben. In den Parteizentralen werden derzeit Gegenstrategien ausgetüftelt, um die Wähler am Rand und in der Mitte zurückzuerobern.
In der CDU proben die beiden Hauptakteure, Kohl und Fraktionschef Wolfgang Schäuble, derzeit eine neue Arbeitsteilung. Kohl präsentiert sich als Mann der Mitte. Schäuble übernimmt den harten Part des konservativen CDU-Strategen, der die 1982 unterlassene »geistig-moralische Wende« ("Patriotismus ist nichts Altmodisches") nachholen will - und zwar mit scharfem Einschlag nach rechts.
Deswegen protegiert Schäuble nun den nationalkonservativen Steffen Heitmann als künftigen Bundespräsidenten. Deshalb ist ihm Gesetz und Ordnung wichtiger als der Schutz individueller Freiheitsrechte. Deshalb macht er Front gegen die SPD: Uno-Einsätze, Lauschangriff, Pflegeversicherung.
»Ich versuche«, definiert Schäuble die Rollenverteilung mit Kohl, »einen ergänzenden, stützenden Beitrag zu leisten.«
An Kohl fällt eine veränderte Polit-Rhetorik auf. Der Kanzler verzichtet seit neuestem auf schwülstige Selbstbelobigung und blumige Prophezeiungen: Man müsse aufhören, die Dinge zu beschönigen, sagte er wie zu sich selbst.
Deutschland befinde sich mitten in einer Strukturkrise, analysiert der Kanzler - als sei er im Gleichklang mit seinen Kritikern. »Grundlegende Korrekturen sind überfällig« - als sei niemand vor ihm zu dieser Erkenntnis gelangt.
Von Parteien spricht Kohl kaum noch, statt dessen von Gemeinsamkeiten zwischen Regierung und Opposition, von gemeinsamen Irrtümern, von gemeinsamen Zielen. Der CDU-Chef, spottet FDP-Generalsekretär Hoyer, übe sich »in präsidialer Attitüde«.
Kohls eigentliche Stärke ist die neue Unübersichtlichkeit der Politik.
Laut Umfragen gibt es mittlerweile eine Mehrheit für einen Wechsel in der Regierung. Aber wer soll ihn mit wem bewerkstelligen? Eine Große Koalition unter SPD-Führung? SPD plus FDP oder Ampelkoalition oder Rot-Grün? Oder bleibt alles beim alten, weil der unbeliebte Kanzler Kohl immer noch die beste Wahllokomotive und die einzige berechenbare Größe ist?
Die Sozialdemokraten bieten wenig auf gegen den Wählerfrust. In Hamburg kamen sie mit 40,4 Prozent gut davon; die desolate Stadt-CDU war noch unpopulärer als die SPD, die seit Jahrzehnten den Stadtstaat beherrscht. Bürgermeister Henning Voscherau empfiehlt seiner Partei, sich bundesweit als »Schutzmacht für die kleinen Leute« zu verstehen.
Ein Fingerzeig für Rudolf Scharping? Wohl kaum. Sobald sich die SPD, wie Voscherau empfiehlt, ganz auf die Traditionsklientel der Benachteiligten samt den Law-and-Order-Konservativen kapriziert, fühlen sich Linke, Ökologen und Pazifisten an den Rand gedrängt.
So ergeht es Volksparteien, die entdecken, daß sie in Wahrheit ein Bündnis unterschiedlicher Einzelgruppen sind.
Wahlstratege Verheugen hofft darauf, das Dilemma wenigstens mildern zu können: »Wir müssen einen wahlkampffähigen Block bilden.« Die Losung ist von nun an: »Das zentrale Thema der SPD heißt Arbeitsplätze, Arbeitsplätze und noch einmal Arbeitsplätze.«
Die SPD als Partei der Arbeiter, die CDU als Partei für Recht und Ordnung: Die Großparteien kehren zu ihren Ursprüngen zurück. Als Milieu- und Klassenparteien fingen sie nach 1949 an und wurden in den Sechzigern zu »catch-all«-Parteien, zu Volksparteien, die in möglichst alle Schichten der Gesellschaft vordringen wollten.
Doch die alten Milieus schwinden, die großen Kollektivverbände, Parteien wie Kirchen und Gewerkschaften, verlieren an Strahlkraft. Soziologen sprechen längst routiniert vom »Prozeß der Ent-Traditionalisierung«.
Im Zeitalter des Zuerst-Ich wirken die Volksparteien mit ihrem Anspruch, für ein ganzes Volk reden zu dürfen, inzwischen museal. Sie gelten vielen als unbewegliche Dinosaurier der Demokratie - zuviel Panzer, zuwenig Hirn.
So ähnlich scheint auch Bundespräsident Richard von Weizsäcker über den Gang der Dinge zu denken. Er prophezeit den Deutschen für 1994 »italienische Verhältnisse": geschrumpfte große Parteien, viele kleine Parteien, schwierige Regierungsbildung, weniger demokratische Stabilität, Wähler auf der Suche nach Orientierung und Sicherheit.
»Merkmal der Wählerstimmung«, so das Allensbacher Institut, »ist zur Zeit Resignation.« Das trifft allenfalls auf die Politiker zu, die das Wahlvolk nicht mehr verstehen. Die Wähler sind aggressiv und für viele Überraschungen gut. Y
[Grafiktext]
__18_ Wichtigstes Problem in Deutschland: Vereinigung
_____ Wichtigstes Problem in Deutschland: Asylanten, Ausländer
__19_ Wichtigstes Problem in Deutschland: Arbeitslosigkeit
_____ Wichtigstes Problem in Deutschland: Umweltschutz
[GrafiktextEnde]
* Ende August bei der 900-Jahr-Feier im Kloster Maria Laach.
