Neues Video: Rezo prangert Korruption in der Politik an

In seinem finalen »Zerstörungsvideo« knöpft sich YouTuber Rezo die Parteispenden und Masken-Deals der Unions-Politiker vor. Doch auch SPD-Kanzlerkandidat Scholz wird nicht verschont.

Youtuber Rezo (Archivbild)

Foto: Henning Kaiser / dpa

Der YouTuber Rezo hat am Samstag­abend erneut ein »Zerstörungsvideo« veröffentlicht – dieses Mal zum Thema Korruption. »Wie easy Korruption in unserer Politik ist, hat mich hart schockiert«, sagte der YouTuber in dem rund 45 Minuten langen Clip. Im Fokus des Videos stehen erneut Abgeordnete der Union und ihre Partei­spenden und Masken­deals. Es ist der dritte und letzte Teil einer Reihe von Videos, die Rezo vor der Bundes­tags­wahl veröffentlicht und jeweils mit »Zerstörung« überschrieben hat.

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Beim Thema Partei­spenden erzählt Rezo den Fall des Unter­nehmers August von Finck nach, der vor mehr als zehn Jahren der FDP 1,1 Millionen Euro und der CSU etwa 820.000 Euro spendete. Der Hotel­­eigentümer konnte sich kurze Zeit später über eine Mehr­wert­steuer­senkung von 19 auf 7 Prozent für Hotel­betriebe freuen.

Rezo kritisiert auch die Trans­parenz­­regeln für Partei­spenden, laut denen nur Über­weisungen von mehr als 10.000 Euro offiziell angegeben werden müssen. Unter­nehmen könnten die Regelung leicht umgehen, indem sie mehrfach 9999 Euro spendeten. Darüber hinaus erzählt Rezo die Lobbyismus­affäre um Philipp Amthor (CDU) und die Firma Augustus Intelligence nach.

Außerdem kritisiert der YouTuber, dass Politiker nicht hinreichend ihre Neben­verdienste von der Arbeit als Abgeordnete trennen würden. Mehrmals erwähnt Rezo in dem Video den Namen von Bundes­gesund­heits­minister Jens Spahn (CDU). Unter anderem, weil Spahns Ministerium im Früh­jahr 2020 67 Millionen FFP2-Masken zu überteuerten Preisen gekauft habe. Vermittelt hatte den Deal die Tochter des früheren CSU-Politikers Gerold Tandler, Andrea Tandler.

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Zum Ende hin spricht der YouTuber über den Cum-ex-Skandal und die Rolle von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Dabei richtet er seine Worte direkt an den SPD-Kanzler­kandidaten: »Du bist in die beiden größten Finanz­skandale der letzten Jahr­zehnte tief drin verwickelt, sagst einfach: ›Ich erinnere mich an nichts‹, willst möglichst keine Dokumente veröffentlichen und könntest wahr­scheinlich Bundes­kanzler werden – na ja.«

Der YouTuber kritisiert, es fehle an Kontrollinstanzen, um Korruption, Lobbyarbeit und Finanzskandale in der Politik schärfer zu überprüfen: »Wir dürfen nicht einmal wissen, mit welchen großen Unternehmen sich die mächtigsten Politiker in diesem Land treffen und was die da besprechen.«
Gleichzeitig haben laut Rezo vor allem SPD und CDU in den vergangenen Jahren die Überwachung von Privatpersonen stark ausgebaut. Von der kommenden Bundesregierung fordert er ein Umdenken. Deshalb sei es notwendig, bei der kommenden Wahl abzustimmen: »Wer nicht wählt kann auch nicht erwarten, dass sich was ändert.«

nek