Zur Ausgabe
Artikel 10 / 121
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Stolpe Richter hält sich für befangen

aus DER SPIEGEL 42/1993

Das Berufungsverfahren im Prozeß des brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe gegen SPIEGEL TV (wegen der Bezeichnung »Stasi-Spitzel") ist gleich zu Beginn ins Stocken geraten. Der Grund: Ein Richter am Berliner Kammergericht hat seine Befangenheit angezeigt. Der Berichterstatter Klaus-Dieter Middel, 57, begründet seinen Schritt mit dem Hinweis, nach seiner Ansicht spreche »weit mehr dafür als dagegen«, daß Stolpe »nicht ausschließlich als ,Mann der Kirche' gleichsam offizielle Kontakte« zur Stasi unterhalten habe und ohne sein Wissen als Inoffizieller Mitarbeiter »Sekretär« lediglich »abgeschöpft« worden sei. Vielmehr habe Stolpe »auch konspirativ« mit der Stasi zusammengearbeitet. Diese »Überzeugung«, die Stolpes »Qualifizierung als ,Stasi-Spitzel' rechtfertigen würde«, schreibt der Richter, habe er »vielfach in Gesprächen dezidiert vertreten«. Dabei habe er stets sein »Unverständnis darüber ausgedrückt«, daß Stolpe »trotz dieses zumindest ,bösen Scheins' zur Identifikationsfigur für die Mehrzahl der Brandenburger wurde«. Wegen dieser »verfestigten Einschätzung der Person des Antragstellers«, so Middel, sei er befangen und könne in dem Prozeß gegen SPIEGEL TV nicht Richter sein.

Zur Ausgabe
Artikel 10 / 121
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.