Zur Ausgabe
Artikel 7 / 77
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Richterwahl geplatzt

aus DER SPIEGEL 22/1976

Mit einer gegenseitigen Blockade endete letzten Donnerstag in Bonn eine Sitzung des Richterwahlausschusses, in dem seit dem Regierungswechsel von Hannover SPD/FDP und CDU/CSU je elf Stimmen haben. Zur Wahl als Bundesrichter stand der Präsident des Oberverwaltungsgerichts (OVG) von NRW, Diether Bischoff, 54, den die Koalition zum Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts in Berlin ernennen möchte. Die Opposition will offensichtlich der Wahl nur zustimmen, wenn sie wiederum Einfluß auf die Bischoff-Nachfolge beim OVG nehmen kann. Im Gespräch ist der katholische Rechtsprofessor Johannes Wessels aus Münster. Vertagt wurde auch die Wahl eines CDU-Favoriten. Die Opposition möchte den Guillaume-Ankläger. Bundesanwalt Ernst Träger, 50, zum Bundesrichter wählen lassen. Nach den Unions-Plänen soll Träger Nachfolger von Bundesverfassungsrichter Willi Geiger werden, der im Mai 1977 in Pension geht. Weil die Geiger-Position nur ein Bundesrichter einnehmen kann, soll Träger das Gastspiel beim BGH geben.

Zur Ausgabe
Artikel 7 / 77
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.