Zur Ausgabe
Artikel 28 / 115
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Korruption Roß und Reiter

Auch bei der Polizei greift die Korruption um sich. Beamte fordern, mittels Lauschangriff gegen bestechliche Kollegen vorzugehen.
aus DER SPIEGEL 2/1995

Tagelang schleppten Polizisten aus Stuttgart, Karlsruhe und Tübingen neben ihren Dienstpistolen auch schußsichere Westen verschiedener Marken beim Einsatz durch das friedliche Baden-Württemberg.

Der Westen-Test endete mit einer formlosen Abstimmung. Die Mehrheit der Beamten votierte für das amerikanische Modell »Point Blank«.

Trotzdem liegen in den Arsenalen der Ländle-Polizei heute jedoch die Schutzwesten des Konkurrenzunternehmens »Sitek« aus dem niedersächsischen Wedemark. Die seien besser als die anderen Erprobten, habe ein Nach-Test ergeben, so das Stuttgarter Innenministerium. Überdies sei das Sitek-Modell preiswerter. 1400 Westen sind bereits nach Baden-Württemberg geliefert worden, 4600 weitere wurden geordert.

Doch inzwischen kümmern sich Staatsanwälte um das Millionengeschäft mit der Polizei. Sie ermitteln auch in Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Ihr Verdacht: Mehrere Sitek-Deals sollen durch Bestechung in die Wege geleitet worden sein.

Zwei Polizisten sitzen bereits in Untersuchungshaft, desgleichen der Sitek-Chef Karl-Heinz Koch. Der gelernte Elektromechaniker und Werkzeugmacher soll die Verwalter der Rüstkammern, so die Ermittlungen, mit 600 000 Mark geschmiert haben. Allein eine knappe halbe Million sei an den Hauptkommissar Hans-Peter Meyendriesch gezahlt worden, einen Materialbeschaffer im Düsseldorfer Innenministerium. Der Kommissar soll das Geld über ein Unternehmen kassiert haben, das die Sitek angeblich fachlich beraten hat.

Am Rhein wundert sich kaum jemand über die Affäre. »Bestechung, Bestechlichkeit und Verrat von Dienstgeheimnissen«, klagte schon vor vier Jahren Meyendrieschs Dienstherr, NRW-Innenminister Herbert Schnoor (SPD), seien »längst keine Einzelfälle mehr«. Bei den Ordnungshütern, weiß auch Eike Bleibtreu, Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), spiegle sich nur, was sich im Rest der Gesellschaft tue: Immer häufiger werden Beamte geschmiert - und zwar bundesweit, etwa in Bauämtern, Finanzämtern oder bei Ausländerbehörden (SPIEGEL-Titel 50/1994).

Wolfgang Sielaff, Leiter des Hamburger Landeskriminalamtes (LKA), schlägt in die gleiche Kerbe. Selbst wenn die Zahl bekanntgewordener Straftaten noch recht gering sei, dürfe sich niemand täuschen, so der Kriminaldirektor: »Da gibt es wahrscheinlich ein auch nicht annähernd zu umreißendes Dunkelfeld.«

In Berlin etwa sollen Polizisten frisierte Fahrzeugpapiere an Kriminelle geliefert haben, in München schluderte ein Brandexperte bei seinen Ermittlungen - er wurde verurteilt wegen Vorteilsannahme, weil er sich ein paar Tausender hat zustecken lassen.

In Dresden sollen Fahnder Verdächtige vor Razzien gewarnt haben, bei der Rostocker Rotlicht-Affäre um Siegfried Kordus, den Landeskriminalamtschef, gerieten Spitzenbeamte in Verdacht, mit Bordelliers gekungelt zu haben.

Bislang brandmarkten Beamte Kritiker aus den eigenen Reihen häufig als Nestbeschmutzer: LKA-Chef Sielaff, erregte sich ein Sprecher der Deutschen Polizeigewerkschaft, solle »Roß und Reiter nennen oder den Mund halten«.

Mittlerweile fahren jedoch auch Funktionäre schwere Geschütze gegen Kollegen auf. Die Gewerkschaft der Polizei sowie der BDK fordern, um die Infiltration der Polizei durch die Organisierte Kriminalität besser bekämpfen zu können, scharfe Kontrollen verdächtiger Beamter.

»Verdeckte operative Maßnahmen wie die Telefonüberwachung müßten zum Handwerkszeug gehören«, fordert BDK-Chef Eike Bleibtreu: »Das Risiko einer Entdeckung muß erhöht werden.«

Zudem, so Bleibtreu, müßten Sondereinheiten den Kollegen hinterherspüren. »Wir brauchen solche Dienststellen in allen größeren Behörden«, sagt der Kriminalist, »da müssen Beamte mit einer speziellen Ausbildung sitzen, die dem Chef der Behörde direkt unterstellt sind.«

Doch bisher hat der Gesetzgeber den Strafverfolgern immer wieder wirksame Instrumente aus der Hand geschlagen; erlaubt ist gar, daß Schmiergeldzahlungen von der Steuer abgesetzt werden (siehe Interview).

Einstmals war die Korruption in Deutschland mit scharfen Strafen belegt. Nur so hatte der preußische Staat die bereits im 18. Jahrhundert grassierende Beamtenbestechung stoppen können.

In der Bundesrepublik aber wurden die Straftatbestände systematisch verniedlicht. So wurde 1968 die Verletzung des Dienstgeheimnisses im »besonders schweren Fall« aus dem Strafgesetzbuch gestrichen; aus gutem Grund war diese Form von Verrat, häufig Ziel der Bestechung, einst mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren belegt.

Pfiffig praktiziert, ist die Bestechlichkeit für Beamte inzwischen ein immer lohnendes Geschäft geworden - selbst wenn sie erwischt werden. Früher galt eine »Verfallsvorschrift«, wonach »das Empfangene oder der Wert desselben« an die Staatskasse ging. Diese Nebenstrafe wurde wegreformiert.

Schmiergeldzahlungen wie von Sitek würden sehr viel spärlicher fließen, möglicherweise gar ganz versiegen, wenn die zahlenden Firmen derlei »nützliche Aufwendungen« (Steuerberaterkürzel: »nA") nicht auch noch als Betriebsausgabe beim Finanzamt absetzen könnten. Für die Besteuerung ist es laut Abgabenordnung »unerheblich«, ob die Zuwendung »gegen ein gesetzliches Gebot oder Verbot oder gegen die guten Sitten« verstößt. Melden müssen die Finanzämter nur korrupte Staatsbedienstete, die bei Unternehmen auf der Gehaltsliste auftauchen.

Aber das mindert kaum die Bereitschaft, die Hand aufzuhalten - oft versteuert dann die Ehefrau des Beamten oder eine von ihr gegründete Firma das Schmiergeld, das der Gatte kassiert hat. Im Falle Sitek unterhielt die Schwägerin des Düsseldorfer Kommissars Meyendriesch eine Reinigungsfirma, die später auf die Beamtengattin überging und Polizeiausrüster Koch beraten haben will.

Der Sitek-Chef, der laut Eigenwerbung »Deutschlands erfolgreichstes Unternehmen für Körperschutzausstattungen« führt, hat nach Angaben seines Anwalts in den letzten Jahren bei Polizeigeschäften 50 Millionen Mark umgesetzt. Allein ein Auftrag des Bundesinnenministeriums habe ein »Liefervolumen von 14 Millionen Mark« gehabt.

Sein Mandant, sagt Kochs Anwalt Ernst-August Bach, wehre sich »in jedweder Weise« gegen Korruptionsvorwürfe. Er habe geglaubt, seine Geschäftspartner bei den Polizeidienststellen hätten solche Berater-Jobs wie Meyendriesch erledigen dürfen - mit Hilfe »entsprechender Nebentätigkeitserlaubnisse«. Y

Zur Ausgabe
Artikel 28 / 115
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.