Zur Ausgabe
Artikel 11 / 77
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

OSTPOLITIK Rote Karte

Mit Verbeugungen vor Vertriebenenverbänden und dem Gerede von der angeblich offenen deutschen Frage ist die Bonner Regierung bei den Ländern des Warschauer Pakts ins Abseits geraten. *
aus DER SPIEGEL 2/1985

Zur Jahreswende, wenn es still wird im politischen Bonn, ist Hans-Dietrich Genscher meistens besonders munter. Dann hält der Außenminister Wacht am Rhein und nutzt die nachrichtenarme Zeit, um seine Sicht der Dinge unter die Leute zu bringen.

Kern der vielfältigen Genscher-Botschaften: Es bestünden »gute Aussichten«, daß in den kommenden Monaten »ein neues Kapitel aufgeschlagen werden kann in den West-Ost-Beziehungen«. Den Beitrag der Bundesrepublik sieht er »in der Erhaltung eines guten Klimas zwischen West und Ost«.

Wie sein Vize blickt auch der Kanzler ins neue Jahr. US-Präsident Ronald Reagan »auf der Höhe seines Ansehens«, Europäer und Amerikaner »einig wie seit langem nicht mehr«, im Osten der deutlich erkennbare »Wunsch nach Fortschritten« - das alles, befand Helmut Kohl bei einem vorweihnachtlichen Teestündchen, seien doch »sehr günstige Zeichen« für das Genfer Treffen zwischen Sowjet-Außenminister Andrej Gromyko und seinem US-Amtskollegen George Shultz in dieser Woche.

En passant flocht der Mann aus Oggersheim freilich eine Bemerkung ein, die Bonns Part im großen Ost-West-Spiel etwas realistischer einstuft. Kohl mit Blick auf die andauernden Revanchismusvorwürfe aus dem Warschauer Pakt: »Wir sind jetzt sozusagen auf der Strafbank, haben die rote Karte.«

Auch Genscher sieht die Lage durchaus nicht so gelassen, wie er in öffentlichen Erklärungen behauptet. Denn Bonn, einst bevorzugter Partner Moskaus und seiner Verbündeten, ist keineswegs nur als folgsamer Vollstrecker der amerikanischen Raketenpolitik auf die Strafbank geraten. Für Irritationen hat vor allem das Gerede führender Christdemokraten über die »offene« deutsche Frage gesorgt. »Seit fast zwei Jahren«, notierte die Londoner »Times«, »hat Kanzler Kohls Regierung einen Hang dazu, am Sonntag das eine zu sagen und am Montag das andere zu tun.«

Ohne Not hofierte Kohl die Vertriebenen mit der Folge, daß deren Jahrestreffen, die längst zum folkloristischen Randereignis verkommen waren, wieder Bedeutung bekamen. Die Schlesier des CDU-Rechtsaußen Herbert Hupka nutzten die Gunst: Sie machten den Slogan »40 Jahre Vertreibung - Schlesien bleibt unser« zum Motto ihres »Deutschlandtreffens« im kommenden Juni.

Unter diesem anspruchsvollen Leitspruch will Kohl, der seine Teilnahme schon zugesagt hatte, nicht auftreten; Hupka indes sieht keinen Grund, ihm zuliebe von dem Spruch abzurücken.

Vertriebenen-Präsident und CDU-MdB Herbert Czaja setzte noch eins drauf: Er machte nicht nur bei der SPD, sondern auch in den Reihen der Koalition »kurzsichtige Verzichtler« aus.

Auch andere Unionsrechte geben gern ihre Abneigung gegen eine Politik bekannt, die sie in langen Oppositionsjahren erbittert bekämpft hatten. Gerhard Reddemann etwa, Vorsitzender des innerdeutschen Bundestagsausschusses, bereicherte die Debatte über die DDR-Flüchtlinge in Bonns Prager Botschaft um einen bemerkenswerten Vorschlag: Die Bundesregierung »sollte in Zukunft keine Gespräche mit Regierungen führen, die nicht bereit sind«, Botschaftsflüchtlinge »sofort in Richtung Westen ausreisen zu lassen«. Nach Lage der Dinge wäre das der gesamte Ostblock.

Daß die Widersprüchlichkeiten aus Bonn die östlichen Nachbarn tief berühren, hat in den letzten Wochen SPD-Chef Willy Brandt erfahren.

Er sei bei seinem Besuch in Sofia konsterniert gewesen von der »brüsken Art«, mit der Bulgariens Partei- und Staatschef Todor Schiwkoff über die Bundesregierung urteilte. Ähnlich hätten sich prominente polnische und tschechoslowakische Politiker geäußert. Brandt: »Da braut sich was zusammen.«

Auch DDR-Vorsteher Erich Honecker, der trotz seiner Besuchsabsage im letzten September an stabilen Beziehungen zur Bundesrepublik festhalten will, ist irritiert über das Bonner Hin und Her. Vor kurzem noch, so rechnen Ost-Berliner SED-Leute vor, hätten der damalige Staatsminister Jenninger und sogar der Innerdeutsche Minister Heinrich Windelen positive Signale gesetzt. Nun aber vertrete Jenningers Nachfolger Wolfgang Schäuble, etwa bei seinem Antrittsbesuch in Ost-Berlin im Dezember, in allen Statusfragen wieder kompromißlos Bonner Rechtspositionen und betone dazu noch demonstrativ, wie offen die deutsche Frage sei.

Durch einen Vertrauten, den Dresdner SED-Bezirkschef Hans Modrow, ließ Honecker über die »International Herald Tribune« die Bonner wissen, daß er auch andere Schwerpunkte setzen kann. Sprachrohr Modrow: »Wir werden uns sehr aktiv darum bemühen, unsere Kontakte zu allen westlichen Ländern zu verbreitern. Wir streben nach friedlicher Koexistenz mit allen Ländern, nicht nur mit Westdeutschland.«

Der gewiefte Genscher griff den Ball sofort auf. Wenn auch »die Verantwortungsgemeinschaft der Deutschen in beiden deutschen Staaten durch keine Beziehung zu anderen Staaten ersetzt werden kann«, schrieb er letzten Donnerstag, so sei es doch »verständlich und vernünftig, daß beide deutschen Staaten um gute Beziehungen zu allen anderen europäischen Staaten bemüht sind«.

Er selbst bemüht sich schon mal. Im Frühjahr will Genscher den zur Freude der Unionsrechten geplatzten Besuch in _(Bundestreffen der Oberschlesier in ) _(Essen, ganz links der Bundesminister für ) _(Innerdeutsche Beziehungen, Heinrich ) _(Windelen, im Hintergrund in der Mitte ) _(CDU-MdB Herbert Hupka. )

Warschau nachholen und auch in Sofia und Budapest um Vertrauen für Bonn werben. Für die Vertriebenen-Scharfmacher hält er eine Warnung bereit: »Wir dürfen nicht zum Troublemaker im West-Ost-Verhältnis werden, sonst liegen wir schnell auf der Wiese.«

Bundestreffen der Oberschlesier in Essen, ganz links derBundesminister für Innerdeutsche Beziehungen, Heinrich Windelen, imHintergrund in der Mitte CDU-MdB Herbert Hupka.

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 11 / 77
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel