Zur Ausgabe
Artikel 46 / 75

ITALIEN / REGIONEN Roter Gürtel

aus DER SPIEGEL 46/1967

Italiens Volksvertreter hatten 96 Stunden lang ohne Unterbrechung getagt. Dann griff der Parlamentsarzt ein.

Die dicke Luft im fensterlosen Sitzungssaal, so meldete er dem Kammerpräsidenten, sei »nicht zu atmen und gesundheitsschädlich. Außerdem müsse der Saal aus hygienischen Gründen dringend gesäubert werden.

Die hygienische Atempause im römischen Palazzo Montecitorio dauerte nur eine Stunde. Dann ging die längste Sitzung in der Geschichte des italienischen Parlaments weiter: Die Regierungsparteien suchten mit Unterstützung der Kommunisten ein Gesetz durchzupeitschen, das Italien in Regionen einteilen soll. Liberale, Neofaschisten und Monarchisten trieben Obstruktion.

Zu den 26 Artikeln des Gesetzes brachten die Rechten Hunderte Abänderungsvorschläge ein -- zu Artikel 22 allein 126. Über jeden dieser Anträge -- bei denen es manchmal nur um die Änderung eines Wortes ging -- mußte das Plenum diskutieren und in geheimer Wahl abstimmen. Insgesamt fanden 213 Abstimmungen statt, 150 Reden wurden gehalten. Dabei stand das Ergebnis von vornherein fest: Von den 630 Abgeordneten stimmten nur 73 gegen die Regionen.

Diese Großprovinzen -- 14 mit ordentlichem Statut und fünf mit Sonderstatut* -- werden für 18 Gebiete des öffentlichen Lebens zuständig sein, unter anderem für Industrie, Schule, Bauwesen, Tourismus, Landwirtschaft und Landpolizei.

Bisher wurden -- aus Sorge vor autonomistischen Bewegungen -- lediglich die fünf peripheren Regionen mit Sonderstatut errichtet. Von den ordentlichen Regionen wollte Rom nichts wissen -- aus Angst vor Günstlingswirtschaft und den Roten.

Die fünf bereits existierenden Regionen verbrauchten 1966 zusammen fast zwei Milliarden Mark, davon 53 Prozent allein für Personalkosten. In Sizilien entstanden in wenigen Jahren 265 verschiedene Regionalämter mit 6000 Bediensteten. Da die Regionalparlamente ihren Abgeordneten und Angestellten überall Sonderrechte einräumen, wachsen die Aufwendungen für Diäten, Abfindungen und Pensionen von Jahr zu Jahr.

Etwas anderes aber fürchten die Regionen-Gegner noch mehr. Mindestens drei Regionen Mittelitaliens mit zusammen acht Millionen Einwohnern würden nach der Dezentralisierung kommunistisch regiert werden: Emilia-Romagna, Toskana und Umbrien. In einem vierten Gebiet, den Marken, sind die Kommunisten so stark, daß sie jede Regierungsmehrheit gefährden können.

In den KP-Regionen sehen die Rechten künftige marxistische Volksrepubliken. Der »rote Gürtel« in Mittelitalien würde das Land dann in zwei Teile spalten. Die Folge: »Eine ganz langsame, aber sichere Auflösung des Staates«, klagte Liberalen-Führer Malagodi. Und das Wochenblatt »Gente« schrieb: »Die Regionen sind der erste Schritt zur kommunistischen Machtergreifung. Wer für die Regionen eintritt ... ist ein Alliierter der Kommunisten, ja er ist politisch gefährlicher und moralisch verdammenswerter, als es die Kommunisten sind.«

Deshalb verlegte sich die Rechte während der Regionen-Debatte im Parlament auf Dauerreden. Um das Haus gleichwohl Tag und Nacht beschlußfähig zu halten, führten die Regierungsparteien »Schlafordnungen« ein: Die Parlamentarier schlummerten auf den Flursofas des Palazzo« in nahe-

* Ordentliches Statut für: Piemont, Lombardei, Venetien, Ligurien, Emilia-Romagna, Toskana, Umbrien, die Marken, Latium Abbruzzen-Molise, Kampanien, Apulien. Brasilikata und Kalabrien. Sonderstatut für: Sardinien, Sizilien, Trient-Südtirol, Aostatal und Friaul-Julisch Venetien.

liegenden Hotels oder in ihren Autos. Zu den Abstimmungen wurden sie geweckt.

Der Held der parlamentarischen Abnutzungsschlacht, der neofaschistische Abgeordnete Almirante, hielt in den ersten sieben Tagen der Dauersitzung allein 41 Obstruktionsreden, die längste dauerte fünf Stunden. Erfolg: Von den 26 Artikeln des Regionalgesetzes konnte nur einer pro Tag verabschiedet werden.

Die Abgeordneten der anderen Parteien zeigten bald Ausfallerscheinungen. Mehrere Christdemokraten erlitten Schwächeanfälle, andere meldeten sich krank. Auch die Kommunisten wurden nervös. Viermal in acht Tagen ließen sie sich in Handgemenge mit ihren politischen Gegnern ein.

Vorletzten Sonntag gab der Präsident den Abgeordneten bis elf Uhr morgens frei: »Damit ihr in die Kirche gehen könnt.« Dann, am Dienstag um 16 Uhr, war das Gesetz angenommen. Die Sitzung hatte 338 Stunden -- 15 Tage und 14 Nächte -- gedauert.

Zur Ausgabe
Artikel 46 / 75
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.