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»Rotlicht«-Plan gestoppt

aus DER SPIEGEL 21/1978

Der Plan, nach Terrorakten durch Rotlicht-Schaltung aller Ampeln und Signale den gesamten Straßen- und Schienenverkehr lahmzulegen, um die Täter zu fassen, ist vorerst gescheitert. Bei der Beratung eines Änderungsgesetzes zum Straßenverkehrsgesetz verzichtete jetzt der Bundestags-Innenausschuß darauf, eine Ermächtigungsgrundlage zu beschließen, auf deren Grundlage Bonn »ein bestimmtes Verhalten der Autofahrer«, so die Vorlage, »bei terroristischen Anschlägen« hätte erzwingen können. Als einziger hatte bislang der nordrhein-westfälische Innenminister Burkhard Hirsch einen detaillierten »Rotlicht-Erlaß« (SPIEGEL 3/1978) herausgegeben. Nachdem allerdings der Innenausschuß nicht mehr mit dem Thema befaßt ist, dürfte auch die Düsseldorfer Verfügung zurückgezogen werden: Hirsch selbst hatte erklärt, einen solchen Plan könne es nicht allein in Nordrhein-Westfalen geben.

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