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LANDFAHRER Ruckzuck ab

Darmstadt muß eine Zigeunersippe wieder zurückholen, die Abschiebung war »rechtswidrig«. *
aus DER SPIEGEL 21/1984

Es war ein demonstrativer Akt der Toleranz. »Niemals«, beteuerte Darmstadts Oberbürgermeister Heinz Winfried Sabais (SPD), »soll bei uns auch nur ein Zigeuner vor die Stadttore gewiesen werden.« Denn »wo Zigeuner sind«, schwärmte der OB, »da herrscht auch Freiheit«.

Sabais'' Stadtverwaltung handelte prompt. Für drei Roma-Familien samt sechzehn Kindern spendierte sie Wohnwagen mit Wasser und Stromanschluß, später stellte sie Wohnheime zur Verfügung.« Ordentliche Leute«, lobte Sabais bei einem Besuch im Winter 1979, »und so erfreulich viele Kinder.«

Am 26. März 1984 verkündete Sabais-Nachfolger Günther Metzger, ebenfalls SPD, das Ende der Barmherzigkeit: Er warf die Roma-Familie Nikolic mit fünf Kindern im Alter von vier Monaten bis sechs Jahren aus der Stadt. Städtische

Beamte, unterstützt von einem Polizeikommando, packten morgens um acht die Koffer der Familie und setzten sie ins Flugzeug, ruckzuck ab nach Belgrad.

Die Landfahrer, so der Vorwurf, hätten ihr Gastrecht mißbraucht - Straftaten der Roma würden sich »listenweise« summieren. Der Vater Ljubisa Nikolic, 26, habe fortdauernd strafbare Handlungen begangen und sich und seine Sippe »nicht redlich« ernährt. Toleranz, empörte sich Metzger, sei »nicht mehr angebracht«. Zu den Zigeunern fielen ihm jetzt nur noch »Lärm, Schmutz, Ärger und Handgreiflichkeiten« ein.

Der Zwangsaktion folgte ein »Exodus der Darmstädter Roma« (so die »FAZ"). Aufgestörte Großfamilien folgten fluchtartig den ausgewiesenen sieben, zogen nach Jugoslawien zurück oder nach Frankreich. Metzger im März: »Zurückkommen darf niemand.«

Da irrte der OB. Anfang Mai verurteilte das Darmstädter Verwaltungsgericht die Stadtväter, die Zigeuner »unverzüglich« auf eigene Kosten zurückzuholen. Die Ausweisung sei insgesamt »rechtswidrig« gewesen.

Die Stadt müsse, befanden die Richter in ihrem Beschluß, »alles ihr Mögliche unternehmen«, um »alle Vollzugsmaßnahmen« gegen die Familie Nikolic »rückgängig zu machen«. Auch müßte der Vermerk »Abgeschoben« aus den Pässen getilgt und »alle rechtlichen und tatsächlichen Hindernisse einer Wiedereinreise beseitigt« werden.

Doch das ist gar nicht leicht. Denn in Darmstadt weiß keiner genau, wo sich die Familie Nikolic aufhält, vermutlich im jugoslawischen Nis. Und so eilig, wie es das Gericht gern gesehen hätte, scheint es der Stadt nicht zu sein.

OB Metzger beharrt: »Auf keinen Fall nehmen wir die Familie zurück.« Geprüft wird jetzt, ob gegen den Beschluß Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt werden soll. Fürs erste hat die südhessische Kommune den Richterspruch mal umgangen.

Vorletzte Woche lehnte die Ausländerbehörde den seit anderthalb Jahren anhängigen Antrag von Ljubisa Nikolic auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis ab. Der Mann, so stand es auch in der Ausweisungsverfügung, sei ein »notorischer Gesetzesübertreter«.

Der Gerichtsentscheid ist der vorläufige Höhepunkt im Konflikt zwischen Landfahrern und Darmstädtern. Schon bald nach Sabais'' herzlichem Willkommensgruß hatte sich die Tonart in Darmstadt grundlegend geändert. »Sabais war ein Käskopp«, schimpften Bürger, »als er das Pack hier reingeholt hat.« Schnell sprach sich in der Provinzstadt herum, daß Zigeunerkinder etwa »vom Vordach pissen« und »dauernd ficken sagen«.

Mitglieder der Roma-Sippen befand OB Metzger für schuldig, mit der festen Absicht strafbarer Handlungen nach Darmstadt gefahren zu sein. Polizeipräsident Peter Bernet freilich kam zu einer ganz anderen Bewertung: Die Landfahrer seien keineswegs »krimineller als die übrigen Darmstädter«. Zigeuner, so Bernet, »begehen nicht mehr Straftaten als Türken oder Deutsche«.

Zwar ist unumstritten, daß Landfahrer gelegentlich gezielt Wohnungen ausräumen oder Apfelbäume und Kartoffelfelder plündern. »Ein Volk von reinen Engeln«, gesteht Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, ein, »sind wir sicher nicht.«

Seit die Roma-Sippen in Darmstadt sind (1979), hat die Polizei über 50 Wohnungseinbrüche registriert, die aufs Konto der Landfahrer gehen. 20 Mitglieder der Familien Duric, Nikolic und Romanoff wurden als Täter identifiziert. Geklaut wurden Schmuck und Bargeld. Schadenssumme: rund 150 000 Mark.

»Andere Delikte«, so ein Polizeisprecher, »gleich Null«. Im Drogengeschäft etwa oder bei Autodiebstählen tauchen Roma als Täter nicht auf. Die Kriminalitätsrate ist in Darmstadt sogar - entgegen dem Landestrend - zurückgegangen.

Immerhin ein Gewaltverbrechen wird den Zigeunern angelastet. Am 19. Dezember 1982 wurde ein Gastwirt nach Auseinandersetzungen mit Landfahrern erstochen. Der Täter, Jovan Nikolic, Mitglied der Sippe, wohnte aber in Frankfurt.

Mit »nationalsozialistischem Stürmerstil« vergleicht Romani Rose die jüngste »Metzgersche Säuberungswelle«. Auch Johannes Hörner, Zigeuner-Beauftragter der Caritas, glaubt, daß »die Saat des Hasses«, die der neue Sozi-OB seit seinem Amtsantritt vor drei Jahren gesät habe, nun aufgegangen sei. Und die hessische SPD-Landesregierung »bedauerte« die Abschiebung.

Warum der Rauswurf nicht Rechtens war, haben die Verwaltungsrichter in ihrem 18 Seiten umfassenden Beschluß dargelegt. Nach Recherchen des Gerichts war Roma Nikolic zwar wegen »Verdachts des räuberischen Diebstahls« festgenommen worden. Doch die Staatsanwaltschaft hatte keine Anklage erhoben. Und von 13 Aktenzeichen von Ermittlungsverfahren gegen Ljubisa Nikolic, die als Grund für die Ausweisung angeführt worden waren, ließ die Justiz nur zwei als »ausländerrechtlich verwertbar« gelten: Fahren ohne Führerschein (1980) und Fahren ohne Versicherungsschutz (1982). Das aber reiche für eine Ausweisung nicht aus.

Als »rechtswidrig« kritisierten die Richter die »Eile« bei der Abschiebung. Sie sei von langer Hand vorbereitet, schnell verfügt und dann plötzlich »aus der Tasche gezogen worden«, so daß »weder die Einschaltung eines Bevollmächtigten« noch die Gewährung »effektiven einstweiligen Rechtsschutzes möglich« gewesen sei.

Der illegale Rausschmiß hat die Familie Nikolic doppelt getroffen. In Belgrad wanderten die Eheleute vom Flugzeug stracks in den Knast - weil sie keine gültigen jugoslawischen Pässe vorlegen konnten. Die Kinder kamen in Heime, bevor sie alle nach Nis abgeschoben wurden. Und eine Rückkehr nach Hessen scheint auch nicht gerade erstrebenswert. Denn »Angenehmes«, ahnt Caritas-Beauftragter Hörner, »haben die in Darmstadt nicht zu erwarten«. _(Im August 1983 beim Besuch einer ) _(internationalen Menschenrechtskommission ) _(mit dem Publizisten Eugen Kogon (l.). )

Im August 1983 beim Besuch einer internationalenMenschenrechtskommission mit dem Publizisten Eugen Kogon (l.).

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