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FLUGHÄFEN Rüffel aus Berlin

aus DER SPIEGEL 18/2004

Zwischen der Bundesregierung und dem Land Hessen ist ein Streit über die Umweltverträglichkeit des Ausbaus des Frankfurter Flughafens entbrannt. Ende März hatte die Europäische Kommission die von Hessen favorisierte Planung als nicht vereinbar mit Brüsseler Umweltrichtlinien bezeichnet und ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet. Um Zwangsgelder, die leicht in die Millionen gehen könnten, abzuwenden, hat das Bundesumweltministerium nun das zuständige hessische Wirtschaftsministerium schriftlich ermahnt, sich bei der Planung an die so genannte Seveso-II-Richtlinie zu halten. Der Bau einer neuen Landebahn im Nordwesten des Flughafens würde diese Vorschrift nach Auffassung der EU-Kommission verletzen. Denn in der Einflugschneise liegt das Chemiewerk Ticona, das von Brüssel als so genannter Störfallbetrieb eingestuft wird. Die hessische Landesregierung will dennoch an der Nordwest-Variante festhalten.

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