Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt CDU-Politiker Haseloff fällt im ersten Wahlgang durch

Schwarz-Rot-Gelb in Sachsen-Anhalt verfügt im Landtag über eine deutliche Mehrheit – aber bei der Ministerpräsidentenwahl ist der CDU-Politiker Reiner Haseloff jetzt im ersten Wahlgang gescheitert.
Foto: Ronny Hartmann / dpa

Der CDU-Politiker Reiner Haseloff hat am Donnerstag bei der Wahl des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt die nötige Mehrheit von 49 Stimmen verfehlt. Damit folgt nach einer Unterbrechung von einer Stunde ein weiterer Wahlgang. Im ersten Wahlgang kam Haseloff auf 48 Stimmen.

Schon CDU und SPD hätten mit zusammen 49 Sitzen eigentlich genug Mandate für eine erfolgreiche Wahl gehabt. Da diese knappe Mehrheit Haseloff zu unsicher war, sollte es die schwarz-rot-gelbe Koalition werden. Die hat mit 56 von 97 Mandaten sieben Stimmen mehr, als für eine absolute Mehrheit benötigt werden. Damit verweigerten Abgeordnete aus den eigenen Koalitionsfraktionen Haseloff im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit.

Die CDU beantragte nach dem ersten Wahlgang eine Auszeit von einer Stunde. Im zweiten Wahlgang benötigt Haseloff erneut eine Mehrheit der insgesamt 97 Parlamentarier. Sollte eine dritte Abstimmung nötig werden, würde Haseloff eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen reichen.

Déjà-vu für Haseloff

Für Haseloff ist es ein Déjà-vu. Weder die Große Koalition 2011 noch die schwarz-rot-grüne Koalition 2016 hatten ihn einstimmig gewählt. 2011 hatte das wegen der großen Mehrheit von CDU und SPD keine Auswirkungen, 2016 musste Haseloff aber in einen zweiten Wahlgang.

In diesen muss er 2021 mindestens auch.

Haseloff ist seit 2011 Regierungschef in Sachsen-Anhalt. Bei der Landtagswahl am 6. Juni wurde die CDU mit 37,1 Prozent mit deutlichem Abstand die stärkste Partei. Für die Christdemokraten, die in den vergangenen fünf Jahren mit SPD und Grünen regiert hatten, gab es nach der Wahl rechnerisch verschiedene Optionen für eine Regierungsbildung. Nach wochenlangen Verhandlungen unterzeichneten CDU, SPD und FDP am Montag schließlich den gemeinsamen Koalitionsvertrag.

svs/dpa/afp
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