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SCHMIDT-REISE Sanfte Tone

Um das deutsch-amerikanische Verhältnis zu entspannen, überhäuft Kanzler Schmidt den US-Präsidenten neuerdings mit Lob. Doch in der Sache will er beim Nato-Gipfel in Washington hart bleiben.
aus DER SPIEGEL 21/1978

Helmut Schmidt zeigte Mitgefühl mit einem Mann, den er vordem nur gescholten hatte. Als die amerikanischen Teilnehmer eines Kolloquiums des Aspen-Instituts in Berlin-Wannsee (Thema: »Sind die Demokratien noch regierbar?") unisono über ihren Präsidenten herfielen, spielte der Kanzler einen neuen Part: »Meine Herren, ich bitte Sie, sich zu dämpfen, sonst muß ich Jimmy Carter verteidigen.«

Als Weichmacher wirkt Schmidt neuerdings auch in Bonn. Einen US-Regierungsvertreter, der dem Kanzler gegenüber Carters Politik schmähte, wies der Bonner Regierungschef zurecht: »Sie simplifizieren das Bild Ihres Präsidenten. Ich habe ihn erlebt als einen, der die richtigen Fragen stellt und der ungeheuer schnell begreift.«

Der Besucher war perplex. Denn bislang waren aus Bonn ganz andere Kanzler-Sprüche nach Washington gedrungen. Etwa dieser: »Mit Carter ist es sinnlos zu reden. Beim nächsten Telephongespräch lese ich ihm das Kursbuch Köln-Euskirchen vor, der hört ja doch nicht zu.« Oder: »Der stellt ja nicht mal beim Telephonieren die Musik ab. Vor lauter Violinen und Trompeten ist der überhaupt nicht zu verstehen.«

Was immer Schmidts Zitatenwandel ausgelöst hat, ob Einsicht in die Notwendigkeit, mit dem ihm so wesensfremden US-Präsidenten zu einem dauerhaften Modus vivendi zu finden, oder nur taktisches Kalkül, beim für nächste Woche geplanten westlichen Gipfel in Washington einen Eklat zu vermeiden. Der westdeutsche Kanzler hat erkannt, daß er die deutsch-amerikanischen Konflikte kaum lösen kann, wenn er seine Ressentiments gegen Jimmy Carter weiter so öffentlich pflegt wie bisher.

Auch andere Sozialdemokraten finden neuerdings vor allem lobende Worte. Als letzte Woche eine Gruppe linker SPD-Bundestagsabgeordneter das Weiße Haus verließ, schwärmte Wolfgang Roth: »Der Carter macht doch eine Politik, die wir uns als Sozialdemokraten nur wünschen können.« Und SPD-Fraktionsvize Bruno Friedrich tat nach einer USA-Reise, als hätten sich alle Differenzen zwischen Bonn und Washington in Luft aufgelöst. Friedrich: »Der Mut des amerikanischen Präsidenten verdient mehr Unterstützung und weniger Kritik.«

In seiner dreiseitigen Carter-Eloge, die Friedrich als Presse-Erklärung ver-

* 1977 in Washington.

treiben ließ, fehlt jedes Wort über jene Probleme, die mehr als je zuvor das deutsch-amerikanische Verhältnis belasten und die sich Helmut Schmidt für sein Zusammentreffen mit Carter aufgelistet hat, etwa über

* die Drohung der US-Regierung, den Europäern die Uranlieferungen zu sperren,

* die Forderung, die Deutschen mußten sich finanziell weitaus stärker als bisher an der westlichen Verteidigungsallianz beteiligen, oder > die eigensüchtige Wirtschaftspolitik der Amerikaner, die zum Schaden der westlichen Verbündeten die Inflation anheizt.

Schmidt ist vor allem konsterniert, daß Carter die Vertragsverpflichtungen für den Urannachschub einseitig aufkündigte -- und dies, obwohl der Präsident noch vor einem Jahr dem Kanzler versprochen hatte, er werde trotz seiner großen Sorge über die wachsende Gefahr des Atommißbrauchs einstweilen alle Zusagen erfüllen.

Was Carter mit seiner Boykott-Drohung erreichen will, nämlich stärkeren Einfluß auf die Nuklearpolitik seiner europäischen Verbündeten, wertet der Deutsche als eine Forderung nach »bedingungsloser Kapitulation«. Mehr noch: Er fürchtet, Europa könne künftig von zwei Seiten in den Würgegriff genommen werden, von den Opec-Staaten durch das Erdöl-Monopol, von den USA mit einem Atomverdikt.

Auch im militärischen Bereich häuft sich neuer Zündstoff. kaum daß die Bonner ihren Arger über Carters einsame Entscheidung zur Neutronenwaffe mühsam verdrängt haben. Auf dem Nato-Gipfel möchten die USA den westdeutschen Bündnispartnern mit rund sieben Milliarden Mark den Löwenanteil jener zusätzlichen Kosten aufbürden, die allein für das »long term defense program« nötig wären.

Schmidt und seinen Verteidigungsminister Hans Apel vergrätzt überdies, daß die geforderten Summen nach dem Konzept der Strategen im Pentagon fast ausschließlich der amerikanischen Industrie zugute kommen sollen -- entgegen der öffentlichen Zusage Carters, künftig würden nicht nur die USA vom Rüstungsboom profitieren.

Daß die Amerikaner an die gemeinsame Entwicklung neuer Waffensysteme und an gegenseitige Waffenkäufe nun auf einmal nicht mehr denken, machten sie letzte Woche im Brüsseler Nato-Rat klar. Sie drohten unverhohlen, die geplante Verstärkung ihrer Streitkräfte in Europa vorerst abzublasen, wenn die Alliierten nicht auf ihre Linie einschwenkten. Ein Bonner Kabinettsmitglied: »Da ist uns Carter noch eine Erklärung schuldig·«

Noch am ehesten scheint die Kluft zwischen Bonn und Washington in der Wirtschaftspolitik überbrückbar. Die Amerikaner zeigen zumindest Anzeichen von Einsicht, daß sie ihre »für den Rest der Welt unverantwortliche Öleinfuhrpolitik« (Schmidt) nicht weiter betreiben und den Dollar als Weltwährung nicht vollends verfallen lassen dürfen.

Umgekehrt begreifen die Bonner allmählich, daß der US-Vorwurf, sie täten zuwenig für die Weltkonjunktur, nicht ganz aus der Luft gegriffen ist. Jedenfalls wollen sie Carter, wenn der im Juli zum Wirtschaftsgipfel in die westdeutsche Hauptstadt kommt, ein neues Ankurbelungsprogramm präsentieren.

Im Weißen Haus indes sind des Kanzlers sanfte Tone bislang offenbar noch nicht angekommen. Als Schmidts Quartiermacher letzte Woche beim Carter-Stab anfragten, wann ihr Chef denn dem Präsidenten genehm sei, ließ man sie ohne Antwort. Beleidigt klagte ein deutscher Reisemarschall: »Der Kaiser von Amerika will wohl hofhalten.«

Daß die Bonner dem US-Regenten mittlerweile absolutistische Allüren nachsagen, hängt mit einem schlimmen Verdacht zusammen. Sie argwöhnen, Carter habe sich -- selbstherrlich und hinter dem Rücken der Verbündeten -- den vorläufigen Verzicht auf die Neutronenwaffe von den Sowjets honorieren lassen. Ein SPD-Präside: »Wir wissen zwar nicht was, aber irgend etwas hat der Carter doch von den Russen bekommen.«

Ein ebensolches Mißtrauen in die Verläßlichkeit des Partners hegt freilich die Carter-Administration. So fragte Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski kurz vor dem Besuch Leonid Breschnews in Bonn besorgt einen westdeutschen Emissär, ob er ausschließen könne, daß Schmidt sich bei seinen Gesprächen mit dem Sowjet-Menschen für eine »Finnlandisierung« der Bundesrepublik -- mithin für eine Abkehr vom westlichen Bündnis und für Neutralitätskurs -- gewinnen lasse.

Für die bevorstehenden Gespräche mit dem Präsidenten glaubt der Kanzler mit seinen atmosphärischen Lockerungsübungen des Guten genug getan zu haben. Doch für Fortschritte in der Sache, das weiß auch Schmidt, dürfte das kaum reichen. Um die Streitpunkte auszuräumen, muß einer nachgeben. Und das kann, meint Helmut Schmidt, nur Jimmy Carter sein.

Denn ganz gleich, ob es um das Uran-Embargo, um Verteidigungskonzepte oder um den Dollarkurs geht: Für den Bonner Regierungschef sind die eigenen Argumente allemal die besten. Er will sie künftig nur nicht mehr so laut preisen.

Originalton Schmidt: »Wenn man etwas besser weiß oder zu wissen glaubt, dann wird man drüben leicht als Feldwebel tituliert.«

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