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KOALITION Schäbiges Spiel

Nach der Wahl von Karl Carstens schieben sich SPD und FDP gegenseitig die Schuld an der Niederlage zu.
aus DER SPIEGEL 22/1979

Ahnungsvoll verließ der Parlamentarische Staatssekretär im Bonner Finanzministerium, der badische Sozialdemokrat Rolf Böhme, nach der Präsidentenwahl die Bonner Beethovenhalle: »Dieser Tag wird Folgen haben. Die Leute draußen merken, was diese Koalition für ein Wackelpudding ist.« FDP-Generalsekretär Günter Verbeugen gab zu: »Die Koalition hat sich schrecklich blamiert.«

Dabei waren sich die Regierungsparteien zunächst besonders listig vorgekommen. Monatelang glaubten sie, den populären Bundespräsidenten Walter Scheel zu einer Kampfkandidatur gegen Carstens drängen zu können. Auch als feststand, daß Scheel das Spiel nicht mehr mitmachen wollte, hielten sie immer noch an ihm fest.

Dann präsentierten sie mit dem Philosophen Carl Friedrich von Weizsäcker einen neuen gemeinsamen Anwärter -- der am Montag voriger Woche absagte. SPD- und FDP-Anhänger draußen im Land aber verzweifelten allmählich an den Überschlauen in Bonn.

Bei der Wahl kam es vollends zum Debakel: Die Sozialdemokraten schickten Annemarie Renger vor, die Freidemokraten gaben leere Stimmzettel ab. Statt einer Demonstration der Einigkeit boten die Regierungsparteien am Ende ein Bild der Zerrissenheit.

Nicht einmal Herbert Wehners Feldgottesdienst vor dem Kampf hatte geholfen. »Möge der Kleinmut nicht Herr über uns werden«, predigte der SPD-Fraktionschef den sozialdemokratischen Wahlmännern am vergangenen Dienstag. »Wir wollen für morgen hoffen, daß die Situation besser überstanden wird als vorher.«

Am Tag darauf, nach der Wahl des Christdemokraten Karl Carstens zum neuen Staatsoberhaupt, herrschte bei den Sozialliberalen tiefe Niedergeschlagenheit. Ihre Führung, so die allgemeine Stimmung, hatte total versagt.

Jeder versuchte jedem die Schuld zu geben. Als Hauptverantwortliche wurden die beiden Parteivorsitzenden Willy Brandt und Hans-Dietrich Genscher ausgemacht, doch auch der amtierende Präsident bekam sein Fett ab.

Innerhalb der SPD war es schon am Montag vergangener Woche zu heftigen Debatten gekommen. Bei der Vorstandssitzung taten die einen so, als ob sie es schon immer besser gewußt hätten, die anderen, wie der Kanzler, versuchten, sich nachträglich sauberzumachen. Er habe sich, so Schmidt, der zu den schärfsten Kritikern des neuen Präsidenten gehört hatte, niemals an der Diffamierung von Carstens wegen dessen Nazi-Vergangenheit beteiligt.

Dem südhessischen Parteivorsitzenden Rudi Arndt wurde es zuviel: »Herrschaften«, polterte der Frankfurter, »wir sind nicht hierhergekommen, um Vergangenheitsbewältigung zu betreiben. Wenn alle Stricke reißen, muß eben ein Sozi her, der möglichst alle Stimmen holt.«

Parteichef Brandt griff einen Vorschlag des Berliner Bausenators Harry Ristock auf und benannte Bundestagsvizepräsidentin Annemarie Renger. Doch da war erst einmal Herbert Wehner vor.

Auch im Jahre 1949, gab der Fraktionsvorsitzende zu bedenken, hätten die Sozialdemokraten ihren prominentesten Mann als Zählkandidaten gegen den liberalen Favoriten Theodor Heuss aufgestellt: den damaligen Parteichef Kurt Schumacher. »Deshalb«, folgerte Wehner, »ist in dieser Situation der Parteivorsitzende selber der einzige, der das schafft und dem man dieses Opfer zumuten muß. Ich schlage Willy Brandt vor.« Das Gesicht des Vorsitzenden versteinerte.

Der Mann, der 1974 den Kanzler Willy Brandt zum Rücktritt gezwungen hatte, so der Eindruck vieler Teilnehmer, versuchte jetzt auch noch den Vorsitzenden Brandt auf Null zu bringen. Denn mit seiner Kandidatur hätte der Parteichef nach außen hin die alleinige Verantwortung für die sozialliberale Niederlage übernommen.

»Diesen Mann, der für uns ein großes Geschäftskapital in der Welt darstellt, schickt man nicht in ein solches Rennen«, protestierte Ristock gegen den Wehner-Vorschlag. Hessens Ministerpräsident Holger Börner suchte Rettung in der Geschäftsordnung: »Ende der Debatte. Ich verlange Abstimmung über den Vorschlag des Parteivorsitzenden« -- die Wahl von Annemarie Renger.

Doch da hatte Brandt die Sitzung schon verlassen -- erst nach der Mittagspause gab er eine kurze Erklärung ab: Die Aufforderung ehre ihn, »aber aus politischen und persönlichen Gründen stehe ich nicht zur Verfügung«. Im übrigen lasse er sich nicht zum Schuldigen stempeln, sonst werde er »den Kram hinschmeißen«.

Anderntags, Dienstagmorgen, traf sich die Runde erneut, um endlich über die Kandidatur Annemarie Rengers abzustimmen. Wieder gab es Krach.

Wehner, der erkannt hatte, daß er zu weit gegangen war, wollte einlenken. Statt Brandt machte er nun das Schicksal für die Pleite verantwortlich: »Die SPD ist immer treu gewesen. Wenn es so gelaufen ist, dann ist das von den Umständen diktiert.« Wieder muckte Arndt auf: »Das waren nicht die Umstände, hier sind Fehler gemacht worden.«

Der frühere Frankfurter Oberbürgermeister wollte Wehner selbst zum Sündenbock machen. ..Annemarie«, so Arndt, solle nicht »den Kopf hinhalten für andere, die den Mist gebaut haben«. Da Brandt, der SPD-Spitzenkandidat für das Europa-Parlament, nicht antreten könne, »muß in der Hierarchie der nächste kommen« -- Herbert Wehner. Doch niemand ging auf diesen neuen Winkelzug ein.

Wie sehr das Gezerre ihrer Führungsmannschaft die Genossen aus der Provinz, aber auch viele Bundestagsabgeordnete getroffen hatte, zeigte sich Stunden später auf der Sitzung der Bundesversammlungsfraktion. Immer wieder wurde die Spitze angeklagt, für Verwirrung und Verdruß an der Basis gesorgt zu haben.

Brandt verteidigte sich, Schmidt schwieg, und Wehner versuchte, die Kritiker einzuschüchtern. Wer etwas zu sagen habe, solle gefälligst eine schriftliche Wortmeldung abliefern, schrie er ins Mikrophon.

Doch die Genossen kuschten nicht mehr. Der linke Bundestagsabgeordnete Karsten Voigt wagte es, dem Fraktionszuchtmeister offen Widerworte zu geben: »Herbert, ich bitte darum, daß du hier nicht den Eindruck erweckst, als müßten wir uns dir gegenüber rechtfertigen. Hier liegt ein Führungsversagen der Koalition vor. Einerseits betrifft es die FDP, andererseits unsere Führungsleute in der Fraktion, in der Regierung und in der Partei.«

Was für die Sozialliberalen in Tristesse endete, hatte vielversprechend begonnen. Erstmals beim Landtagswahlkampf in Hessen letztes Jahr entdeckte die Koalition, wie gut es beim Publikum ankam, wenn sie den Unionspolitikern anlastete, CDU und CSU wollten den beliebten Walter Scheel aus dem Amt verdrängen.

Dem Präsidenten gefiel es, landauf, landab als Wahlkampfhit gepriesen zu werden. Geschmeichelt ließ sich der einstige FDP-Chef von seinem Nachfolger Genscher einreden, unter dem Druck der öffentlichen Meinung werde die Union gar nicht umhinkönnen, den populären Amtsinhaber für weitere fünf Jahre zu bestätigen.

Zwar kamen Scheel erste Zweifel, als der CDU-Parteitag in Ludwigshafen im Oktober letzten Jahres begeistert die Absicht beklatschte, Carstens zum ersten Mann im Staat zu wählen. Doch Genscher, FDP-Fraktionschef Wolfgang Mischnick und Herbert Wehner verstanden es, Scheel wieder aufzurichten. Sie redeten von möglichen Unionsdissidenten und spekulierten, Strauß werde womöglich, um Kohl zu desavouieren, Carstens noch fallenlassen.

Am 6. März aber, nachdem Carstens ohne Gegenstimme zum Kandidaten der Union nominiert worden war, mochte sich Scheel nicht länger etwas vormachen. Weil keine »offene« Mehrheit zu erwarten sei, formulierte er eigenhändig einen Kommuniqué-Text, stehe er »für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung«.

Die Erklärung aber, die er schließlich veröffentlichte, enthielt eine feine Einschränkung: Unter den »obwaltenden Umständen« sei er nicht bereit anzutreten. Verantwortlich für die Schlußredaktion zeichnete Hans-Dietrich Genscher. Obwohl Scheel sich sträubte, akzeptierte er am Ende die Version des FDP-Chefs: Der Präsident damals: »Jetzt soll ich deren Probleme lösen.«

Genscher war daran gelegen, die Kandidatur möglichst bis zum Schluß offenzuhalten. Denn einerseits mochte der überängstliche Taktierer keinen SPD-Kandidaten mitküren' damit seiner FDP das Stigma einer Blockpartei erspart bleibe. Andererseits zögerte er, einen Kandidaten aus den eigenen Reihen aufzustellen, weil damit die Uneinigkeit zwischen den Regierungsparteien zur Schau gestellt worden wäre.

Um des Koalitionsfriedens willen spielte die SPD-Spitze mit. Bereits am 19. März wurde im Parteivorstand Carl Friedrich von Weizsäcker als Kandidat ins Spiel gebracht. Aber Brandt blockte ab: »Die FDP will Scheel.« Und er versicherte: »Scheel wird kandidieren.«

Auch auf der Vorstandssitzung am 30. April beschwichtigte Brandt ungeduldige Genossen: »Scheel steht zur Verfügung«. Herbert Wehner verwarf die Idee, gegen die FPD einen eigenen Kandidaten aufzustellen und belustigte sich: »Da gibt es immer noch welche, die sagen, die Partei muß Flagge zeigen -- auch wenn es halbmast ist.«

Als dann aber die SPD-Oberen ihre Basis nicht mehr stillhalten konnten, versuchten die Liberalen, dem Koalitionspartner die Schuld zuzuschieben: Die SPD habe die alte Vereinbarung gebrochen, gemeinsam an Scheel festzuhalten.

Deprimiert über das schäbige Spiel, das ihre Oberen und der Präsident getrieben hatten, verurteilten die Hamburgerin Helga Schuchardt und der Hesse Ekkehard Gries das Taktieren. Scheel, so fand Frau Schuchardt, hätte sich offen zur Wahl stellen müssen. Doch der beharrte nach der Carstens-Wahl ungerührt: »Die Umstände obwalten noch immer.«

Genschers Staatsministerin im AA, Hildegard Hamm-Brücher, forderte ihren Chef auf, er müsse klarstellen, daß die Stimmenthaltung in der Bundesversammlung nicht die Abkehr von der Koalition einleite. »Ich möchte. Wilhelm Busch zitieren«, spottete FDP-Mdß Detlef Kleinert in der Fraktion, »Enthaltsamkeit ist das Vergnügen an Sachen, welche wir nicht kriegen.«

Es half Genscher nichts mehr, daß er seinen Wahlmännern versicherte, jeder Schritt sei »auch mit Herrn Schmidt und Herrn Wehner« abgestimmt worden.

Kurz vor der Europa-Wahl stehen jetzt die Vorsitzenden der beiden Koalitionsparteien schwer angeschlagen da. Beide fürchten zudem, daß sie auf ihren Parteitagen, die FDP im Juni, die SPD im Dezember, die Quittung für ihr Bonner Mißmanagement erhalten.

Genscher mußte bereits einen FDP-Ehrenvorsitzenden Walter Scheel akzeptieren, von dessen Rückkehr an die Parteispitze viele Liberale träumen. Und Brandt trägt sich mit dem Gedanken, berichten führende Genossen, gar nicht mehr zu kandidieren. Ein SPD-Präside: »Es ist schrecklich, wie seine Vereinsamung zunimmt.«

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