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SCHWEIZ Schätzen und fürchten

Die zurückgetretene Justizministerin wird der Verletzung von Amtsgeheimnissen verdächtigt. Daß sie mehrfach log, ist bereits erwiesen.
aus DER SPIEGEL 3/1989

Wer sind die Feinde einer so intelligenten und liebenswürdigen Frau wie Elisabeth Kopp?«, fragte Ende Dezember, zwei Wochen nach der Rücktritts-Ankündigung der Justizministerin, eine Leserbriefschreiberin in der »Schweizer Illustrierten« und antwortete gleich selbst: »Alle dummen Männer.«

Und die sind, will man anderen Äußerungen des Volkszorns glauben, allesamt Journalisten. Mit einer perfiden Medienkampagne, hieß es, hätten sie die Bundesrätin, erste und einzige Frau in der Schweizer Regierung, zum Rücktritt gezwungen - und das wegen einer Lappalie, wie viele Bürger meinten.

Denn »höchstens zwei Minuten« hatte am 27. Oktober 1988 ein Telephongespräch gedauert, in dem die Magistratin ihren Ehemann, den Anwalt Hans W. Kopp, zum Rücktritt aus dem Verwaltungsrat der Geldhändlerfirma Shakarchi Trading AG riet.

Grund für ihre Warnung seien keinesfalls amtliche Erkenntnisse über dieses Unternehmen gewesen, das im Verdacht steht, in die größte je aufgedeckte Drogen-Geldwaschaffäre ("Libanon Connection") verwickelt zu sein. Vielmehr hätten sie bloße »Gerüchte« zu dem Alarm veranlaßt, rechtfertigte sich die Ministerin zwei Tage vor ihrer Demission.

Seit vorigem Mittwoch ist klar: Das war gelogen. Wahr ist: Die Ministerin hatte in ihrem kurzen Telephonat den Gatten aufgefordert, sofort ihre Mitarbeiterin anzurufen und sich ausführlich informieren zu lassen. Diese Mitarbeiterin war ermächtigt worden, Hans W. Kopp umfassend ins Bild zu setzen - nicht aufgrund von »Gerüchten«, sondern aufgrund von Akten der Zentralstelle zur Bekämpfung des illegalen Betäubungsmittelverkehrs.

Herausgefunden hat all dies Hans Hungerbühler, der als Sonderankläger eingesetzte Leitende Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Der zuständige Bundesanwalt hatte sich befangen gefühlt.

Die »Neue Zürcher Zeitung« fand das Ergebnis der Untersuchung »schockierend«. Hungerbühler äußerte nämlich den »dringenden Verdacht« von Amtsgeheimnis-Verletzung - auch in der Schweiz kein Kavaliersdelikt, sondern eine Verfehlung, die mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft wird. Einen Tag nach Hungerbühlers Bericht, am vergangenen Donnerstag, legte die Bundesrätin ihr Amt mit sofortiger Wirkung nieder.

Damit nimmt eine Karriere ihr unrühmliches Ende, die man sich glänzender nicht hätte denken können. Elisabeth Kopp, 52, Tochter aus bestem bürgerlichen Haus - ihr Vater saß im Direktorium der Nationalbank -, brachte alle männlichen Tugenden mit, die Politiker an einer Kollegin schätzen und fürchten: Intelligenz, Selbstdisziplin, Willensstärke, Durchsetzungsvermögen.

Erst unmittelbar vor dem Einzug in den Bundesrat spürte die Aufsteigerin plötzlich Gegenwind: Gegner aus der eigenen Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) entfesselten eine Schlammschlacht gegen sie - mit Geschichten über ihren Ehemann. Besonders Furore machten Anekdoten über den angeblichen Hang des Rechtsanwalts Kopp zur körperlichen Züchtigung seiner Sekretärinnen.

Wegen allzu großer Geschmeidigkeit war Kopp selbst bürgerlichen Gesinnungsfreunden unheimlich: Dem Fernsehen diente er als Talkmaster, für die Regierung leitete er als Medien-Fachmann eine Expertenkommission, und hauptamtlich hat er als Geschäftsanwalt eine prominente Adresse. Als seine Frau 1984 zur ersten Bundesrätin gekürt wurde, gab Kopp zwar seine politischen Ämter auf, behielt jedoch seine zahlreichen Verwaltungsratsmandate. Sie seien durchaus in der Lage, verteidigten sich die Kopps, Privatleben und Beruf strikt zu trennen.

Jetzt triumphieren die Zweifler. Zur Ersatzwahl am 1. Februar schlägt die FDP dem Parlament keine Frau mehr vor.

Die Affäre Kopp ist damit nicht beendet: Ein pensionierter Bundesrichter ermittelt gegen den Bundesanwalt wegen des Vorwurfs der Begünstigung von Drogendelikten, die Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission wird diskutiert. Spätestens im März will das Parlament die Immunität der zurückgetretenen Justizministerin aufheben, und am 22. Februar beginnt in Bellinzona der erste Libanon-Connection-Prozeß.

Vom Hauptangeklagten Haci Mirza, einem türkischen Drogen- und Waffenhändler, werden Aussagen über die Verwicklung der Geldhändlerfirma Shakarchi erwartet - und neue Enthüllungen über das Ehepaar Kopp.

Die Istanbuler Zeitung »Hürryet« hatte im Dezember Mirzas Behauptung publiziert, er habe Hans und Elisabeth Kopp bei einem gemeinsamen Abendessen kennengelernt. Die Story war damals noch allen Schweizer Medien ganz und gar unglaubwürdig erschienen.

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