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SPANIEN Schamlose Kaste

Immer mehr Bürgermeister und Ratsherren sind in Korruptionsskandale verstrickt - verzweifelt fahnden die Parteien nach neuen, unbelasteten Kandidaten.
aus DER SPIEGEL 9/2007

Eingehüllt in das feine Tuch eines Armani-Anzugs, liebte es Eugenio Hidalgo, sein weinrotes Porsche-Cabrio über die Uferpromenade am Hafen von Andratx zu steuern. In dem bei deutschen, britischen wie spanischen Yachtbesitzern beliebten Ort an der Westküste Mallorcas regierte er als Bürgermeister absolutistisch wie der Sonnenkönig.

Hidalgo war Polizist der Guardia Civil, bevor er aus der bitterarmen Region Extremadura auf die Baleareninsel zog. Er legte die Uniform ab, versuchte sich als Autohändler und entdeckte das lukrative Geschäft mit Immobilien und der Politik. »Ich habe zweimal den Hauptgewinn im Lotto gezogen«, pflegte der Aufsteiger, der seit zwei Jahren der konservativen Volkspartei angehört, genüsslich zu sagen. Doch nun ist seine goldene Strähne vorbei.

Zusammen mit zwei Partnern wurde der Bürgermeister vergangenen November festgenommen. Der Sonderstaatsanwalt für Korruptionsdelikte wirft ihm vor, er habe ein Netz zwischen Beamten der Bauaufsicht und den Baubehörden geknüpft und so illegale Baugenehmigungen erwirkt. Überdies habe er sich durch Kassieren von Bestechungsgeldern und Aufträge für seine Immobilienfirma bereichert.

Weil die Richter in Palma fürchten, Hidalgo könnte Beweise vernichten und Zeugen unter Druck setzen, muss er seine Designerklamotten nun im Untersuchungsgefängnis auftragen. Bei Verurteilung drohen ihm bis zu 18 Jahre Haft.

Der Inselrat von Mallorca sah sich daraufhin gezwungen, den Raumordnungsplan der 10 000-Seelen-Gemeinde außer Kraft zu setzen. Bis auf weiteres dürfen in Andratx, dessen Einwohnerzahl durch die Urlauber im Sommer leicht auf das Fünffache schwillt, keine neuen Siedlungen mehr genehmigt werden.

Bereits angefangene Arbeiten laufen deshalb auf Hochtouren, Baukräne und Presslufthämmer stoßen jetzt selbst in entlegenste Winkel vor. Jürgen Linkenbach, 63, aus Erfurt steht auf der Terrasse seines Hauses an der Cala Moragues und hält sich die Ohren zu. »Als wir hier kauften, sagten sie uns, das sei ein Naturschutzgebiet«, klagt der Deutsche.

Mit einem drastischen Entzug der Kompetenzen hatten zuvor schon die Regionalbehörden Andalusiens den Prominentenort Marbella bestraft; die Regierung in Madrid stellte die Gemeinde im April vorigen Jahres sogar unter Zwangsverwaltung. Denn in dem weißen Städtchen an der Costa del Sol hatten sich seit Beginn der neunziger Jahre nicht nur die Bürgermeister, zuletzt Marisol Yagüe, sondern auch Ratsherren kräftig bereichert - im Bund mit Bauunternehmern, Tourismusagenturen und Anwälten.

Der Skandal am Mittelmeer brachte im ganzen Land eine bislang nie dagewesene Säuberungswelle ins Rollen. Auch Hidalgo, der kleine König von Andratx, geriet in die Mühlen der Ermittler.

Der Bürgermeister hatte Grundstücke in der Cala Llamp gekauft, einer naturgeschützten Bucht, in der lediglich der Bau von Einfamilienhäusern gestattet ist. Schnell jedoch widmete der Gemeinderat auf Hidalgos Weisung den Nutzungsplan um: Auf dem bewaldeten Terrain mit freiem Meeresblick wurde die Errichtung von 26 Apartmentblocks mit über 150 Wohnungen genehmigt. Allein diese Operation könnte über zehn Millionen Euro Gewinn einbringen.

»Jeder wusste, was hier lief. Mich wundert nur, dass das Ganze erst jetzt aufgeflogen ist«, sagt Regisseur Dieter Wedel. Der Hamburger sieht sich selbst als Opfer der Bauwut: Direkt unter seinem Haus in der Cala Llamp wurde die Apartmentanlage hochgezogen. Auf seine Anzeige habe die Polizei nie reagiert.

Immerhin: In den vergangenen Monaten sind die Behörden aufgewacht. Kaum ein Tag vergeht, an dem die Zeitungen nicht neue Verhaftungen bestechlicher Lokalpolitiker melden. Die Spur der Korruption zieht sich durchs ganze Land, von Murcia über Ciempozuelos bei Madrid, von Valencia bis nach Galicien und hinunter auf die Kanarischen Inseln. Über hundert Festnahmen waren es allein im vorigen Jahr, kaum eine Partei blieb unbeschmutzt.

Vor den Regional- und Kommunalwahlen im Mai sehen sich die politischen Führer in Madrid nun unter Druck, die Listen zu überdenken und nach unbelasteten Kandidaten zu fahnden. Denn die Spanier sind erbost: In einer europaweiten Studie der privaten Organisation Transparency International, die sich dem Kampf gegen die Korruption verschrieben hat, erteilen sie ihren Politikern extrem schlechte Noten. Nur Italiener und Polen sind noch mehr von ihren Volksvertretern enttäuscht.

1998, als die konservative Regierung von José María Aznar das ohnehin entwicklungsfreundliche Baugesetz aus Francos Zeiten liberalisierte, hatten die Gemeinden einen Freibrief für phantasievolle Lokalpolitik ausgestellt bekommen: Sie durften nach eigenem Belieben Baugrund ausweisen, um sich auf solche Weise selbst zu finanzieren. Diese Lizenz zum Gelddrucken wurde vielerorts ausgenutzt. In den vergangenen neun Jahren stiegen die Wohnungspreise landesweit um 183 Prozent -

und das, obwohl allein in den vergangenen zwei Jahren in Spanien mehr Neubauten entstanden als in Deutschland, Frankreich und Italien zusammengenommen.

Erstmals schickte die Uno einen Spezialisten nach Madrid, der die Situation auf dem spanischen Wohnungsmarkt untersuchte - so etwas gab es noch nie im Amtsbereich der Europäischen Union. Der Abgesandte des Hochkommissariats für Menschenrechte, Miloon Kothari, beklagte danach: »In Spanien sind unethische Praktiken inzwischen die Norm.« Die Immobilienspekulation wuchere ungebremst, so dass fast ein Viertel der Bevölkerung keine menschenwürdige Behausung mehr finde.

Ähnlich wie im mafiageplagten Italien droht in Spanien ein Klima der Gesetzlosigkeit - zumindest in der Baubranche, die maßgeblich für das über dem EU-Durchschnitt liegende Wirtschaftswachstum verantwortlich ist: Klagen von Bürgern und Umweltschutzverbänden, Warnungen von Aufsichtsbehörden oder Abrissbescheide der Gerichte werden einfach ignoriert.

Viele Volksvertreter rühmen sich gar ihrer Machenschaften. So gab die Stellvertreterin des unlängst verhafteten Bürgermeisters von Mogán auf der Ferieninsel Gran Canaria zu, für die Volkspartei Stimmen gekauft und die ermittelnde Kommissarin bespitzelt zu haben.

Die Tageszeitung »El País« geißelt die »schamlose Geschäftemacherei« mit Städtebau und Landschaftszerstörung. Die Demokratie habe paradoxerweise ermöglicht, dass sich eine neue Kaste von Lokalpolitikern herausbildete, beklagt der Politologe Santos Juliá: Die Bürgermeister klebten ewig an ihrem Amt. Wer die Probleme der Bürger löse - egal wie -, werde wiedergewählt. »Die Korruption ist eine leicht wurzelnde Pflanze«, so Juliá.

Jesús Lizcano, Wirtschaftsprofessor an der Autonomen Universität Madrid und Präsident der spanischen Transparency-Filiale, glaubt, dass die Toleranz gegenüber gesetzeswidrigen Praktiken im traditionell katholischen Spanien größer sei als im protestantischen Norden. Freundschaft schließe Begünstigung ein. Auch hingen die Spanier besonders an ihrem Heimatort: »Für ein Eigenheim geben sie alles.« Das starke Wirtschaftswachstum, das einsetzte, als Spanien vor bald 21 Jahren der EU beitrat, spülte Geld ins Land. Ihr Erspartes aber legten die Spanier lieber in Immobilien als an der Börse an. Es sei üblich, im Kaufvertrag eine lächerlich geringe Summe beurkunden zu lassen, der Löwenanteil werde schwarz und in bar gezahlt. Das bestätigt Arno Meuser, einer der vielen in Palma de Mallorca zugelassenen deutschen Rechtsanwälte. Über drei Millionen Wohnungen stehen leer - da sei nur investiert worden, »um Geld an der Steuer vorbeizuschleusen«, so der Ökonom Lizcano.

Sowohl der Uno-Experte als auch Transparency empfehlen der Regierung einen Staatspakt mit der Opposition gegen die spanische Krankheit der Vetternwirtschaft. Eine Novelle des Baugesetzes bereitet die sozialistische Regierung bereits vor. Doch die Reform des Gesetzes über die Kommunalverwaltung hat José Luis Rodríguez Zapatero auf die Zeit nach den Wahlen verschoben. Derzeit sieht er keine Chance auf Einigung.

Seine Regierung werde »unnachgiebig gegen die Korruption in der Baubranche« durchgreifen, »egal welcher Couleur« die Bürgermeister oder Landesväter seien, schwor Zapatero unlängst bei der Vorstellung sozialistischer Kandidaten. Oppositionschef Mariano Rajoy dagegen beschwerte sich, allein seine Leute würden von der Justiz verfolgt.

In Andratx allerdings bleibt ihm nichts anderes übrig, als einen neuen Spitzenkandidaten fürs Rathaus zu suchen. Der Skandal reicht bis in die Balearen-Regierung von Jaume Matas und gefährdet den erneuten Sieg der Volkspartei: Der Innenminister hatte Hidalgo, Parteifreund und Schützling von Matas, wenige Stunden vor dessen Verhaftung noch telefonisch gewarnt. Dabei wollten die Konservativen den Urnengang eigentlich als Generalprobe nutzen für die Parlamentswahl im kommenden Jahr, bei der sie die Sozialisten von der Macht zu vertreiben gedenken.

Regierungschef Zapatero indes setzt auf Erneuerung. In der Hauptstadt schickt er als Bürgermeisterkandidaten einen Parteilosen ins Rennen. Der unbekannte, aber unbelastete Miguel Sebastián, Banker und bislang Wirtschaftsberater Zapateros, soll die von den Berufspolitikern enttäuschten Genossen im wichtigen Madrid zur Stimmabgabe locken.

Dort hatten die Sozialisten vor vier Jahren die Übernahme der Regionalregierung verpasst. Schuld waren zwei abtrünnige Abgeordnete aus den eigenen Reihen: Ausgerechnet ein Bauunternehmer aus dem Umkreis der Volkspartei hatte den Überläufern damals geholfen, sich während der Kür des Regionalpräsidenten zu verstecken. Weil ihre entscheidenden Stimmen fehlten, mussten Neuwahlen ausgerufen werden. Ein halbes Jahr später siegten dann die Konservativen.

ANDREAS ULRICH, HELENE ZUBER

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