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Asyl Schlag in den Napf

Mit Hungerstreiks protestieren Asylbewerber gegen deutsche Einheitsverpflegung.
aus DER SPIEGEL 26/1992

Die Gulaschkanone hat Allradantrieb: Den chromblitzenden Jeep mit dampfenden Edelstahlkesseln schickt Hotelier Thomas Hülsenbeck in Olsberg täglich auf Tour. Doch Spaghetti, Rinderhacksteak und Hühnerfrikassee landen meist im Müll.

Die Kundschaft in dem Sauerlandstädtchen (15 000 Einwohner) streikt. Asylbewerber aus aller Welt, die dort einquartiert worden sind, wollen lieber hungern, als das Essen auf Rädern länger zu ertragen.

Dabei geht es weniger um die Zubereitung der Mahlzeiten, die für Moslems, Asiaten oder Südeuropäer ungewohnt ist. Der Protest gilt vor allem der Prozedur des Abfütterns.

Die Asylbewerber müssen jeden Tag zu festgelegter Zeit mit Töpfen und Tellern auf der Straße antreten. »Wie im Knast«, so Johannes Schäfer vom Diakonischen Werk, bekomme »jeder seinen Schlag in den Napf«.

Wer die Essensausgabe auf der Straße verpaßt, und sei es aus wichtigem Grund, geht für den ganzen Tag leer aus: Mit dem Mittagessen wird auch die Verpflegung für abends und den nächsten Morgen geliefert.

Sefkija Bajrami etwa, Roma aus Jugoslawien, fand regelmäßig ein vorgedrucktes Schreiben vor, daß sie zur Essensausgabe nicht erschienen sei - »Mit freundlichen Grüßen, Ihr Essenslieferant«. Kein Wunder: Die Mutter geht tagsüber putzen, ihre Kinder sind in der Schule, und ihr nierenkranker Mann muß dreimal die Woche zur Dialyse.

Der Streit ums Essen hat sich vielerorts verschärft, seit immer mehr Kommunen den Asylbewerbern Sozialhilfe nicht mehr in bar, sondern als Warengutschein oder Sammelverpflegung aushändigen. Der katholische Olsberger Pfarrer Leo Reiners: »Schikanös und menschenunwürdig.«

Ähnlich wie im Sauerländischen traten die Bewohner eines Heilbronner Asylantenheims in den Hungerstreik - das Großküchenessen landete im Müll. In Münster besetzten hungernde Asylbewerber das Sozialamt. Oberhausener Ärzte kritisierten auch die Qualität der Sammelverpflegung, die kalorienarm und unausgewogen sei.

»Bisher hatten wir die alltägliche Verweigerung«, sagt Rainer Piecha, Geschäftsführer der dortigen Ratsfraktion Bunte Liste, »und Hungerstreiks in einzelnen Unterkünften.« In dieser Woche droht sich die Situation zu verschärfen. Die über 1000 Asylbewerber der Ruhrstadt kündigten an, geschlossen in den Hungerstreik zu treten.

Schon zuvor hatten Bürgervereine zu Spendensammlungen für bessere Kost aufgerufen, weil sich der Ernährungszustand vor allem der Kinder stetig verschlechterte. Ärzte waren dazu übergegangen, Kinder mit leichten Krankheiten ins Hospital zu überweisen, weil sie nur dort die notwendige Ruhe und Ernährung bekämen.

Kritiker des Verfahrens wie der Superintendent von Meschede, Karl-Heinz Budde, warnen vor anderen Folgen. Die Gemeinschaftsverpflegung entmündige die Menschen. Wer den Asylbewerbern verschiedenster Nationen verbiete, sich das Essen selbst zu bereiten, nehme ihnen »das letzte Stück Heimat und kulturelle Identität«.

Die Kommunen, die von Bargeld- auf Sachleistungen umgestellt haben, wollen die Verantwortung dafür nicht übernehmen. Sie berufen sich auf amtliche Weisungen, in Nordrhein-Westfalen etwa auf eine Direktive des Sozialministers Hermann Heinemann.

Darin wies der Sozialdemokrat darauf hin, daß das Bundessozialhilfegesetz für Asylbewerber und sogenannte De-facto-Flüchtlinge, die aufgrund internationaler Abkommen in der Bundesrepublik auch ohne förmliche Anerkennung bleiben dürfen, die Versorgung durch Sachleistungen vorschreibe.

Der Düsseldorfer Minister verschwieg jedoch, daß sich an diese Vorschrift, die seit Anfang 1984 in Kraft ist, viele Kommunen nicht gehalten haben: Sie nutzten eine Reihe von Ausnahmeregelungen und zahlten die Sozialhilfe doch in bar aus. Erst seit dem Anschwellen der Zuwandererwelle drängten mehrere Landesregierungen, etwa in Bayern und Baden-Württemberg, nachdrücklich darauf, den Ausländern die Einheitskost zu verpassen.

Heinemann garnierte seine Anordnung noch zusätzlich mit einer deutlichen Drohung. Kommunen, die Sozialhilfe für Asylbewerber weiter in bar auszahlen, sollen vom Land nur noch 80 Prozent statt bisher 100 Prozent der Kosten erstattet bekommen. Herbert Staben, Flüchtlingsreferent beim Diakonischen Werk von Westfalen, kritisiert dieses Vorhaben als »versteckte Erpressung«.

Doch selbst dem massiven Druck von oben wollen sich Gemeinden und Städte widersetzen - mit guten Gründen. Sozialhilfe nur noch in Form von Sachleistungen zu bezahlen, so wies etwa die Stadt Bielefeld nach, sei wesentlich aufwendiger und teurer.

Andere Städte wie Hagen ließen nach ersten Erfahrungen schnell wieder von der amtlich verordneten Sammelverpflegung ab. Auch das hochsauerländische Sundern stemmt sich vehement gegen die Abfütterung der Asylbewerber. Stadtdirektor Hermann Willeke: »Wir lehnen die Sammelverpflegung aus organisatorischen und humanitären Gründen ab. Gegen irgendwelche Weisungen werden wir rechtliche Schritte unternehmen.«

Damit stehen die Stadtväter nicht allein. Niedersachsen etwa schaffte die Naturalverpflegung ab, nachdem sich Proteste gehäuft hatten. »Sammelverpflegung«, so die politische Maxime in Hannover, »gibt es in Niedersachsen nicht und wird es auch nicht mehr geben.«

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