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Schlagkraft gefährdet?

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aus DER SPIEGEL 39/1984

Wegen des Verdachts von »Sabotage-Handlungen an Verteidigungsmitteln« ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen 14 Grüne und Pazifisten. Sie hatten am vorletzten Sonntag, angeführt von den grünen Stadtverordneten Jutta Ditfurth und Manfred Zieran, Sprengschächte in den Pfeilern der Frankfurter Friedensbrücke zugemauert. Die Schächte sollen im Kriegsfall mit Explosionsstoff gefüllt und vor dem anrückenden Feind gezündet werden. Die Aktion an der 1951 wiederaufgebauten Brücke war von der Rathaus-Fraktion der Grünen vorbereitet worden. Ob die Gruppe allerdings wegen Sabotage (Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren) belangt werden kann, scheint selbst den Ermittlern ungewiß. Nach Prüfung des einschlägigen Paragraphen 109 e des Strafgesetzbuches, der für die Justiz Neuland ist, stellte Oberstaatsanwalt Reinhard Rochus fest, nur das Bundesverteidigungsministerium könne gutachterlich beurteilen, ob »die Schlagkraft der Truppe« gefährdet gewesen sei. Rochus: »Eine verunglückte Regelung.«

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