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Vietnamesen Schleppende Bürokratie

aus DER SPIEGEL 18/1996

Das Abkommen der Bundesregierung mit Vietnam über die Rückführung von rund 40 000 in Deutschland lebenden Vietnamesen erweist sich als Flop. Obwohl sich Bonn gegenüber Vietnam zu Zahlungen in dreistelliger Millionenhöhe verpflichtet hat, kehrten nach Angaben des Bonner Innenministeriums bislang erst 65 vietnamesische Staatsbürger in ihre Heimat zurück. Dabei handelt es sich ausnahmslos um »Straftäter«, die laut Vereinbarung »vorrangig« heimgeschickt werden sollten.

Von der eigentlichen Zielgruppe, ehemaligen Werksarbeitern in der DDR, abgelehnten Asylbewerbern oder illegalen Einwanderern, die »keinen gültigen Aufenthaltstitel« mehr für die Bundesrepublik haben, ging bislang kein einziger. Dabei sah das Abkommen allein für 1995 die Rückkehr von 2500 Vietnamesen vor. Dieses Jahr sollen 5000 gehen.

Ursache für die schleppende Abwicklung ist die umständliche Bürokratie. Voraussetzung für die Rückkehr sind beispielsweise Personenlisten, die zu Prüfung und Gegenprüfung mehrfach zwischen Bonn und Hanoi hin und her geschickt werden. Für gerade mal 470 Rückkehrer wurde das Prüfungsverfahren dort abgeschlossen. »Die tun nicht mehr als unbedingt nötig«, ärgert sich der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer.

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