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Familien Schlimmer als Lindenstraße

Experten streiten: Müssen die Eltern oder die Sozialämter zahlen, wenn erwachsene Kinder nicht arbeiten können oder wollen?
aus DER SPIEGEL 38/1992

Der Ton des Behördenschreibens war barsch: Falls die Hamburgerin Anica Pescador, 39, der Zahlungsaufforderung nicht umgehend Folge leiste, werde das Sozialamt »im Wege der Zivilklage« reagieren.

Überweisen sollte die kaufmännische Angestellte, so das Amt, allmonatlich 375 Mark - als Beitrag zum Unterhalt ihres Sohnes Michael, 23, der eine Handelsschule besuchte und Sozialhilfe bezog. Die Mutter, die sich »in Zugzwang« sah, zahlte.

Derartige Briefe verschickt das Sozialamt zahlreich. Denn die Flure der Ämter haben sich in den letzten Jahren mehr und mehr mit schlecht ausgebildeten, einkommenslosen jungen Leuten im Alter von 18 bis 25 Jahren gefüllt, die kaum eine Berufsperspektive haben und sich vom Staat alimentieren lassen wollen. Soziologen wie der Berliner Professor Werner Siebel von der Technischen Universität sprechen über eine »Massenflucht in die Sozialkassen«.

Die Sozialämter wiederum versuchen, ihre Etats zu entlasten - auf Kosten der Eltern von Hilfebedürftigen. Die Behörden berufen sich darauf, daß leistungsfähige »Verwandte in gerader Linie« laut Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) verpflichtet sind, »einander Unterhalt zu gewähren« - gemäß Paragraph 1601, der schon vor 100 Jahren formuliert wurde.

Dabei ist die Rechtslage keineswegs so eindeutig. So war zwar im Falle Pescador die Unterhaltsforderung Rechtens, weil der Sohn noch in der Ausbildung stand. In Tausenden anderer Fälle aber bluffen die Sozialbehörden: Sie verschicken Zahlungsaufforderungen, die einer gerichtlichen Überprüfung gar nicht standhalten würden.

Eine Reihe neuerer Entscheidungen belegt, daß im Kampf um Unterhaltszahlungen bedürftige gesunde Kinder vor Gericht kaum eine Chance haben, ihre Eltern zu belangen. Die erwachsenen Kinder, so die Auffassung der meisten Richter, müssen alles unternehmen, um selber Geld zu verdienen.

Dennoch versuchen viele Sozialämter anstelle der Bedürftigen, Unterhaltsansprüche massenhaft auf Angehörige abzuwälzen - statt die Antragsteller durch intensive Beratungsgespräche zur Arbeit anzuhalten. Dabei setzen die Bürokraten auf den noch immer weitverbreiteten Bürgerglauben, gegen Amtsbescheide sei wenig auszurichten.

Die Sozialbeamten rechtfertigen die fragwürdige Praxis mit dem Argument, sie entlasteten auf diese Weise schließlich die Staatskasse. Duisburgs Sozialamtsvize Norbert Giese bestätigt: »Vor Gericht würden wir baden gehen - aber ist es wirklich verwerflich, die Unkenntnis der Eltern auszunutzen?«

Die Gerichte weisen meist auch junge Erwachsene ab, die ihre Eltern auf dem Rechtsweg zur Unterhaltszahlung zwingen wollen. Solche Versuche sind oft selbst dann chancenlos, wenn die Eltern reich sind und die Kinder bis unter die Armutsgrenze gerutscht sind.

Daß die Eigenverantwortlichkeit eines jungen, arbeitsfähigen Bürgers höher zu bewerten sei als die Unterhaltspflicht der ehemals Erziehungsberechtigten, hat der Karlsruher Bundesgerichtshof bereits Mitte der achtziger Jahre festgestellt (SPIEGEL 18/1985). Seither ist das familiäre Versorgungsnetz eher noch durchlässiger geworden.

Eine besonders harte Gangart gegenüber klagewilligen jungen Erwerbslosen haben jüngst die Familienrichter von Hannover nach einem Treffen angekündigt. Sie wollen Unterhaltsforderungen allenfalls dann stattgeben, wenn ein Hilfebedürftiger seinen Arbeitswillen mit rund zehn Bewerbungsschreiben pro Monat dokumentiert - zuvor reichten bisweilen guter Wille und die Meldung beim Arbeitsamt.

Was vielen jungen Leuten fehle, sei nicht elterlicher Unterhalt, sondern »ein kräftiger Rippenstoß«, damit sie wieder auf die Füße kommen, meint der hannoversche Familienrichter Dieter Höbbel: »Die brauchen Gegenwind.«

Routinierte Eltern-Anwälte wie der Hannoveraner Bernd Schlegel stellen den jungen Klägern im Prozeß gern Fragen wie: »Haben Sie es schon mal in München als Tellerwäscher in der Nachtschicht versucht?«

Wenn Mütter und Väter Unterhaltszahlungen nicht strikt ablehnen, sondern ihrem Sorgenkind Kost und Logis im Elternhaus anbieten, geht der Prozeß oft in eine zermürbende neue Runde vor dem Vormundschaftsgericht. Dort offenbart sich bisweilen Abgründiges.

Die Kinder müssen in solchen Fällen beweisen, daß ihnen nicht zuzumuten ist, mit den Eltern zusammenzuleben. Schonungslos wird dann beispielsweise erforscht, wer den letzten gemeinsamen Weihnachtsabend ruiniert und warum die Tochter dem Vater nicht einmal zum 50. Geburtstag gratuliert hat. »In sieben von zehn Fällen fließen da Tränen«, weiß Anwalt Schlegel: »Das ist schlimmer als in der Lindenstraße.«

Eltern sind meistens besser beraten, wenn sie sich auf die Geldforderungen ihrer arbeitslosen Kinder oder des Sozialamtes gar nicht erst einlassen. Folge: Die Zahl der jungen Erwachsenen, die in die Sozialämter drängen, schnellt empor.

In den Amtsstuben finden sich vor allem junge Leute ein, denen ein qualifizierter Schulabschluß fehlt. Eine Berufsausbildung haben viele gar nicht erst angefangen oder nicht abgeschlossen. Während die Zahl der jungen Erwachsenen aufgrund des Pillenknicks sinkt, steigt in dieser Gruppe derzeit der Anteil der Dauerkunden bei der Fürsorge.

Um an Geld vom Sozialamt zu kommen, müssen die Hilfeempfänger auch dort ihre Arbeitswilligkeit nachweisen. Doch die Kontrolleure begnügen sich, vor allem in Großstädten wie Berlin und Frankfurt, meistens mit einem raschen Blick auf die Arbeitslosenmeldung. Den Arbeitsentwöhnten fällt es zunehmend schwer, sich in geregelten Abläufen zurechtzufinden. Meist mangele es ihnen im Elternhaus an »Vorbildern«, berichtet der Kieler Sozialamtsleiter Peter Lentzsch: »Der Vater tagsüber mit der Bierflasche auf dem Sofa, die arbeitslose Mutter kümmert sich nicht - wie soll der Junge da lernen, daß er morgens pünktlich im Betrieb erscheinen muß?«

Die Folgen zunehmend schwieriger Familienverhältnisse und geringer Bildung schlagen sich in der Statistik nieder: 1980 lebte nur jeder hundertste Bundesdeutsche zwischen 18 und 25 Jahren von Sozialhilfe, 1990 war es bereits jeder 35ste. Die Zahlen steigen auch deshalb, weil es sich für junge Hilfeempfänger kaum rechnet, einen Job anzunehmen. Das durchschnittliche Nettogehalt für ausgebildete Berufsanfänger im Handwerk liegt mit knapp 1900 Mark nicht gerade üppig über den staatlichen Zuwendungen, die sich aus dem durchschnittlichen Sozialhilfesatz von 500 Mark, der Erstattung der Miete und Sonderzahlungen etwa für Kleidung zusammensetzen.

Um die Antragsteller zum Arbeiten zu bewegen, fehlt es in den Ämtern an Personal und den Beamten oft an Nervenstärke. Statt den Sozialabsteigern zu mehr Eigenständigkeit zu verhelfen, »verpulvern« viele Sachbearbeiter »ihre Hauptenergie« darauf, Verwandte oder andere Ämter ausfindig zu machen, die zahlen könnten, kritisiert Bettina Prott, in der Hamburger Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales für »Grundsätze« zuständig: »Die vergessen, daß sie mit den Leuten reden müssen.«

Viele Experten in den Sozialbehörden drängen darauf, das Unterhaltsrecht neu zu regeln. Denn die Chancen, die nächsten Angehörigen junger Hilfeempfänger zu Zahlungen heranzuziehen, sind oft so gering, daß sie den bürokratischen Aufwand nicht lohnen.

»Das Recht ist überholt«, findet der Kieler Amtsvorsteher Lentzsch. Die im BGB verankerte Unterhaltspflicht auch nur zum Teil aufzugeben würde zwar den moralischen Anspruch auf familiären Zusammenhalt und verwandtschaftliche Fürsorge in Notsituationen weiter reduzieren. Für eine Neufassung des Paragraphen aber spricht nach Meinung der Experten, *___daß sich die Sachbearbeiter der Sozialämter stärker mit ____den Problemen der jungen Leute befassen könnten, um zu ____verhindern, daß sie ein Leben lang Sozialfälle bleiben; *___daß die von den Sozialämtern angezettelten, weitgehend ____erfolglosen Prozesse arbeitsloser Kinder gegen ihre ____Eltern ein Ende hätten und *___daß es vermieden würde, die letzten Bindungen zwischen ____Eltern und Kindern durch Unterhaltsklagen und ____-prüfungen zu zerstören.

Die familiären Konsequenzen einer Unterhaltsklage gegen den eigenen Vater erkannte etwa die Hamburger Abendschülerin Isabel, 21, erst, als sie ihm Auge in Auge im Gerichtssaal gegenüberstand. Seit der Verhandlung, in der auch »Diffamierungen und intime Details« (Isabel) eine Rolle spielten, hat die Klägerin den Glauben daran verloren, daß sich jemals wieder häuslicher Friede einstellt: »Das ist aus und vorbei.«

Nur eine Kategorie wirtschaftlich bedrängter Jungbürger kann regelmäßig mit elterlicher Hilfe rechnen: die Bildungswilligen. Auszubildenden, Schülern und vor allem Studenten wird vor Gericht seit Jahren zunehmend Unterhalt zugesprochen. In fast allen Fällen müssen die Eltern zahlen, zuweilen bis zum dritten Wechsel des Studiengangs.

Für die verklagten Eltern halten die Gerichte mitunter ungeahnte Härten bereit. Im Extremfall bleibt ihnen während der Studienzeit der Kinder gerade mal ein Mindestbetrag von monatlich rund 1600 Mark.

Gegenwehr formiert sich bereits. Unterhaltsgeschädigte Bürger haben sich etwa in dem rund 8000 Mitglieder starken Münchner »Verband für Unterhalt und Familienrecht« organisiert. Von vereinseigenen Advokaten beraten (Anwältin Rosemarie Rittinger: »Früher bekamen die jungen Leute eins aufs Dach, heute werden sie hofiert von der Justiz"), schrecken die Vereinsmitglieder bei Gericht vor keiner List zurück, um ihre Unterhaltszahlungen zu verkürzen.

Als eine 25 Jahre alte Studentin nach dem Scheitern ihres Physikstudiums ihren Vater auf Ausbildungsunterhalt für den Studiengang Betriebswirtschaft verklagte, konterte der bayerische Beamte mit einer unbarmherzigen Strategie: Detailliert wies er nach, wie schlecht das Mädchen schon in der Schule war.

Das Abitur habe seine Tochter nur mit Mühe bestanden, argumentierte er. Und um die Studierunfähigkeit der jungen Frau wissenschaftlich zu untermauern, ließ er sogar ein Sachverständigengutachten über ihre »Eignung und Intelligenz« anfertigen. Des Vaters Überzeugung: »Das Mädchen ist zu blöd zum Studieren.« Das Gericht sah es anders. Der Beamte muß weiterhin zahlen.

Die fortschreitende »Entsolidarisierung« (Siebel) zwischen den Generationen hat allerdings auch ganz andere Folgen: Nicht nur Eltern, zunehmend auch Kinder weigern sich, ihre früheren Ernährer im Notfall zu unterstützen.

Junge Berufstätige sind, wie Sozialbeamte beobachten, vielfach nicht bereit, freiwillig für ihre bedürftigen Eltern mit aufzukommen - obgleich das BGB auch für diesen Fall Unterhaltspflichten vorsieht.

Der Konstruktionsmechaniker und ehemalige Sozialhilfeempfänger Tim Gondermann, 24, beispielsweise wäre nach erfolgreicher Ausbildung bei der Hamburger Arbeiterwohlfahrt alsbald in der Lage, zum Unterhalt seiner Mutter beizutragen, die zur Zeit von der Sozialhilfe lebt. Doch für Gondermann »als Steuerzahler« ist das ein absurder Gedanke: »Bevor ich auch noch meiner Mutter etwas von meinem Lohn abgebe«, sagt er, »gehe ich lieber selbst wieder zum Sozialamt.«

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