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Italien Schlinge des Henkers

Den siegreichen Linken droht Gefahr von zwei Seiten: den Altkommunisten und der Liga Nord.
aus DER SPIEGEL 18/1996

Kaum war der künftige Ministerpräsident Italiens vor die Presse getreten, da schleuderte ihm der Mann, ohne den er nicht regieren kann, schon sein erstes Veto entgegen.

»Kommt überhaupt nicht in Frage«, polterte Fausto Bertinotti, Chef der italienischen Altkommunisten, deren Partei sich Rifondazione Comunista (Kommunistische Wiedergründung) nennt. Dabei hatte Wahlsieger Romano Prodi nur angekündigt, unverzüglich die staatliche Holding für Telekommunikation (Stet) zu privatisieren.

Ohne die Stimmen der 35 Rifondazione-Abgeordneten bleibt die Mitte-Links-Koalition, die im Zeichen des Ölbaums die Wahlen knapp gewonnen hat, im Parlament unter der absoluten Mehrheit - sie hat in der Kammer 284 von 630 Sitzen, im Senat 157 von 315.

Kaum mindere Gefahr droht vom kämpferischen Trupp der 59 Liga-Nord-Parlamentarier, die in den nördlichen Regionen Italiens unerwartet gut abgeschnitten haben. Nun sei es Zeit für den »Frontalangriff des Nordens« auf die »Kasematten der römischen Macht«, drohte noch in der Wahlnacht der Liga-Chef Umberto Bossi.

Beide Gruppen, die Altkommunisten ebenso wie die Liga Nord, könnten die Stabilität der kommenden Regierung schon untergraben, noch bevor sie vereidigt ist. Die Begeisterung der internationalen Finanzmärkte über Italiens epochale Wende ließ jedenfalls nach der Attacke Bertinottis merklich nach.

Dabei war der Konflikt mit der äußersten Linken von Anfang an programmiert. Rifondazione Comunista entstand 1991 aus der radikalen Ablehnung jenes historischen Wandels, der die kommunistische PCI zur Partei der demokratischen Linken (PDS) machte, die sich von Sozialdemokraten europäischer Prägung nicht mehr unterscheidet.

Die Altkommunisten dagegen wollten Marxismus und Klassenkampf bewahren, sie führen noch immer Hammer und Sichel im Banner. Dennoch trafen Rifondazione und die Ölbaum-Koalition mit der PDS als stärkster Kraft eine Wahlabsprache, um einander nicht zu blockieren. Es galt, den gemeinsamen Feind, die Rechte, zu besiegen.

Klar zu erkennen war indes, daß sich die Programme der beiden ungleichen Partner fundamental unterschieden. Während Prodi und seine Partner von den zahm gewordenen Linksdemokraten Italien fest in der Europäischen Union verankern wollen, lehnt Rifondazione den Maastricht-Vertrag ab und verlangt sogar den Austritt Italiens aus der Nato.

Das Ölbaum-Bündnis, dem sich auch konservative Finanzpolitiker wie der amtierende Ministerpräsident Lamberto Dini zugesellten, verheißt sparsamste Haushaltsführung. Bertinotti dagegen verspricht seinen Wählern die Wiedereinführung der »scala mobile«, jener »Rolltreppe«, die bis in die achtziger Jahre die Löhne automatisch an die Inflationsrate koppelte - mit katastrophalen Folgen für Währung und Wirtschaft.

Dini, der als Ministerpräsident im Kampf gegen die überbordende Staatsverschuldung auch an den Renten herumstrich, machten die Altkommunisten schnell als Erzfeind aus. Als seine Regierung von Silvio Berlusconi gestürzt werden sollte, hätten die Truppen Bertinottis um ein Haar mit dem Rechtsbündnis gestimmt. Sie entzogen sich der Klemme, indem sie zur Abstimmung den Saal verließen.

Auf eine ähnliche Mogelei hofft nun der Ölbaum. »Rifondazione würde niemals die Verantwortung auf sich nehmen, Italiens erste Regierung der linken Mitte zu stürzen«, meint etwa der Bürgermeister von Venedig, der linke Philosoph Massimo Cacciari, »das wäre ihr Ruin.«

Aber deshalb sind die Altgenossen noch lange nicht zahnlos. Sie könnten wie schon im vergangenen Jahr gegen Dini Massendemonstrationen gegen Prodis Haushaltspolitik organisieren, nur um ihre Sonderrolle zu beweisen.

Solche Verrenkungen braucht die Liga Nord nicht. Sie hat im Norden Italiens die Wahlen ganz allein gewonnen - ohne sich in den Schutz von Bündnispartnern zu begeben, die ihr geholfen hätten, Kandidaten im Mehrheitswahlrecht durchzubringen. Sie siegte mit Stimmanteilen von annähernd fünf Prozent auch in Venetien oder Friaul-Julisch-Venetien, die früher Bastionen der Christdemokraten und später von Berlusconis Forza Italia waren.

Mit landesweit 10,1 Prozent ist die Liga zu einer politischen Kraft geworden, die jede Regierung in Rom erheblich unter Druck setzen kann - zumal die Nordpatrioten in den reichsten, wirtschaftlich am besten entwickelten Regionen des Landes den Ton angeben. Für das parlamentarische Überleben der Prodi-Regierung könnte es entscheidend sein, unter den 59 Liga-Abgeordneten Bundesgenossen zu finden, die sie von Fall zu Fall unterstützen - zum Beispiel bei schmerzhaften Sparbeschlüssen, die mit Sicherheit auf den wilden Widerstand von Rifondazione treffen werden.

Aber das geht nicht ohne Bossis Zustimmung. Mit starken Sprüchen, oft im Brüllton vorgetragen, nach denen etwa der Norden »aus der Henkerschlinge Roms« befreit werden müsse, hält er seine Bewegung zusammen. Seine hemmungslose Demagogie trug dazu bei, daß er südlich des Po lange unterschätzt wurde: als Verrückter und unberechenbarer Clown.

Dabei hat der Norden ein klares Anliegen; er will die Neugliederung Italiens. Damit soll verhindert werden, was jetzt Praxis ist: daß nämlich die hohen Steuern, die im Norden gezahlt werden, überproportional nach Süden umgeleitet werden, wo sie häufig in dunklen Kanälen versickern.

Berlusconi habe den Irrtum begangen, »den Wunsch nach Föderalismus im Norden für eine Laune Bossis zu halten«, schrieb einer der eifrigsten publizistischen Parteigänger des Medienmagnaten, Vittorio Feltri. Nun wird Prodi aus dem eigenen Lager vor einer ähnlichen Fehleinschätzung gewarnt.

»Die Liga ist der wahre Gewinner dieser Wahl«, sagt etwa Vittorio Foa, einer der großen alten Männer der italienischen Linken, »die erste Aufgabe der neuen Regierung muß es sein, sich der radikalen Systemkritik der Liga zu stellen. Wir müssen uns auf einen wahren Föderalismus einlassen. Sonst geht uns der Norden verloren.« Der Wunsch, sich von Italien abzusetzen, wächst in der Lombardei. Schon wird das wirtschaftlich und sozial in zwei Teile zerfallene Land mit Tschechien und der Slowakei verglichen.

Noch in der Wahlnacht erdachte sich Bossi eine seiner zugkräftigen Provokationen gegen den italienischen Einheitsstaat, für den im 19. Jahrhundert der Nationalheld Guiseppe Garibaldi kämpfte: »Ich rauche eine Garibaldi-Zigarre«, sagte er spöttisch, »sie ist so schön lang, die kann man gut in zwei Teile brechen.«

Und, knacks, hatte er es getan. Y

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