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ZOLL Schmu an Bord

aus DER SPIEGEL 37/1966

Luftwaffensoldaten hatten gerade den 35. Starfighter-Piloten zu Grabe getragen. Bundeswehrchef und Luftwaffenchef waren eben aus ihren Ämtern geschieden. Da wurde neues Unheil heraufbeschworen - durch schottischen Whisky, dänische Karbonaden und Chanel No. 5.

Diesmal ist die Marine in der Krise. Nach dem Rost, der ihre U-Boote zerfraß (SPIEGEL 22/1963), und dem Pilz, der ihre schnellen Minensucher zermürbte (SPIEGEL 28/1966), ist jetzt bei den blauen Jungs der Zoll an Bord. Er ist dabei, ein - so die Zollfahndung in Kiel - »Zollvergehen größten Ausmaßes« bloßzulegen.

Nach vorläufigen Schätzungen sind während der letzten Jahre an Bord der heute etwa 270 Bundesmarinefahrzeuge unverzollte Marketenderwaren (Kantinenware, die von der Mannschaft bezahlt werden muß) und Menage (Proviant, der in der Bordküche verarbeitet wird) im Gesamtwert von 30 Millionen Mark verbraucht worden, die Rechtens hätten verzollt werden müssen - und zwar mit insgesamt drei bis fünf Millionen Mark.

Fast die komplette westdeutsche schwimmende Wehr ist damit in den Verdacht notorischer .Schmuggelei geraten. Und mehr noch: Die Zöllner - die wie Polizisten und Förster Hilfsorgane der Staatsanwaltschaft sind - glauben, im Zuge ihrer Ermittlungen klassisch kriminellen Delikten »umfangreichen Ausmaßes« auf die Spur gekommen zu sein:- Kommandanten und Kantinenführer sollen über Umsätze von unverzollter und unversteuerter Marketenderware nur unvollständig Buch geführt haben - Untreue gemäß Paragraph 266 StGB.

- Beamte (das sind im strafrechtlichen Sinne alle Soldaten) sollen als Bordkantinenführer in die eigene Tasche gewirtschaftet und Bücher frisiert haben - schwere Amtsunterschlagung gemäß Paragraph 351 StGB.

- Kommandanten und Kantinenführer sollen von Marketenderwaren-Lieferanten Geschenke angenommen haben - einfache passive Bestechung gemäß Paragraph 331 StGB.

- Kommandanten, Versorgungsoffiziere und Menageführer sollen gemeinsam mit Schiffshändlern Schmu gemacht haben: Es wird ermittelt, ob sie sich statt Menage, die sie der Staatskasse in Rechnung stellten, von Lieferanten unverzollte Marketenderware, etwa Zigaretten und Spirituosen, aushändigen ließen und diese dann privat verbrauchten

- schwere Amtsunterschlagung gemäß Paragraph 351 StGB in Tateinheit mit Betrug gemäß Paragraph 263 StGB und Steuerhinterziehung gemäß Paragraph 396 der Abgabenordnung.

Die Gelegenheit zum maritimen Sündenfall hatte sich schon geboten, als Deutschlands Blaujacken noch die Vorzugsschüler der Nation waren. Denn aus Kaisers Zeiten stammt ein Zollgesetz, das Grundlage der heute geltenden Marinedienstvorschrift (MDv) 400/8 über die »Zoll- und Verbrauchsteuerbestimmungen für Kriegsschiffe der Bundeswehr« ist.

Gegenüber den Waffenbrüdern zu Lande und in der Luft, aber auch gegen,über Nato-Kameraden wie den Dänen, räumt-die MDv 400/8 den Bundesmarinern beachtliche materielle Vorteile ein. Selbst wenn sie mit ihren Schiffen nur für ein paar Stunden - etwa zu einer Mariner-Alltagsübung wie Scheibenschießen - in See gehen, dürfen sie zollfrei leben, sobald, ihre Fahrzeuge die Drei-Meilen-Zone passiert haben.

Das bedeutet: Der einheitliche Tagesverpflegungssatz der Bundeswehr von 2,90 Mark zuzüglich 1,10 Mark Marine-Bordzulage ist außerhalb der Drei-Meilen-Zone zirka 50 Prozent mehr wert,

weil der Smutje beispielsweise unverzollte Karbonaden in unverzollter Butter braten darf.

Und: Jenseits der Drei-Meilen-Zone können Janmaaten beim Kantinenführer zoll- und verbrauchsteuerfreie Marketenderware erstehen: Whisky für etwa sieben Mark die Flasche, Zigaretten für 2,5 bis drei Pfennig das Stück oder auch Filme, Kosmetika und »hochsteuerbare« Parfüms wie das Marilyn -Monroe-Parfum Chanel No. 5, das an Bord ein ausgesprochener Verkaufsschlager ist.

Wie für die Handels- und Sportschiffer, die auf hoher See dieselben Vorrechte genießen, hat die Zollfreiheit auch für Mariner ihre Grenzen. So dürfen Blaujacken nur 25 zollfreie Zigaretten mit an Land nehmen. So muß der Kantinenführer über die zu Zollauslandspreisen abgegebenen Marketenderwaren genau Buch führen. So darf der Koch schließlich nach Wiedereinlaufen des Schiffes in die Hoheitsgewässer nur noch während der ersten 48 Stunden Menüs ausgeben, die aus zollfreier Menage bereitet sind.

Anders als bei den Handels- und Sportschiffern, die beim Einlaufen in einen Inlandshafen zumeist eine gründliche Zollkontrolle über sich ergehen lassen müssen, ist die Marine praktisch ihre eigene Zollkontrolle. Denn allein Kommandant, Menageführer oder Verpflegungsoffiziere haben darauf zu achten, daß die Zollbestimmungen eingehalten, »hochsteuerbare Kantinenwaren« nach Einlaufen in die Hoheitsgewässer in der sogenannten Zollast eingeschlossen werden und nach Ablauf der 48 Stunden-Frist keine unverzollte Menage mehr ausgegeben wird. Außer nach Auslandsreisen kommt der Zoll höchstens gelegentlich mal an Bord, um Stichproben zu machen.

Klappt diese Selbstkontrolle nicht, wird begünstigt, was die Zöllner »Einfuhrschmuggel« nennen. Ihn gab es freilich laut Regierungsdirektor Dr. Werner Dünfründt, Leiter der Zollfahndungsstelle der Oberfinanzdirektion Kiel, »schon immer«.

Wie schon des Kaisers Kulis, schmauchten die Matrosen der Weimarer Republik auf Landgang Tabak, der eigentlich in die Zollast, also unter Verschluß gehörte. Wie schon des Führers Blaujacken, ]brachten auch Bonns Matrosen ihren Mädchen Parfüm aus zollfreien Marketenderei-Beständen mit.

Die Zöllner glauben denn auch, daß der größere Teil der Millionen, die dem Fiskus von der Flotte vorenthalten wurden, nicht Gelegenheitsschmugglern sondern Branchenprofis zugute kam - per »Ausfuhrbetrug, der uns neu ist« (Dünfründt).

Der Schmuggel neuen Stils setzt eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Lieferanten zoll- und steuerfreier Marketenderware und Menage (den Schiffshändlern) sowie den Verteilern an Bord (den Kantinen- und Menageführern oder auch Kommandanten) voraus.

Arbeitsbasis ist ebenfalls die Marinedienstvorschrift 400/8. Auf dem Wege eines sogenannten vereinfachten Verfahrens über die »Anbordnahmne unverzollter und unversteuerter Waren« gestattet sie Transaktionen zwischen Lieferanten und Verteilern unter Ausschluß der Zollbehörden.

Im Planbeispiel sieht das dann so aus: Ein Kantinenführer bestellt beim Schiffshändler 200 Flaschen unverzollten schottischen Whisky zum Stückpreis von sechs Mark. Der Bundesmarine stellt er aber nur 100 Flaschen in Rechnung und verkauft die anderen 100 Flaschen auf eigenes Risiko - und, zwar entweder auf hoher See regulär über den Kantinentresen oder aber im Zollinland unter der Hand zu verbilligten Inlandspreisen. Im ersten Fall kann er 15 Prozent Kantinengewinn (der normalerweise an die Standortverwaltung abgeführt werden muß) einstreichen; im zweiten Fall kann er mehr als 100 Prozent verdienen.

Etwa 15mal fanden die Zollfahnder bereits Anhaltspunkte für solche oder so ähnlich getätigte Nebengeschäfte. Mit einem Abschluß der Ermittlungen, deren Umfang bislang »nur geschätzt« werden kann, ist nicht vor dem nächsten Frühjahr zu rechnen.

Darauf bedacht - so das Kommando der Flotte in Glücksburg -, »unser Nest sauber« zu halten, hat die Marine dem Zoll ihren Korvettenkapitän Hannes Bostel als Berater zugeteilt.

Bostel heißt in Kameradenkreisen

»Kapitän Korrekt«.

Zollkontrolle bei der Marine*

Sündenfall mit Karbonaden

* Nach Rückkehr eines Schiffes von einer

Auslandsreise.

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