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KONSULTATION Schön obskur

aus DER SPIEGEL 6/1971

In der Halle des verstaubten Pariser Luxushotels »Bristol« verkündete Rüdiger von Wechmar, stellvertretender Regierungssprecher und FDP-Sympathisant, den Konflikt zwischen seinen Arbeitgebern: »Jetzt macht der Kanzler dem Schiller den Krach.«

Doch als Willy Brandt am Montag letzter Woche seinen Wirtschaftsminister in der Suite 712 des »Bristol« empfing, waren sich die beiden Spitzengenossen rasch einig über die geplante Europäische Wirtschaftsunion« den einzig realen Gegenstand der jüngsten deutsch-französischen Konsultation. Verstimmt waren sie über den FDP-Kollegen Walter Scheel.

Konfliktstoff hatte -- so von Wechmars Vermutung -- Karl Schiller angehäuft, als er während der deutschfranzösischen Konsultationen den französischen. Wirtschafts- und Finanzminister Giscard d'Estaing allzu selbstherrlich auf die geplante Wirtschafts- und Währungsunion hatte festlegen wollen. Scheel dagegen hatte sich in der Parallel-Konsultation mit seinem französischen Kollegen Maurice Schumann weit nachgiebiger gezeigt, um den Paris-Konsens mit der Bonner Ostpolitik nicht zu gefährden.

Seit über einem Monat sind Deutsche und Franzosen darüber zerstritten, wie die Europäische Gemeinschaft von einem harmlosen Zollverein zu einer Wirtschafts- und Währungsunion ausgebaut werden soll. Mitte Dezember hatte Schumann in Brüssel einen Unions-Plan abgelehnt, der von führenden EWG-Währungsexperten unter Leitung des luxemburgischen Ministerpräsidenten Pierre Werner ausgearbeitet und von Karl Schiller vertreten worden war.

Werner und seine Kollegen hatten vereinbart, daß bis 1980 ein einheitlicher europäischer Währungs- und Wirtschaftsblockzusammengeschweißt werden sollte, und zu diesem Zweck einen Stufenplan entwickelt. In der ersten Phase sollten Auf- und Abwertungen von Mark, Lira, Gulden und Franc nur noch nach engen Konsultationen möglich sein, und die freien Wechselkurs-Schwankungen der europäischen Währungen (Bandbreiten) sollten eingeengt werden. Zudem sollten die Partner ein Devisen-Beistandsabkommen schließen, mit dessen Hilfe schwächliche Währungen stabilisiert werden können (Währungsunion>.

In der Endphase sollen die EWG-Staaten Ihre Inflationsraten, Arbeitslosenquoten, Staatsausgaben und Zinssätze durch eine in Brüssel festgelegte einheitliche Wirtschaftspolitik auf einen Nenner bringen (Wirtschaftsunion) und Ihre nationalen Währungen zu einer europäischen Einheitsmark zusammenwerfen.

Während die Franzosen der für sie nützlichen Harmonisierung der Währungspolitik zustimmten, lehnten sie bislang stets den Übergang zur sogenannten Wirtschaftsunion ab, der auch sie zur Aufgabe nationaler Zuständigkeiten zugunsten der ihnen suspekten EWG-Kommission und des europäischen Parlaments zwingen würde.

Schon am ersten Tage der Konsultationen schien es in Paris, als könnten die Franzosen ihr Verhandlungskonzept durchsetzen: Einführung der ihnen genehmen Währungsunion sofort, Entscheidung über die Details einer Ihnen unbequemen Wirtschaftsunion erst später. Vor allem Außenminister und Wechmar-Mäzen Walter Scheel war mit seinem französischen Kollegen Schuman in »nahezu vollständiger Übereinstimmung« (Außenamts-Sprecher Brunner).

Als Karl Schiller von dem herzlichen Einvernehmen der beiden Außenminister hörte, bat er bei einem Bankett des französischen Staatspräsidenten den Kanzler um ein Gespräch, das »uns auf den Boden der Realität zurückbringen« (Schiller) sollte. Es gehe nicht an, daß nur darüber verhandelt würde, »how to spend German money«, wie deutsches Geld auszugeben sei.

In der Mitternachtsrunde beim Kanzler, der im Hinblick auf seine Ostpolitik zunächst eher Scheels weicher Welle zugetan war, überzeugte der Ökonomieprofessor seinen Kanzler schließlich davon, daß Scheels Zustimmungskurs gefährlicher sei als sein, Schillers, hartnäckiger Widerstand. Der Kanzler wisse doch ebenso wie sein Landwirtschaftsminister Ertl und dessen CSU-Vorgänger Höcherl, daß in der EWG-Agrarpolitik so »ziemlich alles« falsch gemacht worden sei. Nach der für Deutschland teuren Landwirtschaft dürfe nicht ein zweiter Bereich geschaffen werden, in dem die Deutschen nur draufzahlen müßten. Falls der Kanzler bereit sei, seinem Außenminister und den Franzosen zu folgen, könnte über die Bundesrepublik interessierende Fragen der wirtschaftlichen Union erst geredet werden, wenn die Währungsunion bereits verwirklicht ist. Schiller zu Brandt: »Dann werden wir zum Aktionär mit unbegrenzter Zuschußpflicht.«

Kanzler und Wirtschaftsminister kamen überein, in der Plenarsitzung der beiden Delegationen am Dienstagvormittag dem französischen Präsidenten einen Kompromiß anzubieten: Den Franzosen soll die Währungsunion zugestanden werden, die Abreden über das Geld jedoch sollen nach vier Jahren automatisch auslaufen, wenn bis dahin nicht ein für die Deutschen akzeptabler Plan zur Wirtschaftsunion verabschiedet ist. Scheel willigte ein.

Die Plenarsitzung geriet zum Seminar über Sophistik. Frankreichs Staatspräsident Pompidou wünschte sich von den Deutschen weniger »mathematische Strenge« und »mehr Hegelsche Obskurität«. Als Schiller erwiderte, »Cartesianische Logik und Präzision« seien der »schönen Obskurität vorzuziehen«, lenkte Pompidou ein. Der Präsident sagte eine »wohlwollende Prüfung« des deutschen Kompromißvorschlages bis zum 8. Februar zu. Dann müssen sich die Franzosen im Ministerrat der EWG endgültig zum Werner-Plan erklären.

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