Schön profiliert

Parallel zur Einigung der Koalitionsfraktionen, das Asylverfahren zu beschleunigen, begruben Innenminister Gerhart Baum und Justizminister Hans-Jochen Vogel letzte Woche ihren Streit über das Thema. Bei einer Begegnung am Montag flachste der Liberale unter Anspielung auf Vogels SPIEGEL-Gespräch (25/1980): »Da haben Sie sich doch schön profilieren können.« Der Sozialdemokrat konterte: »Die Gelegenheit, Herr Baum, haben Sie öfter als ich.« Zwei Tage später erklärte Vogel im Kabinett, bei seinem Vorschlag aus der Vorwoche, abgelehnte Asylbewerber künftig schneller abzuschieben, sei er selbstverständlich von der bestehenden Rechtslage und Verwaltungspraxis ausgegangen. Danach dürfen Ausländer, die den ablehnenden Bescheid angefochten haben, bis zur gerichtlichen Entscheidung bleiben. Die meisten Vogel-Kollegen, allen voran der Kanzler, aber hatten den Justizminister so verstanden, als wolle er schon vor einem rechtskräftigen Urteil abschieben lassen. Mit einem Anflug von Enttäuschung kommentierte denn auch Helmut Schmidt: »Ich dachte, da sollte was ganz Neues kommen.«