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Affären Schöne Arbeit

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Verbreitung von Tonbandsendungen in Krankenhäusern als »illegalen Rundfunk« stoppen lassen.
aus DER SPIEGEL 15/1972

Gustav Heinemann zeigte sich »sehr beeindruckt«, spendierte 500 Mark und wünschte »für Ihre schöne Arbeit in den Krankenhäusern der Stadt Herne« weiterhin viel Erfolg. Mit soviel Wohlwollen bedachte der Bundespräsident ein Team junger Leute, die als »forum 7« in ihrer Freizeit auf neue Art Krankenpflege betreiben:

Einmal in der Woche kleben sie ein eineinhalbstündiges Tonband aus Musik, Nachrichten und Genesungswünschen zusammen und senden dieses Potpourri über die Hauskabel des Evangelischen Krankenhauses Herne gratis in die Kopfhörer bettlägeriger Patienten.

Ganz nach Heinemanns Wunsch, »daß sich auch in anderen Städten Jugendliche zusammenfinden, um in dieser oder ähnlicher Form kranke Menschen zu erfreuen«, haben sich inzwischen in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Hospital-Unterhalter etabliert:

Außer in Herne werden Kranke im oberbergischen Waldbröl, in Goch am Niederrhein, Bonn-Bad Godesberg, Bielefeld und Köln mit Spezialprogrammen aufgemuntert, die von den Amateur-Funkern meist in spitaleigenen Studios abgespielt und über Hausleitungen verbreitet werden.

Anfang des Jahres schaltete sich noch ein gemeinnütziger Verein (25 Mitglieder) namens »Düsseldorfer Phonopost« ein. »Phonopost«-Geschäftsführer Bernd Helmut Bruns, 26, hatte für 400 Mark pro Monat Produktionsräume in der Düsseldorfer City gemietet und größtenteils aus Spendengeldern finanziertes technisches Gerät von fast 100 000 Mark Wert angeschafft. Nun stellt er Programme für den hausinternen Drahtfunk des katholischen Marien-Hospitals zusammen.

Dort, 2100 Meter vom Sitz des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Heinz Kühn entfernt, war gerade die zweite Sendung gelaufen, als Kühns Staatskanzlei einen Sendestopp anordnete. Ein Resozialisierungsprogramm für die Strafgefangenen der Vollzugsanstalt Herford, dessen Probesendung SPD-Justizminister Josef Neuberger zugesagt hatte, durfte er gar nicht erst starten. »Privater Rundfunk«, so Ministerialdirigent Hans-Wolf Rombach in der Staatskanzlei, »müsse schon im embryonalen Zustand« abgewürgt werden.

Das kann Bruns nicht verstehen: »Wir benutzten keine Sender, belegen keine Frequenzen und erreichen doch höchstens 500 Patienten. Wenn das schon Rundfunk ist, dann müssen auch alle Kinos geschlossen und alle Wahlkämpfe mit Lautsprecherwagen eingestellt werden.«

Tatsächlich begründet die nordrheinwestfälische Staatskanzlei ihr Veto mit recht engherzigen juristischen Formalien. »Rundfunk«, so wurde Bruns belehrt, sei jede »für die Allgemeinheit bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Darbietungen aller Art in Wort, in Ton und in Bild unter Benutzung elektrischer Schwingungen ohne Verbindungsleitung oder längs oder mittels eines Leiters«.

Das treffe auf die »Phonopost« um so mehr zu, als ihre Programme auch der Rundfunkdefinition des Bundesverfassungsgerichts entsprächen und einen »eminenten Faktor der öffentlichen Meinungsbildung« ausmachten.

Bruns wollte den Patienten im Marien-Hospital von Anfang an tatsächlich mehr als nur »Trallala-Unterhaltung« bieten. In seinem Premierenprogramm Mitte Januar beispielsweise fügte er zwischen Schlager-Nummern eine Reportage über Ehemänner im Kreißsaal ein und befragte einen Düsseldorfer Kriminalkommissar nach der »Rauschgift-Delinquenz« in der Landesmetropole.

Eine Woche später hatte er sogar »eine kleine Sensation« (Bruns) parat. Bei einem Rundgang durch Düsseldorfs neue Messehallen hatte Bruns den Bundeskanzler angesprochen und das Brandt-Lob für das Ausstellungsgelände aufgenommen.

Spätestens nach diesem -- an einem Samstagnachmittag verbreiteten -- Brandt-Schnipsel (Dauer 25 Sekunden) wurde die Staatskanzlei hellhörig. Nach Meinung ihrer Funkaufseher ist die akustische Karitas nämlich Rundfunk, und »zur Veranstaltung von Rundfunksendungen« sei in Nordrhein-Westfalen »allein der Westdeutsche Rundfunk befugt«.

Schon am Montagmorgen meldeten Kühns Kanzlisten dem Direktor des Marien-Hospitals Werner Knoche telephonisch Bedenken gegen derlei »Beiträge journalistischer Prägung« an, und Knoche, bis dahin stets Förderer der Spitalprogramme, untersagte Bruns den Betrieb »ab sofort bis auf Widerruf«.

Bruns sah »eine große juristische Auseinandersetzung« kommen, kündigte seinen 900-Mark-Job als Elektro-Monteur, mobilisierte die Lokalpresse und ließ sich in der Staatskanzlei melden. »Wenn wir anderthalb Augen inklusive der Hühneraugen zudrücken«, so wurde ihm dort von Rombach bedeutet, dürfe er Wunschkonzerte, Genesungswünsche und auch »aus der Lokalpresse vorgelesene Kurznachrichten« weiter ungestört unter die Kranken bringen.

Doch Bruns verzichtete »auf diesen faulen Kompromiß« und ging vor Gericht: Mit einer einstweiligen Anordnung, über die in dieser Woche das Verwaltungsgericht Düsseldorf entscheiden soll, will er Ministerpräsident Kühn untersagen lassen, »Tonbandabspielungen ... innerhalb von Krankenhäusern und Justiz-Vollzugsanstalten mit meinungsbildendem Inhalt weiterhin dergestalt zu behindern, als er sie gegenüber Dritten als rechtswidrig bezeichnet«.

Nun wurden auch Kühns Juristen aktiv. Sie baten sämtliche Regierungspräsidenten in Nordrhein-Westfalen, die Tätigkeit der in ihren Bezirken arbeitenden Krankenhaus-Conférenciers kritisch zu inspizieren. Außerdem bestellten sie beim Bonner Postministerium eine Stellungnahme zum kommerziellen Ansagedienst der Deutschen Bundespost. Grund: Für 21 Pfennig läßt die Post jedem Anrufer Toto- und Lotto-Ergebnisse, Aktienkurse, Wetterprognosen und die Nachrichten der Deutschen Presse-Agentur verlesen.

»Wenn unsere Arbeit illegal ist«, sagt Bruns, »dann arbeitet auch die Post hier außerhalb der Legalität.«

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