SPD »Schröder - das ist Lotterie«
SPIEGEL: Herr Eppler, graust es Sie gelegentlich, wenn Sie sich den heutigen Zustand Ihrer Sozialdemokratischen Partei anschauen?
Eppler: Ja. Aber ich muß hinzufügen: nicht nur, wenn ich meine Partei sehe, sondern wenn ich den ganzen politischen Betrieb sehe. Denn die Opposition ist in manchem auch ein Spiegelbild der Regierung.
SPIEGEL: Aber wie kommt es, daß die SPD als so armseliger Herausforderer einer nicht gerade brillierenden Regierung daherkommt?
Eppler: Da gibt es Gründe, an denen nichts zu ändern ist, etwa das sozialdemokratische Übergewicht im Bundesrat und damit der Verlust des politischen Zentrums. Die SPD ist immer mehr zu einer Interessenvertretung der Länder geworden. Die Landesfürsten, zumindest einige davon, verwechseln ihre speziellen Interessen mit denen der Partei. Das ist wohl immer so, wenn eine Oppositionspartei die Mehrheit im Bundesrat hat. Aber es gibt Gründe, für die ich weniger Verständnis habe: die Art, wie die Führungsspitze zusammenarbeitet.
SPIEGEL: In Ihrem neuesten Buch »Komplettes Stückwerk« werfen Sie den SPD-Führungsfiguren einen selbstververliebten »Tanz um das vergoldete Ego« vor*.
Eppler: Ja, das macht eben teamunfähig. Ich glaube, daß es in der SPD-Spitze an Begabungen keineswegs fehlt, zumal, wenn man diese Spitze mit anderen Parteien vergleicht. Aber es fehlt an der Bereitschaft, sich einmal zurückzunehmen und das Ego Ego sein zu lassen. Es gibt in der Tat jetzt Ausnahmen, und die Art, wie Rudolf Scharping seine Niederlage verkraftet hat, ist ein Hoffnungszeichen. Ein Narziß hätte da anders gehandelt.
SPIEGEL: Rudolf Scharping hat den Rückschlag auf dem Mannheimer Parteitag zwar als Person gut verkraftet, doch programmatisch reißt auch er nichts.
Eppler: Aus der Frage, wie soll der Sozialstaat in einer globalisierten Weltwirtschaft aussehen, ergibt sich eine Aufgabe, die auch ein Brandt oder Wehner nicht leicht und zügig erledigt hätte. Aber eigentlich gäbe es in der Sozialdemokratie Sachverstand genug, mit dieser Aufgabe fertig zu werden. Nur: Er wird eben nicht gebündelt.
* Erhard Eppler: »Komplettes Stückwerk«. Insel Verlag, Frankfurt und Leipzig; 300 Seiten; 39,80 Mark.
SPIEGEL: Und woran liegt das? Muß die SPD erst in den Ländern verlieren, um im Bund überhaupt wieder Fuß zu fassen?
Eppler: Das wäre schon fast eine zynische Remedur. Eine Partei wie die sozialdemokratische braucht entweder eine völlig unumstrittene Führungsfigur oder eine teamfähige Führung aus einem Dutzend Leuten. Auch Willy Brandt war ja nicht unumstritten und geriet immer wieder in die Kritik von Teilen der Partei. Also kommt es nicht allein auf die Führungsfigur an, sondern auf die Bereitschaft, etwas, was vielleicht im Kompromißwege beschlossen wurde, auch gemeinsam durchzusetzen. Doch wenn immer einer ausschert und damit Schlagzeilen macht, dann ist in unserer Mediengesellschaft die Sache meistens gelaufen.
SPIEGEL: Narzißmus, warnen Sie im Buch, könne eine Volkspartei ruinieren.
Eppler: Tatsache ist, daß heute nur derjenige, der gegen die Partei argumentiert oder gegen das, was als Parteilinie gelten könnte, von den Medien wahrgenommen wird. Eine schreckliche Versuchung.
SPIEGEL: Eitelkeit gab es gewiß auch in Ihrer Politikergeneration der Herren Brandt, Wehner, Schmidt oder Schiller.
Eppler: Natürlich. Aber die Erziehung zur Eitelkeit ist seither immer radikaler geworden. Nicht mehr die Leistung, sondern das Image in den Medien zählt. Wenn da nicht eine gewisse Parteisolidarität, ein gemeinsames Ziel das Gegengewicht bilden kann, dann wird es für eine Volkspartei schrecklich.
SPIEGEL: Der letzte SPD-Vorsitzende, der seine Aufgabe nie als Plattform für Eitelkeiten verstand, war für Sie wohl Hans-Jochen Vogel?
Eppler: Sicher, ja.
SPIEGEL: Er hatte es in der Mediengesellschaft schwer.
Eppler: Das hat er bewußt in Kauf genommen, um die Partei zusammenzuhalten.
SPIEGEL: Der Antipode dazu wäre dann wohl heute Gerhard Schröder?
Eppler: Zu Vogel ganz sicher.
SPIEGEL: Dafür bringt Schröder aber SPD-Positionen gekonnt rüber.
Eppler: Wenn er sie denn vertritt. Schröder - das ist eine reine Lotterie. Ich bin 1989 aus dem Präsidium ausgeschieden, zwei Jahre früher als nötig, auch um Gerhard Schröder ins Präsidium zu bringen, weil ich sagte: Der muß jetzt seinen Wahlkampf in Niedersachsen gewinnen.
SPIEGEL: Haben Sie das bereut? Schröder war für Sie doch mal ein mutiges »political animal«.
Eppler: Ich habe sowieso nicht bereut, daß ich frühzeitig ausgeschieden bin. Doch ich weiß nicht, ob ich heute noch für Schröder werben würde. An seiner Begabung zweifele ich nach wie vor nicht. Aber ein sozialdemokratischer Politiker, bei dem man nicht weiß, wofür er morgen und erst recht übermorgen steht, wird auf Dauer wohl auch nicht erfolgreich sein.
SPIEGEL: Ist Schröder Ihnen zu industriefreundlich?
Eppler: Wissen Sie, industriefreundlich darf einer gerne sein. Jeder führende Sozialdemokrat muß ein gutes Verhältnis zu einigen Industriebossen haben, um zu wissen, was dort läuft. Aber es kann ja nicht so sein, daß man nur darauf schielt, was beispielsweise Herr Henkel nun gerade an neuen Einfällen hat. Von einem Sozialdemokraten wird erwartet, daß er in diese Richtung notfalls auch einmal nein sagen kann.
SPIEGEL: Kann das Oskar Lafontaine? Eppler: Ich glaube schon, ja.
SPIEGEL: Sollte Oskar Lafontaine Selbstbeherrschung demonstrieren und auf die Kanzlerkandidatur verzichten, wenn Schröders Popularitätsraten wesentlich höher liegen?
Eppler: Ich möchte jetzt nicht darüber spekulieren, was womöglich Anfang 1998 geschieht. Aber eines scheint mir sicher: daß Oskar Lafontaine nicht um jeden Preis Kanzlerkandidat werden will. Da tut er gut daran. So etwas muß in dem Augenblick entschieden werden, wo es zu entscheiden ist.
SPIEGEL: Was Sie für die heutige SPD-Führung beschreiben, ist doch eigentlich
* 1969 mit Karl Schiller, Hans-Jürgen Wischnewski, Alfred Nau.
das Versagen der 68er Generation, die mit den Brandt-Enkeln in der Traditionspartei SPD die Führung übernahmen.
Eppler: Ich habe von dieser Generation sehr viel erwartet und gedacht, sie werden es schon irgendwie packen. Aber das stimmte nicht. Manchmal denke ich, daß in diesen 68ern doch sehr viel zerbrochen sein muß. Als wir anfingen - Vogel, Genscher, Jahn, ich ...
SPIEGEL: ... noch von den Kriegserlebnissen geprägt ...
Eppler: ... da hatten wir eigentlich nur als programmatisches Gepäck im Rucksack: Das, was war, darf nie wieder kommen. Das haben wir durchhalten können und uns mit der Zeit dann ein bißchen mehr noch ausgedacht. Die 68er Generation aber hatte zuerst einmal eine völlig andere Gesellschaft im Blick. Das ging dann kaputt, und bei denen blieb weniger übrig, als bei uns gewachsen war.
SPIEGEL: Ein anderer SPD-Oldie, Manfred Lahnstein, vermißt an der heutigen Führungstruppe Reformwillen und die Bereitschaft zur Arbeit bis zum Umfallen.
Eppler: Was die Arbeit bis zum Umfallen angeht, ist da bei einigen schon was dran. Was den Reformwillen angeht, so ist er nicht geringer als zu Lahnsteins oder Schmidts Zeiten.
SPIEGEL: Doch es fehlen zündende Projekte.
Eppler: Ich sehe im Augenblick zwei Projekte, die diese Partei wieder motivieren und zusammenführen würden, wenn man sie denn gemeinsam erarbeiten und durchsetzen könnte. Das erste wäre: Wie soll der Sozialstaat in den nächsten 20 Jahren aussehen, wo wir nicht nur in einem Europa mit gemeinsamer Währung arbeiten werden, sondern in einer globalisierten Weltwirtschaft? Und das zweite ist: Wie kann man den in allen programmatischen Dokumenten der SPD festgelegten ökologischen Umbau optimal mit der Schaffung von Arbeitsplätzen verbinden? Kämen wir hier zu präzisen Aussagen, wäre die SPD wahrscheinlich rasch wieder regierungsfähig.
SPIEGEL: Das ist die Diskussion, die vor 20 Jahren zwischen Ihnen und Helmut Schmidt ablief und die Sie mit dem Ausscheiden aus dem Kabinett verloren.
Eppler: In der Partei habe ich schließlich gewonnen.
SPIEGEL: Im nachhinein hieß der Visionär Eppler und nicht Schmidt. Aber wo sind denn in Zeiten der Rezession und wachsender Arbeitslosenzahlen noch die Spielräume für visionäre Politik?
Eppler: Gerade dann sind Entwürfe nötig. Es ist doch offenkundig, daß die Regierung Kohl einfach vor sich hin wurstelt und manchmal mit dem Hintern wieder einstößt, was sie mit den Händen aufgebaut hat. Wenn ich sage, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat erste Priorität, und dann die Frauen länger arbeiten lasse, paßt das doch nicht zusammen.
SPIEGEL: In unsicheren Zeiten wird das vermeintlich Sichere bevorzugt?
Eppler: Ich glaube, daß die Zahl der Menschen, die sich an einer solchen Regierung aus Angst vor Veränderung festklammern, bis 1998 weit weniger als 50 Prozent betragen wird. Voraussetzung ist allerdings eine Opposition, die antritt und sagt: Wir wollen einmal statt dieser Art von Wurstelei zwei miteinander verbundene neue Konzepte entwickeln und das gemeinsam versuchen.
SPIEGEL: Lafontaine glaubt, gegen einen global operierenden Kapitalismus mit internationalen Vereinbarungen über Sozialstandards antreten zu können.
Eppler: Das sind nicht die Projekte, die ich meine. Internationale Zusammenarbeit, die Lafontaine mit Recht fordert, enthebt uns nicht der Aufgabe, jetzt zu sagen, wie wir den ökologischen Umbau mit Arbeitsplätzen verbinden und wie der Sozialstaat in einer globalisierten Wirtschaft aussehen soll. Ein Wiederaufleben der Partei ist billiger nicht zu haben.
SPIEGEL: Vielleicht hat ja der Aderlaß durch die Grünen die intellektuelle Substanz und Vitalität der SPD ausgezehrt.
Eppler: Intellektuell hätte die SPD sehr wohl noch die Kraft, diese beiden Projekte zu erarbeiten. Wir haben eine Anzahl begabter Leute, die dazu exzellente Papiere produzieren. Doch die werden wiederum von anderen lächelnd abgelegt. Es kommt nie auf die Größe der Schritte an, sondern auf die Erkennbarkeit einer Richtung. Wenn die aber nicht auszumachen ist, wird es schlimm.
SPIEGEL: Das Tief der SPD ist doch auch Ausdruck einer allgemeinen Krise von Volksparteien in einer zunehmend fragmentierten Gesellschaft.
Eppler: In dieser Gesellschaft besteht eine Kluft zwischen Denken und Tun, zwischen Theorie und Praxis, zwischen Programm und Management wie noch nie in der Geschichte. Es ist nicht so, daß wir nicht wissen, was wir tun sollen, sondern daß wir nicht tun, was wir wissen. Und das ist für eine Partei wie die SPD noch peinlicher als für eine konservative.
* Erhard Eppler: »Komplettes Stückwerk«. Insel Verlag,Frankfurt und Leipzig; 300 Seiten; 39,80 Mark.* 1969 mit Karl Schiller, Hans-Jürgen Wischnewski, Alfred Nau.
