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WAFFENGEBRAUCH Schüsse in der Nacht

aus DER SPIEGEL 11/1960

Wann Westdeutschlands Polizisten schießen dürfen und wann nicht, soll ihnen künftig genauer vorgeschrieben werden als bisher. Dieses Ziel, das die Bonner Parlamentarier noch nicht zu erreichen vermochten, hat sich Hessens Generalstaatsanwalt Dr. Fritz Bauer gesetzt - in Verbindung mit einem Musterprozeß gegen den Frankfurter Kriminalmeister Edgar Hüttig.

Dr. Bauer ist überzeugt, daß durch den Prozeß der Schußwaffengebrauch erheblich beschränkt werden wird. Sagte Hessens »General": »Ich bin der Ansicht, daß auf kleine Diebe oder Einbrecher von Polizisten keine Schüsse abgegeben werden dürfen.«

Genau das hatte der 35jährige Edgar Hüttig getan: Einer der Warnschüsse, die er in der Nacht zum 5. Dezember 1959 in den Winkeln der Frankfurter Altstadt abgefeuert hatte, um eine verdächtige »dunkle Gestalt« an der Flucht zu hindern, traf den 18jährigen Schriftsetzer Roland Bartolmee tödlich. Wegen fahrlässiger Tötung soll sich Hüttig jetzt vor einer Großen Strafkammer des Frankfurter Landgerichts verantworten. Massenblatt »Bild« kündigte inzwischen an, daß der Prozeß - Generalstaatsanwalt Bauer will ihn notfalls bis zum Bundesgerichtshof treiben - endlich Antwort auf die Frage geben werde: »Schießt unsere Polizei zu schnell?«

Die besonderen UmstAnde des Falles Roland Bartolmee legen freilich den Verdacht nahe, daß die Frage mit einem klaren Ja beantwortet werden muß. Roland Bartolmee hatte die Abendstunden des 4. Dezember mit Gesprächen über Schallplatten, Lottogewinne und Autos bei seinem älteren Bruder Rolf verbracht, der in Frankfurt einen Frisiersalon betreibt. Nach Mitternacht war der Junge zu seinem einsamen Zimmer in Sachsenhausen aufgebrochen.

Bartolmees Heimweg kreuzte sich in jener Nacht auf seltsame Weise mit den Dienstpfaden der Polizei. Von einem anderen Kriminalisten begleitet, streifte Edgar Hüttig durch die Frankfurter City und hielt pflichtgemäß nach Verbrechern Ausschau. In der engen Gasse »Im Trierischen Hof« zwischen »Zeil« und Dom fiel den beiden in Zivil gekleideten Beamten ein junger Mann auf, der sich an geparkten Kraftfahrzeugen zu schaffen machte. Wie der Polizeibericht später meldete, »beobachteten die Beamten ihn weiter«.

Was es »weiter« zu beobachten gab, blieb bis heute ungeklärt. Die Polizisten konnten lediglich den »dringenden Verdacht« nicht loswerden, daß die dunkle Gestalt »Kraftfahrzeuge aufbrechen wollte«, obwohl der Verdächtige kein Werkzeug benutzte, wie es Automarder gemeinhin zu tun pflegen.

Der amtliche Text verrät, daß die stillen Beobachter »sich schließlich als Kriminalbeamte zu erkennen (gaben) mit der Aufforderung, stehenzubleiben«. Nun ist es gewiß nicht jedermanns Sache, morgens um drei Uhr einem solchen Ansinnen zweier Zivilisten bedenkenlos Folge zu leisten. Bartolmee lief davon, Hüttig und sein Kollege Rudi Pfeffer verfolgten ihn und schossen dabei »in die Luft«.

Indes: Wie am Ende die Obduktion ergab, muß Bartolmee schon bei dieser Knallerei »in die Luft« einen Streifschuß oberhalb der Ferse erhalten haben.

Zwischen Autos geduckt, rief der Flüchtige - wie Hüttig heute behauptet - seinen Verfolgern vieldeutig zu: »Euch mache ich fertig!« Die Kriminalisten fühlten sich dadurch bedroht, gingen in volle Deckung und forderten Bartolmee auf, »mit erhobenen Händen aus seinem Versteck herauszukommen«. Schildert der Bericht des Polizeipräsidiums: »Dabei gaben sie einen weiteren Warnschuß ab. Im gleichen Augenblick sprang der Verdächtige aus dem Versteck hervor, um in Richtung Römerberg davonzulaufen, brach aber nach einigen Sprüngen zusammen. Er muß bei der leicht ansteigenden Straße in den Schuß hineingesprungen sein.«

Im »Hospital zum Heiligen Geist«, so berichtete die Polizei weiter, sei Roland Bartolmee an einem Halsschuß verblutet. Tatsache ist hingegen, daß er einem glatten Kopfschuß erlag.

So wenig präzise die behördliche Darstellung des Hergangs anmutet, so merkwürdig genau war die Polizei über unerhebliche Details informiert. Abgesehen davon, daß sie Bartolmees Alter mit 19 angab, obwohl er erst 18 Jahre alt war, fand sie es richtig, daran zu erinnern, daß der Delinquent bereits »wegen Diebstahls vorbestraft« gewesen sei. Die angebliche Vorstrafe bestand aus 14 Tagen Jugendarrest, die sich Roland Bartolmee eingehandelt hatte, als in einer mit vier Jungen belegten Stube des Heims, in dem er untergebracht war, zweimal Geld und kurz darauf ein Zimmergenosse - vermutlich der Dieb - spurlos verschwunden waren.

Außerdem verwies die Polizei auf die Tatsache, daß in Bartolmees Gesäßtasche eine Gaspistole mit durchbohrtem Lauf nebst Gas- und Platzpatronen sowie zwei »projektilähnlich angespitzte Bleikerne« gefunden wurden. Bei einer Durchsuchung von Bartolmees Wohnung wurden ein Herrenmantel und eine Brieftasche zutage gefördert, die einem Frankfurter Kraftfahrer am 17. November 1959 aus seinem Wagen gestohlen worden waren. Diese - wohlgemerkt später durchgeführten - Ermittlungen ergaben also, daß Bartolmee keineswegs ein unbescholtener Jüngling war.

Der zuständige Frankfurter Oberstaatsanwalt fand diese Tatsachen freilich weniger interessant wie die Polizei. Mit der Bemerkung: »Es geht um die Frage, wann die Polizei schießen kann«, gab er die weiteren Ermittlungen an den Generalstaatsanwalt Bauer ab.

.Im hessischen »Gesetz über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei Ausübung- öffentlicher Gewalt« besagt der Paragraph 4: »Bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges (darunter fällt auch der Schußwaffengebrauch) ist nach Art und Maß das Mittel zu wählen, das den Betroffenen und die Allgemeinheit am wenigsten beeinträchtigt und nicht in offenbarem Mißverhältnis zu den Folgen seines Verhaltens steht.«

Paragraph 5 des Gesetzes mit dem monströsen Titel bestimmt: »Der Schußwaffengebrauch ist nur zulässig gegen Personen, die bei der Ausführung einer strafbaren Handlung, die sich den Umständen nach als ein Verbrechen darstellt, auf frischer Tat betroffen werden oder dringend verdächtig sind, ein Verbrechen begangen zu haben, und sich der erfolgten oder bevorstehenden Festnahme durch die Flucht zu entziehen versuchen ...« Ziel des Schußwaffengebrauchs darf nur sein, den Verfolgten fluchtunfähig zu machen, nicht aber, ihn zu töten.

Bei korrekter Auslegung dieses Paragraphen könnte Meisterschütze Hüttig geltend machen, den Vorschriften gemäß gehandelt zu haben: Bartolmee war »dringend verdächtig«, verschlossen abgestellte Kraftfahrzeuge aufbrechen zu wollen - eine Tat, die nach herrschender Rechtsprechung als schwerer Einbruchsdiebstahl gilt.

Durch die Richtlinien, die der hessische Innenminister am 2. Dezember 1950 erließ, wird der Paragraph 5 des Gesetzes, auf den sich Hüttig berufen könnte, allerdings erheblich eingeschränkt. Heißt es in den Richtlinien: »Der Beamte muß ... prüfen, ob die Schwere des Verbrechens und seine Folgen einen Schußwaffengebrauch rechtfertigen, denn viele Verbrechenstatbestände, etwa Diebstahl und Betrug im Rückfall, Einbruchsdiebstahl usw. können durchaus leichterer Art sein.« Abschnitt IV A Absatz 2 der Richtlinien bestimmt zudem, daß auch Warnschüsse nur dann zulässig sind, wenn die Voraussetzungen zum Schußwaffengebrauch selbst vorliegen.

Auf diese Bestimmungen stützt Generalstaatsanwalt Bauer die Anklage auf fahrlässige Tötung gegen Hüttig und stellt fest:

- Der Kriminalmeister habe den Richtlinien zufolge die Bedingungen des Paragraphen 5 des »Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei Ausübung öffentlicher Gewalt« nicht erfüllt, da es sich im Falle Bartolmee höchstens um einen leichten Einbruchsdiebstahl habe handeln können (als Jugendlicher wäre Roland Bartolmee mit einer milden Strafe davongekommen, falls man ihn der Tat hätte überführen können);

- Hüttig habe nicht, wie er behauptet, in Notwehr gehandelt;

- aber selbst wenn Hüttigs Behauptung zutreffe, hätte er nicht schießen dürfen, weil Schüsse ins Dunkle nicht geeignet seien, Angriffe abzuwehren. Den Generalstaatsanwalt ließ der Gedanke nicht ruhen, daß Bartolmee sterben mußte, obwohl das Gesetz sogar für Mörder als Höchststrafe nur lebenslänglich Zuchthaus kennt. Die Polizei, meint Dr. Bauer, solle einen kleinen Strolch lieber entkommen lassen, zumal dieser ein paar Tage später meist doch gefaßt werde.

Dieser Meinung ist auch Hans Haupt, Sekretär der Polizeifachschaft in der Frankfurter ÖTV-Gewerkschaft. Aber Haupt sagt auch: »Die Beamten sind einfach überfordert.« Zwar sei jeder Polizist gehalten, das Schußwaffengesetz bei sich zu tragen, aber im Ernstfall, wenn er in Sekunden eine Entscheidung treffen müsse, werde er darin wenig Trost finden. Haupt: »Es bleibt ein Glücksspiel: Trifft er zufällig einen Schwerverbrecher, wird er belobigt, trifft er nicht den richtigen, wird dem Unglücksschützen der Prozeß gemacht. Polizisten sind doch keine Hellseher.«

Generalstaatsanwalt Dr. Bauer indes hat sich die Bändigung polizeilicher Schieß-Aktivität zum Ziel gesetzt. Als zwei Tage nach seinem Eingreifen in den Fall Bartolmee im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen drei Funkstreifenpolizisten einem 33jährigen Häftling, der ihnen entsprungen war, Fuß und Arm durchlöcherten, kommentierte Bauer: »Das ist wieder ein typischer Fall zu leichtfertigen Schußwaffengebrauchs!«

Tatsächlich ist die Zahl der durch Polizeibeamte tags und nächtens mit der Pistole angeschossenen oder erlegten Verdächtigen in den letzten Jahren bedenklich angestiegen:

- Zwischen Dortmund und Lünen

wurde am 25. Februar 1960 ein 33jähriger Mopedfahrer durch einen Warnschuß tödlich verletzt;

- in München wurde im 13. August 1958 der 15jährige Lehrling Peter Hettich bei einem Einbruch in ein Jugendheim überrascht und erschossen;

- bei Neu-Ulm wurde am 5. Juni 1958 ein 26jähriger Mann, der unter dem Verdacht festgenommen worden war, sich »einer Frau unsittlich genähert zu haben, auf der Flucht erschossen«;

- in Ellwangen feuerte ein Polizeibeamter am 18. Mai 1958 auf einen Bundeswehrsoldaten, der Tulpen aus einem Vorgarten stahl, und verletzte ihn so schwer, daß ein Bein amputiert werden mußte;

- in Mittenwald drückte ein 54jähriger

Polizeihauptwachtmeister am 10. Januar 1958 auf einen betrunkenen Raufbold ab und tötete ihn;

- im April 1957 wurde in Hannover

ein Landstreicher, den die Polizei für einen lang gesuchten Schwerverbrecher hielt, in einer Gartenlaube entdeckt und »irrtümlich erschossen«;

- im Juni 1956 fühlte sich der 26jährige hessische Bereitschaftspolizist Rudi Jahn bei Kiedrich durch die Fehlzündungen eines Automobils bedroht, schoß in eine Testkolonne der Rüsselsheimer Opelwerke und verletzte zwei Autohändler schwer.

Daß dienstbeflissene Kriminalisten gelegentlich auch honorige Bürger mit Schüssen durch die letzten Ruinen westdeutscher Großstädte jagen, erweist ein Fall, der sich in Bochum zugetragen hat. Der Oberspielleiter und der Chefdramaturg des Bochumer Schauspielhauses begaben sich nach langem Schachspiel in einem Lokal in der Nähe des Hauptbahnhofs morgens gegen drei Uhr auf den Heimweg, als plötzlich zwei Zivilisten einem Opel Kapitän entstiegen und drohend fragten: »Guten Abend, die Herren - wohin so spät?«

Spielleiter und Dramaturg ahnten nicht, daß es sich um Kriminalbeamte handelte, die auftragsgemäß nach zwei gemeingefährlichen Verbrechern fahndeten; sie glaubten sich vielmehr überfallen und rannten davon. Die Beamten, nun überzeugt, die Gesuchten vor sich zu haben, nahmen die Verfolgung auf, gaben einen Warnschuß ab und stellten die Theaterleute in einer Ruine. Mit gezogenen Revolvern führten sie Spielleiter und Dramaturg auf das Polizeipräsidium, wo sich der Irrtum freilich bald aufklärte.

Fragte damals die Frankfurter »Abendpost": »Wie reagiert man ... richtig, daß man nicht von den Hütern der öffentlichen Ordnung 'überfallen' oder niedergeschossen wird, und was schützt uns davor, für Gangster gehalten zu werden - in einer Welt, in der die wahren Gangster zumeist entkommen?«

Seit dem folgenschweren Schießbefehl, den Nordrhein-Westfalens Innenminister Meyers auf dem Höhepunkt der Hysterie um die Autobahnbanditen im Jahre 1954 erließ und dem zwar kein Autobahngangster, wohl aber die unbescholtene Frau eines Tankstellenleiters zum Opfer fiel, ist die Frage, wann die Polizei schießen darf, in der Bundesrepublik umstritten.

Der Bundestagsausschuß für Inneres, der 1954 mit den Beratungen eines Gesetzentwurfs »über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes« begann, hat bis heute nicht viel mehr zuwege gebracht, als den Bundesinnenminister aufzufordern, mit den Ländervertretern eine für Bund und Länder gleichermaßen verbindliche Regelung des Schußwaffengebrauchs auszuarbeiten. Von diesem Wunsch der Bonner Parlamentarier wurde Innenminister Schröder freilich erst Mitte Januar dieses Jahres in Kenntnis gesetzt.

Da man sich - wie die Erfahrung lehrt - in Bonn mit den Beratungen über den Waffengebrauch Zeit läßt, kann es dem hessischen Generalstaatsanwalt Bauer durchaus gelingen, den Entscheidungen von Bund und Ländern durch ein höchstrichterliches Urteil zuvorzukommen - durch jenes Urteil, das er im Prozeß gegen den treffsicheren Kriminalmeister Hüttig erzwingen will.

Bauer: »Wenn die geltenden Gesetze den Schußwaffengebrauch in den verschiedenen Bundesländern bisher rechtfertigten, so hoffe ich, durch den Musterprozeß zu erreichen, daß diese Gesetze künftig geändert werden.«

Bartolmee

Generalstaatsanwalt Bauer

Nicht auf kleine Strolche schießen

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