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»Schwache Signale«

aus DER SPIEGEL 8/1997

SPIEGEL: Die Arbeitslosigkeit steigt weiter, in Waigels Etat drohen neue Löcher: Kann Deutschland die Maastricht-Kriterien überhaupt noch einhalten?

HAX: Der Schuldenstand von 60 Prozent wird höchstwahrscheinlich in diesem Jahr überschritten werden. Auch beim Defizit, das bei maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen darf, lag die Planung von Anfang an hart an der Grenze. Angesichts der jetzigen Arbeitslosigkeit wird es außerordentlich schwierig, die Kriterien einzuhalten. Die Wahrscheinlichkeit, daß es gelingt, ist nicht sehr groß.

SPIEGEL: Wäre es nicht ehrlicher, wenn die europäischen Länder jetzt für eine Verschiebung der Währungsunion plädieren würden?

HAX: Bei strenger Einhaltung der Konvergenzkriterien gibt es im Jahr 1998 voraussichtlich nicht genügend Länder, die aufgenommen werden können. Nun lassen ja die finanzpolitischen Kriterien einen gewissen Interpretationsspielraum. Aber dann taucht die Frage auf, wo man die Grenze ziehen soll. Italien und Spanien befürchten, daß sie so gezogen wird, daß Frankreich und Deutschland eben noch drin sind, die südeuropäischen Länder aber nicht. Den Start der Währungsunion zu verschieben wird andererseits immer schwieriger.

SPIEGEL: Haben Sie das Gefühl, daß die Bundesregierung auf die Meinung von Experten und auf solche Mahnungen des Sachverständigenrates hört?

HAX: Es gibt nur schwache Signale. Doch je länger die Bundesregierung wartet, desto schwieriger ist es. Wenn sie immer wieder sagt, daß die Verschiebung ein Desaster sei, dann geht die eigene Prophezeiung in Erfüllung, aber nur, weil man es so oft wiederholt hat.

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