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AUSLAND Schweden: »Schlußverkauf der Ehre«

Der Skandal um die Bestechungsgelder der Rüstungsfirma Bofors bringt die Regierungschefs von Indien und von Schweden in Verruf - der eine, Radschiw Gandhi, gerät in Verdacht, selbst genommen zu haben. Der andere mauert: Schweden-Premier Ingvar Carlsson deckt die Lieferung von Haubitzen in ein Spannungsgebiet. Das Geschäft hatte sein Vorgänger Palme genehmigt und garantiert, kurz bevor er ermordet wurde. *
aus DER SPIEGEL 36/1987

Um sich an den Reizen des fernen Orients zu ergötzen, brauchen die um den Sommer betrogenen Stockholmer seit anderthalb Wochen nur in die City zu fahren. Im Zentralpark Kungsträdgarden erzeugen indische Tempel- und Säbeltänzer, Gaukler, Feuerschlucker und Köche Geräusche und Gerüche wie in Kalkutta, Tanzdramen gibt es und Gesänge.

40 Millionen Kronen (11,4 Millionen Mark) machte die weltweit um Entwicklungshilfe bettelnde Großmacht Indien locker, um sich gut einen Monat lang den Schweden zu empfehlen, deren Regierung 10 Millionen Kronen beisteuerte. Ministerpräsident Ingvar Carlsson verschmauste zusammen mit Indiens Kulturminister Narasimha Rao das Dessert »Dschalebi« und lobte: »Süß und hervorragend.«

Die derart demonstrierte schwedischindische Allianz könnte beiden Regierungen noch schlecht bekommen. Die Umarmung bringt die Premiers in Nordeuropa und in Südasien gleichermaßen in Verruf.

Das Hindu-Festival erwies sich, wenn auch aus purem Zufall, als gut arrangiert. Die Jubel-Inder lenkten Carlsson für ein paar Stunden von dem Ungemach ab, das eine Anzahl indischer Bürger seiner sozialdemokratischen Regierung bereiten. Sie mahnten, besorgt um die demokratischen Institutionen ihres Staates und der Winkelzüge ihres eigenen Premiers Radschiw Gandhi überdrüssig, bei Carlsson Hilfe an, vor allem klare Auskunft.

Über 60 Parlamentarier der indischen Opposition und Abtrünnige aus Gandhis eigener Kongreßpartei wurden in der schwedischen Neu-Delhi-Botschaft an der Njaja Marg (Weg der Gerechtigkeit) vorstellig, rund hundert Abgeordnete wandten sich telegraphisch an die Stockholmer Staatsanwaltschaft, über 20000 aufgebrachte indische Bürger deckten Carlsson mit Bittbriefen ein. Ihr gemeinsames Anliegen, so etwa ein Volkswirtschaftprofessor aus Madras:

»Im Namen von Indiens 700 Millionen Armen verlange ich von Ihnen, daß Sie sofort die Namen aller derjenigen bekanntmachen, die Bestechungsgelder kassiert haben. Ich erwarte, daß Sie reden und die Wahrheit sagen.« Der frühere Oppositionsabgeordnete und Anwalt Ram Dschethmalani, der die Sikh-Mörder Indira Gandhis verteidigte, fordert Radschiws Rücktritt (siehe Interview Seite 118).

Carlsson und seine Regierung wissen um die Stichhaltigkeit des Verdachts, mit dem die indische Opposition seit fast einem halben Jahr Gandhis Kongreßpartei und Kabinett hart zusetzt: Hohe Beamte und Offiziere in Neu-Delhi, Kongreßparteimitglieder und Gandhi-Freunde hätten von der schwedischen Waffenschmiede Bofors »Schmiergelder« kassiert, womöglich Gandhi selbst oder doch seine Sippe.

Laut Umfrage der Zeitschrift »India Today« meinen fast drei Viertel der Befragten, enge Freunde Gandhis seien in den Skandal verwickelt, und 44 Prozent halten Gandhi selbst für schuldig.

In den Augen der indischen Opposition hat sich der Verdacht zur Gewißheit gesteigert. Denn als Gandhis ehemaliger

Finanz- und Verteidigungsminister Wischwanath Pratap Singh im Kampf gegen die Korruption den Gerüchten auf den Grund gehen wollte, wurde er von Gandhi gerügt und trat zurück. Seither trommelt Singh zum Sturz Gandhis.

Der Stockholmer Rechnungshof förderte zutage, daß Bofors - eine Tochterfirma des Großkonzerns Nobel Industrier - entgegen bis dahin abgegebenen Versicherungen angebliche »Provisionen« auf Schweizer Konten überwiesen hat. Die Namen der Konteninhaber sowie die Beträge blieben auf Regierungsanweisung bisher unter Verschluß.

Nach übereinstimmenden Angaben von schwedischen Wirtschaftszeitungen zweigte die Waffenschmiede rund eine Viertelmilliarde Kronen (71 Millionen Mark) ab. Sonstige Umstände, vor allem der zeitliche Ablauf der Transaktion, veranlaßten vorigen Dienstag den Stockholmer Oberstaatsanwalt Lars Ringberg, ein Ermittlungsverfahren gegen Bofors wegen des Verdachts aktiver Bestechung zu eröffnen.

Die Stockholmer Regierung, die schon jetzt das meiste wissen dürfte, schweigt - gewiß nicht nur aus Rücksicht auf den Schwedenfreund Gandhi und sein politisches Schicksal. Der Verdacht hat auch bereits Vorgänge um den größten je an eine schwedische Firma erteilten Exportauftrag aufgedeckt, die Carlssons eigenes Ansehen lädieren könnten - und nachträglich auch das Bild seines 1986 ermordeten Vorgängers Olof Palme.

Bofors hatte in harter Konkurrenz mit europäischen Waffenherstellern im Februar 1986 den Zuschlag für einen Riesenauftrag erhalten. Für 8,4 Milliarden Kronen orderte die indische Armee ein komplettes Artilleriesystem. Ein Lizenzvertrag sicherte Bofors für Hilfe beim Aufbau der indischen Produktion über ein Dezennium weitere 7 Milliarden Kronen zu. Dafür verpflichtete sich Bofors, Indien beim Export von Waren im Werte von 8 Milliarden Kronen behilflich zu sein.

In Karlskoga in Värmland, Stammsitz und Festung von Bofors, feierte man feucht und fröhlich das Kanonengeschäft: Nach mageren Jahren ging es wieder bergauf. Nobel-Konzernchef Anders Carlberg voller Dank: »Rein praktisch sprang uns die Regierung als Garant bei. So etwas habe ich überhaupt noch nicht erlebt.«

Was das bedeutete, enthüllte Gandhi erst, als er sich verteidigen mußte: Palme habe ihm sein persönliches Ehrenwort verpfändet, daß Bofors, um den Zuschlag zu sichern, »keine Zwischenhände« einsetzen würde - also weder Agenten noch Schmiergelder.

Da wurde sichtbar, mit welchem Eifer sich die Regierung Palme für Bofors ins Zeug gelegt hatte. Ab Oktober 1984 antichambrierten nacheinander Verteidigungs-, Industrie- und Außenhandelsminister sowie dessen Staatssekretär mit Gefolge in Indien.

Anfang 1986 stieg der Chef persönlich ein. Am 15. Januar flog Palme zu einer Gesprächsrunde der nach ihm benannten Abrüstungskommission und zu einem Treffen der »Vier-Kontinente-Friedensinitiative« nach Indien. Bei dieser Gelegenheit handelte er mit Gandhi den Rüstungsauftrag aus.

Es kam noch makabrer. Palme wurde am 28. Februar 1986 erschossen, anläßlich des Begräbnisses der »Friedenstaube« (so das Plakat eines Bürgers) bereinigten indische und schwedische Trauergäste im Stockholmer Außenhandelsdepartement die letzten offenen Punkte des Haubitzen-Geschäfts. Bofors'' damaliger Chef Martin Ardbo, inzwischen entlassen, sagte später über die Verhandlungen, sie »gingen an den Rand des Infernalischen«. Gleich danach stieg im Hotel Maurya Sheraton in Neu-Delhi eine rauschende Party, auf der Bofors'' _(An der Bofors-Rakete RBS 56. )

Indien-Deal gefeiert wurde. Gastgeber war der Waffenhändler Win Tschadha, ein seit 1977 für Bofors tätiger Agent, zu dem die Firma angeblich alle geschäftlichen Beziehungen abgebrochen hatte.

Nun ist Palme-Nachfolger Carlsson gefordert. Sein Außenminister Sten Andersson hat Bofors mehrfach gebeten alle einschlägigen Papiere öffentlich vorzulegen oder wenigstens der indischen Regierung auszuhändigen.

Doch damit handelte sich Andersson peinliche Fragen ein. Die Sozialdemokratin Inga Thorsson, bis 1983 Leiterin der schwedischen Abrüstungsdelegation in Genf, konnte »beim besten Willen nicht begreifen, wie Indien jemals die Kriterien für einen schwedischen Waffenexport erfüllte«.

Denn der Waffenhandel ist untersagt, Ausnahmen muß die Regierung genehmigen. Nach den Richtlinien des Parlaments von 1971 kommen kriegführende Staaten dafür nicht in Frage, auch nicht Länder, »die in internationale Konflikte verwickelt sind, welche möglicherweise zum bewaffneten Konflikt führen können«, oder in denen »Unruhen mit Waffengewalt« ausgetragen werden.

Das trifft genau auf Indien zu, belehrte der Finanzmagnat Tomas Fischer den sozialdemokratischen Außenminister im gewerkschaftseigenen »Aftonbladet«. Fischer merkte auch an, daß sich aus den Haubitzenrohren vom Kaliber 155 Millimeter Atomgranaten feuern lassen und die Lieferung »die Militarisierung der Dritten Welt beschleunigt«.

Minister Andersson tönte vor seiner Abreise zur Uno-Konferenz für Abrüstung und Entwicklung in New York vorige Woche auf die vertraute schwedische Art: »Schwindelnde Summen werden für ein eitles Wettrüsten verschleudert. Hunderte Millionen Menschen leben im Elend.«

Das Indien-Geschäft aber, ließ er vom East River grüßen, war eine gute Tat: »Wir Schweden nehmen uns das Recht, unsere Verteidigung aufzubauen, ohne von den Großmächten abhängig zu werden. Dieses Recht müssen wir auch Entwicklungsländern zugestehen.« Er fürchtet, daß Indien den Auftrag - die ersten Haubitzen sind bereits geliefert - doch noch annullieren könnte.

Carlssons Sorgen um die Rüstung der Entwicklungsländer - und den schwedischen Export - teilt Schwedens Justiz nicht. Staatsanwaltschaft, Reichskriminalpolizei und Zoll ermitteln seit drei Jahren schon gegen Bofors und Nobel Kemi, einen zweiten Konzernbetrieb; sie haben herausgefunden, daß die beiden Nobel-Töchter systematisch und illegal Waffen und Sprengstoff in das Kriegsgebiet des Persischen Golfs und die Krisenherde des Nahen und Fernen Ostens geliefert haben. Die Firma Bofors hat zugegeben, die laserstrahlgesteuerte Flugabwehrrakete RBS 70 an Dubai und Bahrein geliefert zu haben.

Insgesamt 18 Ermittlungsverfahren beschäftigen sich derzeit mit den Rechtsbrüchen der beiden Unternehmen. Den zuständigen Handelsminister schob Carlsson auf den Ressortleiterposten für Landwirtschaft ab. Auch der verantwortliche Kriegsmaterialinspektor schied aus - mit einem tödlichen Sturz auf die Schienen der Stockholmer U-Bahn.

Ministerpräsident Carlsson begnügt sich mit der Feststellung: »Die vier großen Parteien waren sich einig, daß Indien ein akzeptabler Markt für schwedische Waffen ist. Die Regierung hält an dieser Beurteilung fest.«

Das weckt den Spott des Finanzmanns Fischer. Mit den Versuchen, sich von jeder Mitschuld und jedem Irrtum freizusprechen, so sagt er, praktiziere die Regierung vorbildlich eine Handlungsweise, die in gewissen Kreisen der schwedischen Elite in Mode gekommen sei: den »Schlußverkauf der persönlichen Ehre«.

An der Bofors-Rakete RBS 56.

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