Zur Ausgabe
Artikel 15 / 88
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

»Seine Angaben sind unglaubhaft«

aus DER SPIEGEL 32/1990

Das Asylrecht schien schon immer ein besonders prächtiges Grundrecht. Selten hat ein Jurist mit großen Worten gespart, wenn es galt, seine Vorzüge zu beschreiben.

Ein Ausdruck der »Generosität«, befand der Grundgesetz-Vater Carlo Schmid, sei dieser Artikel der Verfassung, »geradezu heilig« ist das Asylrecht dem Verfassungsprofessor Otto Kimminich. Und der Chef des Bundesverfassungsgerichts, Roman Herzog, sieht in der Garantie ein »Gütezeichen des Grundgesetzes«, eine Art Mercedes-Stern.

Prunkvoll ist auch die Stätte, an der, zentral für ganz Bayern, das Asylrecht zugeteilt wird: das Bayerische Verwaltungsgericht Ansbach. Da können sich die Asylanten im Parkett spiegeln. Überall hängt Stuck. Das ehemalige Markgräfliche Palais ist als kleine Residenz des Asylrechts gestaltet.

Wen wundert es da, daß auch die Asylrichter besonders schön angezogen sind. Die bayerischen Verwaltungsrichter haben nicht die üblichen schwarzen Kittel an. Königsblau ist ihr Gewand, bei manchen mit Samt, bei manchen mit Seide besetzt.

Halim Saglam, geflohen aus Kurdistan, wohnhaft in Treuchtlingen, hat hier am 10. August Termin. Geladen ist er für zwölf Uhr, pünktlich, in den Sitzungssaal 2 zu den königsblauen Juristen, damit über seinen Asylantrag entschieden werde.

Doch seit Ende letzter Woche ist ihm klar, daß er gar nicht mehr zu kommen braucht. Das Urteil, in dem sein Antrag »aufgrund mündlicher Verhandlung vom 10. August 1990« abgewiesen wird, hat Asylrichter Roland Voigt, 39, schon vor Tagen tippen lassen: »Im Namen des Volkes.«

Daß in Ansbach Prozesse ums Asylrecht offenbar nur eine Grundrechts-Show sind, ist durch eine Schlamperei herausgekommen. Die Ansbacher Richter hatten die Asylakten zum Amtsgericht in Bingen schicken lassen, damit dort der Anwalt des Flüchtlings Saglam, der Jurist Rudolf Renner, Einsicht nehmen konnte.

So ein Verfahren ist üblich. Doch versehentlich hatte die Geschäftsstelle auch die internen Akten des Gerichts beigelegt - und dazu gehörte das Urteil, um das Renner für seinen Mandanten am 10. August erst noch prozessieren wollte.

Unter dem bayerischen Wappen im Kopf des Schreibens kann Saglam nun nachlesen, was für einen Eindruck er auf die Herren des Asylrechts machen sollte: »Seine Angaben sind unsubstantiiert und unglaubhaft«, heißt es in dem Urteil.

Und im anklagenden Ton wird dem Türken sein verstocktes Auftreten vorgehalten: »Der Kläger muß es sich zurechnen lassen, wenn er nur schriftlich irgendwelche Behauptungen vorträgt und das Gericht dadurch keine hinreichende Gewißheit von der Glaubwürdigkeit des Klägers gewinnen kann.«

Daß manche Richter ihre Urteile fix fertig machen, bevor sie noch in die Verhandlung gehen, hat sich Anwalt Remmer »immer schon gedacht«. Doch er würde mit seiner Zulassung spielen, wollte er den Verdacht etwa äußern. Beim Pochen auf ihre Unvoreingenommenheit kennen Richter kein Pardon.

Wohl noch niemals zuvor ist in der westdeutschen Justizgeschichte ein solcher Fall nachweisbar gewesen. Dabei wären Insider nicht erstaunt, wenn sich die Praxis gerade im Asylrecht als gängig erweisen würde.

An 44 000 Asylverfahren mühten sich allein im vergangenen Jahr die westdeutschen Verwaltungsrichter. Für Rechtsfindung bleibt dabei kaum Raum: Als Beweismittel stehen meist nur routinemäßige Berichte des Auswärtigen Amtes über die Lage in den Flüchtlingsländern zur Verfügung. Ob als Verfolgung gelten soll, was aus der Türkei oder Rumänien gemeldet wird, setzt jeweils das Bundesverwaltungsgericht fest.

Nicht einmal der Urteilstext ist eine Eigenleistung der Richter. Die meisten Asylkammern verfügen über Rechtscomputer, die nach Eingabe einer Ziffernfolge die Argumentationsbausteine (meist) in der richtigen Reihenfolge ausspucken. Der Richter muß nur noch unterschreiben.

Die Anwesenheit eines Asylbewerbers stört da nur.

Zur Ausgabe
Artikel 15 / 88
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel