Zur Ausgabe
Artikel 19 / 79
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

JUSTIZ Selbstkritisch prüfen

Generalbundesanwalt Kurt Rebmann möchte Präsident des Bundesgerichtshofs werden - doch keiner will ihn. *
aus DER SPIEGEL 24/1985

Vor dem ehemaligen Erbherzoglichen Palais zu Karlsruhe, in dem der Bundesgerichtshof residiert, wird allmorgendlich ein pompöses Staatsschauspiel zelebriert.

An der Freitreppe halten, weißer Porsche an der Spitze, die Limousinen eines bewaffneten Begleitkommandos. Dem gepanzerten Mercedes 380 in der Mitte entsteigt der mächtigste Jurist der Republik: Generalbundesanwalt Kurt Rebmann, 61.

Die filmreife Szene ist nur der äußere Widerschein einer Bilderbuchkarriere. Rebmann hat so ziemlich alles erreicht, was sich ein solcher Staatsdiener wünschen mag: Er ist oberster Ankläger des Bundes, Chef von rund fünfzig Bundes- und Oberstaatsanwälten, Honorarprofessor an der Universität Konstanz, Inhaber zahlreicher Ehrenämter, Träger des Großen Bundesverdienstkreuzes mit Stern und auch des »Bullenordens« der deutschen Kriminalpolizei. Doch der ehrgeizige Schwabe will höher hinaus. Es gilt als offenes Geheimnis, daß Rebmann Chefpräsident des Bundesgerichtshofes (BGH) werden möchte - ein Posten, der in der Hierarchie noch über seinem Amt angesiedelt ist.

Die Präsidenten der fünf obersten Gerichtshöfe stehen, was Gehalt und Reputation anbelangt, auf derselben Stufe wie die Verfassungsrichter. Vor allem: Sie dürfen drei Jahre länger vom Glanz des Amtes profitieren - Bundesanwälte werden mit 65, Bundesrichter erst mit 68 pensioniert.

Zwar geht BGH-Präsident Gerd Pfeiffer, 65, dessen Amt Rebmann anstrebt, erst in zweieinhalb Jahren in den Ruhestand. Doch Ende November schon verläßt sein Stellvertreter Walter Stimpel, 67, den BGH. Und mit der Entscheidung über die Stimpel-Nachfolge ist eine Vorentscheidung über das spätere Präsidenten-Revirement verbunden.

Ganz ohne Chance ist Rebmann nicht. Anspruch auf den Chefpräsidenten-Sessel soll er schon 1977 angemeldet haben, als er für den Posten des Generalbundesanwaltes, den nach der Ermordung seines Vorgängers Siegfried Buback niemand haben wollte, in die Bresche sprang. In einem Brief aus dem Bundesjustizministerium ist Rebmann damals versichert worden, die Vorsitzenden von CDU, SPD und FDP hätten zugesagt, daß sie seine Beförderungsbitte zu gegebener Zeit »wohlwollend prüfen« wollten.

Ganz und gar nicht wohlwollend indes verfolgen die Bundesrichter Rebmanns Ambititionen: Sie glauben nicht, daß der befehlsgewohnte Strafverfolger mit dem Amtsstil eines »Operettenfürsten« (Hausjargon) in die Richterrolle paßt.

Für die Abneigung gibt es gewichtige rationale Gründe. Rebmann war 21 Jahre lang Ministerialbürokrat und ist seit acht Jahren oberster Staatsanwalt. Und gegen Beamte, die nicht in der Unabhängigkeit des Richteramtes groß geworden sind, herrscht tief verwurzeltes Mißtrauen.

Die Sozialliberalen haben diese verständliche Animosität in der Richterschaft stets respektiert. Doch seit der Wende in Bonn sind ausschließlich Parteibuchbeamte auf die Chefsessel der obersten Gerichtshöfe befördert worden.

Nach dem Regierungswechsel wurde der Bonner Ministerialdirektor Franz Klein (CDU) Präsident des Bundesfinanzhofs und der Münchner Ministerialdirigent Heinrich Reiter (CSU) Präsident des Bundessozialgerichts. Rebmann, der sich für »Law and order«-Positionen stark macht, wäre der dritte Konservative auf einem Präsidentenstuhl - und ebenfalls ein Nicht-Richter.

Unbehagen gegen Kandidaten von außen äußert auch BGH-Präsident Pfeiffer. »Die rechtsprechende Gewalt«, so Pfeiffer letzte Woche zum SPIEGEL, »sollte in der Spitze durch einen gewachsenen Richter repräsentiert werden.« Ähnliche Bedenken hat Alfred Emmerlich, der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Der BGH, meint er, brauche einen Präsidenten, der über eine »gediegene und langjährige richterliche Erfahrung« verfüge.

Rebmann hätte solchen Widerstand unterlaufen können, wenn er bereit gewesen wäre, jetzt zurückzustecken und sich erst einmal um den Posten des Vizepräsidenten zu bemühen. In zwei Jahren hätte dann wohl kein Weg an ihm vorbeigeführt. Doch der - wenn auch nur vorübergehende - Schritt ins zweite Glied war offenbar mit Rebmanns Selbstwertgefühl nicht vereinbar.

So wird der Posten des Vize zunächst anderweitig besetzt, und zwar aus dem Kreis der Bundesrichter. Im Gespräch sind die beiden Vorsitzenden Richter Ludwig Thumm und Hannskarl Salger. Thumm ist seit vier Jahren Vorsitzender und steht der CDU nahe. Er ist nur ein halbes Jahr jünger als Pfeiffer und käme deshalb als dessen Nachfolger nicht in Frage. Seine Ernennung zum Vize würde die Frage der Spitzenbesetzung des BGH für 1987 offenhalten.

Die Ernennung des 55jährigen Salger hingegen käme einer Weichenstellung gleich. Salger ist seit acht Jahren Vorsitzender eines Strafsenats. Er gehörte früher der SPD an, verließ die Partei aber, als er 1979 zusätzlich den Vorsitz im Richterdienstgericht des Bundes übernahm, weil er glaubte, daß eine Parteibindung mit diesem Amt unvereinbar sei. Salger ist seit 15 Jahren Chefredakteur der »Deutschen Richterzeitung«, des Organs des Deutschen Richterbundes, und genießt nicht nur in Richterkreisen hohes Ansehen.

Rebmann bleibt in Wartestellung. Wenn Pfeiffer 68 wird, ist er fast 64 - nach Ansicht von Emmerlich zu alt: Die Berufung eines Übergangspräsidenten, so der Sozialdemokrat, »täte dem BGH nicht gut«. Rebmann solle »selbstkritisch prüfen, ob er eine möglicherweise ins Auge gefaßte Bewerbung tatsächlich starten will«.

Es könnte aber auch sein, daß der Gesetzgeber einen Strich durch die Karrierepläne macht: Bonner Rechtspolitiker erwägen, das Dienstalter der Bundesrichter von 68 auf 65 herabzusetzen. Dann wäre Rebmann ganz aus dem Spiel.

Zur Ausgabe
Artikel 19 / 79
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.