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SINGAPUR Seltenes Genie

Die Opposition war bislang im Parlament ohne Chance; jetzt werden ihr drei Mandate per Gesetz zugeteilt. *
aus DER SPIEGEL 39/1984

Politische Opposition hat Singapurs autokratischer Premier Lee Kuan Yew, 61, stets für unnütz gehalten - seit er 1959 Regierungschef wurde.

Der Ministerpräsident bezichtigte Politiker, die nicht auf der Linie seiner Regierungspartei »People's Action Party« (PAP) liegen, des »nörgelnden und streitsüchtigen Widerspruchs im Parlament«. Industrie- und Handelsminister Tony Tan, PAP-Führungskraft, sieht in demokratischer Opposition generell nur »unverantwortliche Rufe von unverantwortlichen Politikern nach unverantwortlicher Demokratie«.

Nur Lee-Vize Rajaratnam scherte plötzlich aus der PAP-Einheitsfront aus: Er wünsche sich, erklärte er der überraschten Inselrepublik vor wenigen Monaten, eine »gestandene, vernünftige, rationale Opposition im Parlament«.

Diese Volte war ohne Lees Zustimmung unvorstellbar. Und tatsächlich brachte kurz darauf der Ministerpräsident ein Gesetz ein, das Singapurs Oppositionsparteien ermöglichen soll, was sie aus eigener Kraft bislang mit einer Ausnahme nicht schafften: durch Abgeordnete im Parlament des reichen Stadtstaates vertreten zu sein.

Vor 19 Jahren hatte sich die ehemalige britische Kolonie Singapur aus dem Staatenbund mit Malaysia gelöst und war unabhängige Republik geworden. Regierungschef blieb der bisherige Premier Lee Kuan Yew: Seit nunmehr 25 Jahren hat das »Genie seltenster Güte« (so die Hongkonger Zeitschrift »Asiaweek") sein Land unter der Fuchtel.

In den bisherigen vier Parlamentswahlen konnten seine politischen Widersacher - die Arbeiterpartei etwa oder die Demokratische Partei - kein Mandat erringen: Die PAP, deren erster Generalsekretär Lee hieß, besetzte stets wie im Dauerabonnement alle 75 Plätze.

Doch 1981 kam es zu einem Mißgeschick: Bei Nachwahlen in Anson, einem Armenbezirk, bemühte sich die allzu sieggewohnte PAP nur halbherzig um Stimmen - und als Überraschungssieger zog der Anwalt J. B. Jeyaretnam, Generalsekretär der Arbeiterpartei, ins Parlament ein. Seither durchzieht Singapurs Abgeordnetenkammer ein Hauch von Opposition. Nur so ließ sich Lees Reaktion auf die einsame Nein-Stimme erklären: Der Neuabgeordnete sei »ein Schleimer, ein Wirrkopf, eine Pest«.

Diese hochfahrende Art des Lee Kuan Yew ist selbst einigen seiner PAP-Kameraden peinlich. Toh Chin Chye, 62, bis vor drei Jahren PAP-Vorsitzender und Gesundheitsminister, kritisierte, solch Benehmen sei einem »Premier nicht zuträglich«. Und: »Vieles, was über Lees Arroganz gesagt wird, stimmt.«

Die Zurechtweisung mag noch so verhalten vorgetragen werden, für Singapurer Verhältnisse hatte Toh mit seiner Kritik den Kopf schon sehr weit hervorgestreckt. Denn auf Kritik reagiert Lee allergisch. Er regiert das kleine südostasiatische Wirtschaftsparadies mit seinen zweieinhalb Millionen, zu 75 Prozent chinesischen Einwohnern wie ein strenger Patriarch seinen Erbhof.

Der Chef, überzeugt davon, daß politisch alles machbar sei, reglementiert alles: Das Wegwerfen etwa einer Zigarettenkippe auf der Straße steht unter Strafe; die Kürze männlicher Haartracht ist vorgeschrieben, langhaarige Fremde dürfen nicht einreisen; unehrerbietige Einheimische erhalten keinen Paß. Höflichkeit ist per Dekret verordnet.

Unabhängige Gewerkschaften gibt es nicht. Singapurs Gesellschaft ist nicht freiheitlich, die Marktwirtschaft - anders als westliche Besucher oft irrtümlich meinen - ist nicht frei: Kein größeres Unternehmen im Ländchen, an dem der Staat nicht beteiligt wäre. Auch Rundfunk und Fernsehen werden von der Regierung kontrolliert, das Kultusministerium schreibt vor, welche Bücher Singapurer in der Freizeit lesen dürfen.

Lees plötzlicher Entschluß, das Parlament mit Widerspruch aufzufrischen - mindestens drei Oppositionelle wünscht sich der Landesvater -, widerspricht nur scheinbar seinem autokratischen System. Denn die künftigen Parlamentarier werden Abgeordnete zweiter Klasse sein. Sie dürfen weder beim Etat mit abstimmen noch bei Mißtrauensanträgen, noch bei Verfassungsänderungen. Sie sind auch nicht an Wahlkreise gebunden.

Indem er eine Art Opposition ins Parlament hievt, möchte Lee Kuan Yew die Vorherrschaft seiner PAP festschreiben. Denn er sorgt sich um die Zukunft. Seinen Abschied aus der aktiven Politik hat er bereits für 1990 angekündigt; seine Stellvertreter, gleich ihm Singapurs Gründerriege angehörend, sind ebenfalls dem Pensionsalter nahe. Lee fürchtet, daß sich in einigen Jahren die Kluft zwischen der politischen Gründergeneration und der uncharismatischen, phantasielosen Nachfolgetruppe als sehr tief erweisen könnte.

Dem will er vorbeugen - er braucht daher seine »Zweitklassigen«, die Opposition, als Sparring-Partner für die noch jüngeren Hinterbänkler seiner eigenen Partei. Viele jungen Leute nämlich, sagt Lee und meint alle unter Vierzig, »haben gar keine Vorstellung, wie destruktiv Opposition sein kann«.

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