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»Sie liegen hinterm Busch«

Tritt Norbert Blüm zurück? Scheitert seine Rentenreform? In hektischen Sitzungen versucht die Union, die schwelende Krise zu bereinigen. Das System Kohl ächzt und knirscht - und halblaut denken Parteifreunde über die Zeit ohne Helmut Kohl nach.
aus DER SPIEGEL 6/1997

Mit betretenen Mienen verfolgte die Ministerriege den Auftritt ihres Kanzlers im Bundestag. Helmut Kohl war angestrengt auf moderat und Moll gestimmt.

Fahrig verlas er vorigen Freitag seine Regierungserklärung zur Lage auf dem Arbeitsmarkt. Gereizt reagierte er auf Zwischenrufer aus den Reihen der angriffslustigen Opposition, die ihn ständig aus dem Konzept brachten. Die Kampfmaschine Kohl macht solche notorischen Störenfriede sonst zielsicher mit Hohn und Häme nieder, doch diesmal fehlte der Dampf.

Daß ihm ausgerechnet seine Widersacherin Rita Süssmuth vom Präsidentenpult mit Ordnungsrufen zur Dämpfung der Geräuschkulisse beispringen mußte, erbitterte den Redner Kohl offenkundig zusätzlich.

Anzeichen von »Kanzlerdämmerung« registrierte beim Rundblick über die Kohl-Kohorten Joschka Fischer vergnügt. »Die Gesichter haben Bände gesprochen«, labte sich der grüne Fraktionschef an der unverhofften Regierungskrise, »die wollen den nicht mehr.« Oskar Lafontaine spöttelte über die von wechselseitigen Rücktrittsforderungen angeheizte Konfusion in der Koalition. Kohl spüre offenbar noch nicht, meinte der SPD-Chef, daß dieser Unmut auch ihm gelte und seinen Abgang »immer mehr wünschen, auch in Ihren eigenen Reihen«.

Kurz vor Beginn der tollen Tage im Karneval am Rhein erlebt die Republik, so schrieb es die eigentlich regierungsfromme frankfurter allgemeine, »eine Art Testlauf mit dem Titel: Bonn ohne Kohl«.

Die Zeit der Jubelfeiern und der ehrerbietigen Huldigungen ist zu Ende. Innerparteiliche Kritik, seit Jahren bei Strafe des Karriere-Endes verboten, ist plötzlich nicht mehr tabu.

Die allseits bekannten, eklatanten Schwächen des Rekordkanzlers sind in voller Schönheit zu besichtigen: Von den hochkomplizierten Reformen am Steuerwesen und am Sozialstaat versteht er wenig, für Details interessiert er sich kaum - und so liefen beide Projekte nebeneinander her, anstatt daß sie miteinander koordiniert worden wären.

Bei der Neuordnung von Steuern und Renten sind elementare Interessen berührt, in der Bevölkerung wie in der Koalition. Folgerichtig gerät das Gefüge der Regierung ins Wanken.

Die »kritikfreien Jahre sind offenbar vorbei«, geben auch Kohls Berater zu. Sie spüren eine sich abzeichnende »Änderung der Großwetterlage«. Öffentliches Nachdenken über die Zeit nach Kohl ist nicht mehr sakrosankt.

Der »Aufschrei der Lobbyisten« gegen die Steuerreform, den Wolfgang Schäuble vorhergesagt hatte, ist schon länger schrill und in wildem Durcheinander zu vernehmen. Jetzt ist auch die Ruhe der Rentner und der Rentenzahler dahin: Vor allem die Jungen leben seit Norbert Blüms Eröffnungen über die Reform im sicheren Wissen, daß sie nun mehr zahlen müssen und im Alter weniger bekommen werden.

Den ansonsten umsichtigen Strategen Schäuble beunruhigt die explosive Stimmung denn auch: »Die Leute glauben«, so beschrieb er in der Fraktionssitzung bekümmert die Lage, »wir kämen in Bonn nur noch zusammen, um die Bürger zu ärgern.« Die Chancen der Reform dürften »nicht zerredet werden«, forderte der Fraktionschef beschwörend. Vor allem dürften »keine Zweifel an der Handlungsfähigkeit der Union aufkommen«.

Die Zweifel sind längst aufgekommen. Die Regierung ist ja auch unübersehbar nach außen zerstritten, im Innern zerrüttet.

Mit ihrer Kritik an der Steuerreform hat die Enkelgarde aus den Ländern erstmals am Monument gerüttelt. Da meldete sich eine neue Generation gegen den alternden Mann im Kanzleramt zu Wort, die an die Zeit ohne Kohl aus Eigeninteresse denken muß. Der Kanzler schäumte vor Wut, aber keiner der Rebellen aus der Provinz kuschte. Ein Novum.

Der Konflikt um die Rentenreform nach dem Willen und der Vorstellung Norbert Blüms wuchs sich fast zwangsläufig zu einer Koalitionskrise aus. Der Kanzler wirkte abwechselnd aggressiv und ratlos.

Der Arbeitsminister ist zur Reizfigur geworden. In der Union steht mittlerweile nur noch eine kleine Minderheit auf seiner Seite. Eine Mehrheit traut seinen systemimmanenten Reformen nicht recht - der Kanzler müßte für Blüm werben, um ihn im Kabinett zu halten. Die FDP tat schon mal so, als gehöre die Galionsfigur der Sozialpolitiker endgültig der Vergangenheit an. Als Nachfolger für Blüm wurde Jürgen Rüttgers genannt.

Blüm blieb bis zum Wochenende bei seinem Junktim: Finanzierung der Rentenreform über die erhöhte Mehrwertsteuer. Schon oft gab er vor, zum Rücktritt entschlossen zu sein. Diesmal könnte er es ernst meinen. Übers Wochenende wechselten sich Partei- und Rentenkommissionssitzungen ab.

Jeden andern könne der Kanzler ohne weiteres entlassen, erklärt Arbeits-Staatssekretär Rudolf Kraus, »mit Blüm geht das nicht, der würde sofort heiliggesprochen oder selig«. Die Meinungsforscher nehmen diesen Trend schon wahr: Seit Blüm sich gegen Kanzler und Finanzminister Theo Waigel stellte, wächst seine Popularität im Volke. In der Beliebtheitsskala kletterte er binnen einer Woche aus dem Mittelfeld auf einen Spitzenplatz - die Demoskopen vom Bielefelder Emnid-Institut nennen das den »Don-Quichotte-Effekt«.

Natürlich geht der Rentenkonflikt um Blüm, den wandelnden Inbegriff für den alten bundesrepublikanischen Wohlfahrtsstaat und die Konsensgesellschaft. Doch es geht genauso um den Kanzler und die wankende Zuversicht in den Zirkeln der Union, er sei unverzichtbar auf unabsehbare Zeit.

Der dicke Kanzler ist entsprechend dünnhäutig geworden. Schon vor einigen Wochen hatte er im CDU-Präsidium und auch im Kabinett damit gedroht, wenn Deutschland am Ende dieses Jahres die Kriterien des Maastricht-Vertrages verfehle, müsse die Union »sich einen anderen suchen«.

Ähnlich unwirsch reagierte er jetzt auf die sich ausbreitende Kritik an seiner Führungskunst. »Mit ungewöhnlicher Nervosität«, so berichtete die frankfurter allgemeine, hätten seine beiden engsten Mitarbeiter, Kanzleramtsminister Friedrich Bohl und Staatsminister Anton Pfeifer, in der Unionsfraktion vor Konsequenzen gewarnt. Man dürfe Kohl nicht mit neuen Problemen behelligen. Es bestehe sonst »die Gefahr«, daß der Kanzler »den Krempel hinschmeißen« könnte.

Auch die Mitglieder des CDU-Präsidiums erlebten am Donnerstag abend im Kanzlerbungalow einen nervösen und streitlustigen Gastgeber. Im kleinen Kreise hatte Kohl sich vorher schon warmgeredet: Er fühle sich an das Jahr 1989 erinnert, als ein paar Parteifreunde um Heiner Geißler und Rita Süssmuth gegen ihn putschen wollten. »Jetzt liegen die Leute wieder hinter den Büschen und glauben, sie könnten sich heraustrauen.«

Damals allerdings hätten seine Kontrahenten ein konkretes Ziel und mit Lothar Späth auch »einen Anführer« gehabt. Diesmal gebe es weder Anführer noch Ziel.

Beim Abendessen mit den CDU-Präsiden ging es in ähnlichem Ton weiter. Blüm im Blick und die Frondeure im Sinn, schlug Kohl harsche Töne an. »Alles wird jetzt mir vor die Tür gekehrt«, schimpfte er, »aber das mache ich nicht mehr mit.« Seine Kritiker würden sich noch wundern, wenn er demnächst ein Machtwort spreche: »Ich schaue mir das noch ein paar Tage an, aber ich lasse es mir nicht mehr lange gefallen.«

Vergebens warteten die CDU-Granden auf ein Zeichen der Versöhnung zwischen Kanzler und Arbeitsminister. Blüm beharrte darauf, daß er zur Finanzierung seiner Rente einen höheren Anteil aus der Steuerkasse brauche. Aber mehr als unverbindliche Zusagen ("Wir helfen dir") bekam er nicht (siehe Seite 25). Kohl und Fraktionschef Wolfgang Schäuble hielten eisern daran fest, sich nicht festlegen zu lassen. Über die Finanzierung könne erst am Ende der Reform geredet werden.

Aufmerksam werden die Signale der Unzufriedenheit, die aus Hinterzimmern und Bundestagsbüros den Weg in einige Zeitungen fanden, im Kanzleramt analysiert. Das Ergebnis ist bemerkenswert schlicht: eine Medien-Verschwörung.

Ein Anonymus, der beklagt hatte, es gebe keine strukturierte Diskussion mehr in der CDU, wurde vom System Kohl rasch enttarnt. Es war der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Erwin Teufel, der am vergangenen Montag in einem Bonner Hintergrundzirkel - streng vertraulich, versteht sich - geplaudert hatte.

Der Kanzler tut im übrigen, was Kanzler in solchen Fällen so tun: Er läßt die Diskussion um seine Person als »völlig normal« darstellen. Er selbst, so verkünden seine Getreuen, habe das Ausmaß dieser Debatten schon vor einem Jahr vorhergesehen.

Die deutsche Politik wirke derzeit »wie Berlin am Potsdamer Platz«, mosert gleichwohl einer von Kohls Vorzeigeministern, »überall Baustellen und Kräne, und es ist schwer vorstellbar, wie das künftig einmal aussehen soll«. Springe die Konjunktur nicht wie erhofft an, werde es hart werden für die Regierung, befürchtet ein Unionspräside, dann komme im Herbst die wirkliche Krise, »und dann kann es sehr schnell zu Ende gehen mit dieser Koalition«.

Auch mit der Kanzlerschaft Helmut Kohls? Bis auf weiteres gingen die Honoratioren der Koalition und die Realisten in der Opposition wie selbstverständlich davon aus, daß der dienstälteste Regierungschef der deutschen Nachkriegsgeschichte seine fünfte Amtszeit ordentlich zu Ende bringt und 1998 nochmals antreten will. Den Gleichmut haben sie dank der jüngsten Ereignisse eingebüßt. Plötzlich ist manches denkbar.

Schlägt alsbald die Stunde von Wolfgang Schäuble in der Großen Koalition oder die von Volker Rühe, vielleicht sogar die des Bayern Edmund Stoiber? Darüber wird halblaut, aber unüberhörbar in allerlei Unionskreisen räsoniert.

»Die Flut umtobt die Insel der Koalition«, beschreibt ein enger Vasall von Finanzminister Theo Waigel lyrisch den Stand der Dinge, »aber sie hat den Sockel des Denkmals Kohl noch nicht erreicht.«

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