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ABRÜSTUNG Slawisches im Blut

Außenminister Genscher brachte von der Uno-Konferenz gute Nachrichten mit: Die Verhandlungen über konventionelle Abrüstung können noch in diesem Jahr beginnen. *
aus DER SPIEGEL 40/1988

Gleich nach dem großen Begrüßungshallo packte der Sowjetmensch Familienphotos aus: Frau Nanuli Schewardnadse im türkisfarbenen Cocktailkleid rechts auf einer schwarzen Ledergarnitur, Ehemann Eduard gegenüber, daneben das Enkelkind, die aparte Tochter im Weiß-Geblümten, auch der Schwiegersohn - und mittendrin Hans-Dietrich Genscher mit Ehefrau Barbara.

Moskaus Außenminister empfing am vergangenen Dienstag in der sowjetischen Uno-Mission in New York seinen Bonner Kollegen wie einen alten Freund.

Sechs großformatige Farbbilder hatte der Georgier dem AA-Chef zur Erinnerung an dessen Moskau-Besuch im Juli mitgebracht, bei dem Genscher als erster westlicher Politiker in die mit Goldlüstern und moderner Kunst reichgeschmückte Privatwohnung Schewardnadses eingeladen worden war.

Mehr noch als über die Photos freute sich Genscher allerdings über die politischen Mitbringsel: Die seit Jahren wegen der Einbeziehung West-Berlins umstrittenen Abkommen über Umweltschutz und Kulturaustausch können nach der Visite des deutschen Kanzlers Ende Oktober in der Sowjet-Union in Kraft treten. Berliner Künstler und Wissenschaftler werden künftig ohne Einschränkung in die gegenseitigen Austauschprogramme einbezogen. Obendrein versicherte Schewardnadse, die jetzt gefundenen Formeln für eine praktische Zusammenarbeit würden auch bei künftigen Abkommen angewandt.

Damit nicht genug. Der sowjetische Außenminister stimmte einem Kompromißvorschlag Genschers zu, der die Möglichkeit von Verhandlungen über konventionelle Abrüstung noch in diesem Jahr eröffnet. Drei Tage vorher hatte sich Schewardnadse bei seinen Gesprächen mit US-Außenminister George Shultz in Washington nicht darüber verständigen wollen, über welche Waffensysteme im einzelnen in Wien verhandelt werden soll. Ziel der neuen Konferenz: Die Streitkräfte in Ost und West sollen nur noch zur Verteidigung fähig sein. Mit Beginn der Abrüstungsverhandlungen, da ist sich Genscher nun sicherer denn je, werden die Sowjets ihre Überlegenheit bei Truppen, Panzern und Geschützen einseitig verringern.

Der »Durchbruch in New York« freut den FDP-Außenminister um so mehr, als er die Befürworter westlicher Raketenaufrüstung in der Nato in Argumentationsschwierigkeiten bringt. Eine Modernisierung der atomaren Kurzstreckenwaffen, die von Nato-Militärs zum Ausgleich der konventionellen sowjetischen Stärke gefordert wird, macht kaum noch Sinn, wenn Moskau jetzt seine Überlegenheit nach und nach abbaut.

Daß er - und nicht der Außenminister der westlichen Vormacht - Adressat des neuen sowjetischen Entgegenkommens wurde, ist für Genscher die Bestätigung des »immer größeren Gewichts« der Bundesrepublik. Kreml-Chef Michail Gorbatschow meine es eben durchaus ernst, wenn er im deutsch-sowjetischen Verhältnis die »Schlüsselfunktion« für die Ost-West-Beziehungen sehe.

Und das Gewicht Bonns werde, so der Außenminister, weiter wachsen, wenn die »militärischen Elemente im Ost-West-Verhältnis an Bedeutung verlieren«. Die Deutschen hätten wegen ihrer Wirtschaftskraft und ihrer Lage für die Sowjet-Union zentrale Bedeutung, anders als die Briten auf ihrer Insel, als die Spanier, Italiener oder die Franzosen. Auch Ost-Europa blicke - trotz des Zweiten Weltkriegs - zuerst auf Bonn, wenn es um die Entwicklung im Westen gehe. Genscher: »Hier ist unsere große Chance, wenn wir das Land sind, das

den großen Ausgleich mit dem Osten bewirkt.«

Daß es so gut klappe mit dem Osten, habe auch er bewirkt, meint der Bonner Außenminister: »Ich verstehe die Russen. Ich habe das Slawische im Blut.« Er stamme ja aus Sachsen, und das sei das am weitesten nach Westen vorgeschobene Siedlungsgebiet des slawischen Stamms der Wenden.

Genscher sieht allerdings auch Gefahren. In der Bundesrepublik gäbe es Kräfte, die nach dem Motto »Wir sind wieder wer« auftrumpfen könnten. Da müsse man »wachsam« sein. Und bei den Verbündeten könne Bonn sehr schnell als »Wanderer zwischen den Welten« verdächtigt werden. Genscher: »Das ist natürlich alles Kappes.« Bonn wolle lediglich seinen Beitrag zu einer europäischen Friedensordnung leisten. Eher sei schon Mißgunst im Spiel, so etwa, wenn der frühere US-Außenminister Henry Kissinger an deutscher Zuverlässigkeit zweifle.

Daß es mit dem deutsch-sowjetischen Akkord noch nicht so weit her ist, wie einige skeptische Verbündete meinen, hatte sich in den Vorgesprächen für die Wiener Abrüstungsverhandlungen herausgestellt.

Gestritten wurde vor allem über die Frage, wie die konventionell und atomar verwendungsfähigen Waffensysteme berücksichtigt werden sollen. Schewardnadse hat die »Frage der Fragen« jetzt pragmatisch gelöst. Er stimmte Genschers Vorschlag zu, erst die Verhandlungen aufzunehmen und dann konkret zu entscheiden, welche Waffen auf welche Weise in eine Rüstungsbegrenzung einbezogen werden. Um Kompromißbereitschaft zu signalisieren, hatten die Sowjets Genscher gleich zweimal als Briefträger eingesetzt. Im Juli steckte Schewardnadse dem deutschen Kollegen in Moskau ein Nonpaper zu, ein Vorschlagspapier ohne offiziellen Charakter. Kernpunkt: Seestreitkräfte sollen - wie vom Westen verlangt - von der Wiener Konferenz erst einmal ausgeklammert werden.

Bei den Jagdbombern aber blieben die Sowjets zunächst hart. Sie sollten unbedingt auf die Wiener Verhandlungsliste. Die Nato lehnte ab, stimmte dann aber Genschers Vorschlag zu, man müsse doch nicht vorab entscheiden, über was im einzelnen verhandelt werden soll. Das überraschende Einlenken teilte Schewardnadse auch seinem US-Kollegen Shultz noch am gleichen Abend auf einem Cocktailempfang mit.

Shultz gratulierte tags darauf zwar Genscher zu dem Schlichtungserfolg, aber noch ist der Widerstand der Nato-Militärs nicht überwunden. Die fertigen derzeit immer neue Bedrohungsanalysen und wollen - als »operatives Minimum« - die westliche Wehrkraft möglichst nahe bei der jetzigen Soll-Stärke halten.

Ein Vorstoß von Nato-Generalsekretär Manfred Wörner in Sachen Nachrüstung scheiterte in der vergangenen Woche im Kreis der Allianz-Außenminister.

Als der frühere Bonner Verteidigungsminister am Schluß der Sitzung einen »Bericht« über die Modernisierung der atomaren Kurzstreckenraketen bis zum Jahresende anmahnte, hörte er von Genscher, dem Italiener Giulio Andreotti und dem Dänen Uffe Ellemann-Jensen im Chor die Korrektur: »Zwischenbericht, Zwischenbericht.« Die Modernisierungsentscheidung stelle sich, wenn überhaupt, erst im Jahre 1991.

Im Bonner Kanzleramt wurden Genschers Erfolgsmeldungen aus New York nicht mit ungeteilter Freude aufgenommen. In nächtlichen Telephongesprächen klagten Kanzler-Gehilfen der Genscher-Truppe am East River, Helmut Kohl sei ungehalten, daß sein Außenminister jetzt als persönlichen Erfolg ausgeben wolle, was doch erst beim Besuch Helmut Kohls in Moskau mit der Unterschrift unter die Abkommen perfekt gemacht werden solle. So werde die Kanzlerreise womöglich entwertet.

Dabei kommen Genschers Vorbereitungen dem Kanzler sehr gelegen. Denn Kohl kann in Moskau wahrscheinlich auch eine Kooperationsvereinbarung für gemeinsame Projekte im Weltraum unterschreiben - ein Abkommen, an dem den Sowjets sehr viel liegt.

Sie boten den Deutschen an, das sowjetische Weltraumzentrum zu besuchen und einen westdeutschen Astronauten auf eine Weltraummission mitzunehmen. Genscher: »Das ist nicht mit Geld aufzuwiegen.«

In Vorbereitung sind außerdem Abkommen über die Sicherheit von Atomreaktoren, die Vermeidung von Unfällen auf See und über die Binnenschiffahrt - Projekte, die, wie die Errichtung von Kulturinstituten, jetzt angekündigt und beim bereits fest vereinbarten Gegenbesuch Gorbatschows in Bonn im Frühjahr 1989 unterzeichnet werden sollen.

Höhepunkt beim Besuch des Perestroika-Politikers Gorbatschow in Bonn aber soll eine gemeinsame deutsch-sowjetische Erklärung über die »Perspektiven« der Zusammenarbeit werden.

Ihren ersten Entwurf haben die Sowjets vergangene Woche Genscher schon übergeben: Mit großen Worten soll die »gemeinsame Verantwortung« von Russen und Deutschen für die »Zukunft der Welt« an der Schwelle des dritten Jahrtausends beschworen und eine noch engere Kooperation zwischen Bonn und Moskau vorbereitet werden.

Russenfreund Genscher, der Mittler zwischen den Blöcken, verfolgte am vergangenen Donnerstag in New York gespannt, wer den Friedensnobelpreis erhält - diesmal die Uno-Friedenstruppen.

Hans-Dietrich Genscher wird sich weiter gedulden müssen.

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