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HOLOCAUST Späte Gerechtigkeit

aus DER SPIEGEL 6/2007

Einen geradezu historischen Erfolg kann die politisch angeschlagene Regierung in Jerusalem verbuchen. Ministerpräsident Ehud Olmert hat erreicht, dass Deutschland mehr als 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs Zehntausende Holocaust-Überlebende entschädigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sicherte Olmert bei dessen jüngstem Berlin-Besuch zu, das Problem der sogenannten Ghetto-Arbeiter zu lösen. Dabei geht es um Juden, die in den von den Nationalsozialisten errichteten Sonderbezirken einer halbwegs geregelten Arbeit nachgingen. Diese Ghetto-Arbeiter wurden - im Unterschied zu den seit 2000 entschädigten NS-Zwangsarbeitern - in der

Regel bezahlt, wenn auch häufig nur mit Hungerlöhnen oder Lebensmitteln. Um den Überlebenden eine kleine Rente zu ermöglichen, schuf der Bundestag im Jahr 2002 das »Gesetz zur Zahlbarmachung von Ghetto-Renten«. Die Auszahlungen scheiterten jedoch an der Bürokratie der Rentenversicherungsträger. Sie lehnten 61 000 der insgesamt 70 000 Antragsteller ab - mit oft absurden Argumenten. Nachdem Berlin die Kritik der israelischen Regierung jahrelang als unbegründet zurückgewiesen hatte, ist das Kanzleramt nun zu der Einsicht gekommen, das Gesetz habe sein eigentliches Ziel verfehlt. Merkel wies daher Finanzminister Peer Steinbrück an, die Überlebenden unbürokratisch zu entschädigen. Vereinbart wurde ein Fonds nach dem Vorbild der Zwangsarbeiter-Entschädigung. Wie viel Geld an die ehemaligen Ghetto-Arbeiter gezahlt werden soll, ist noch strittig, ebenso wie die Zahl der Empfangsberechtigten. Während Berlin eine Summe von etwa 10 Millionen Euro erwägt, fordert die Jewish Claims Conference in New York 80 bis 100 Millionen.

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