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Spanischer Pfeffer

aus DER SPIEGEL 6/1947

In Spanien herrscht gegenwärtig starke

politische Aktivität. Um der Exilregierung den Wind aus den Segeln zu nehmen, hat General Franco eine politische Amnestie für alle im Exil lebenden Spanier erlassen, die innerhalb der nächsten sechs Monate nach Spanien zurückkehren wollen. Damit soll der Einfluß der republikanischen Exilregierung geschwächt werden. Gleichzeitig will Franco demnächst einen Ministerpräsidenten ernennen. Als Kandidat wird der Rechtspolitiker Esteban Bilbao genannt. Man will auf diese Art etwas Ordnung in dem allzu bunten spanischen Museum schaffen. Die Trennung der Aemter eines Staatsoberhauptes und eines Regierungschefs bedeutet jedoch nicht, daß General Franco selbst auf die Dauer an der Macht bleiben will, noch daß er bereit ist, jetzt abzutreten.

Die Monarchisten fühlen durch diese Entwicklung ihre Stellung wesentlich gefestigt. Bei den Linksgruppen ist die Lage, wie bisher, unübersichtlich. Die Kommunisten lehnen jedwede Zusammenarbeit sowohl mit den Linksgruppen als auch mit den Monarchisten ab.

Auch durch das neue französische Kabinett glaubt Franco sich jetzt weniger bedroht. Er ist der Ansicht, daß Frankreich den kommunistischen Einfluß bis zu einem gewissen. Grade ausgeschaltet habe. Dies veranlaßte ihn u.a. auch dazu, seine Truppen, von der spanisch-französischen Grenze im Laufe des Februar zurückzuziehen. Nur noch, eine Division soll dort stationiert bleiben.

Mit sichtlichem Optimismus nimmt Franco die Meldungen über die Uneinigkeit der Exilregierung entgegen. Dr. Giral, der bisherige Ministerpräsident in Paris, hat seinen Posten niedergelegt. Zugleich mit ihm schieden fünf Exilminister aus der Regierung aus. Nachdem Giral eine Aufforderung des Präsidenten der Exilregierung, Martinez Barrio, zur Neubildung der Regierung abgelehnt hatte, wurde zunächst der Sekretär der Spanischen Sozialistischen Partei, Rodolfo Llopis, mit dieser Aufgabe betraut. Inzwischen ist der ehemalige Ministerpräsident und Äußenminister Barcia bemüht, an die Stelle von Llopis zu treten. Er kommt aus dem Lager der republikanischen Linken und hofft, auch die Sozialisten gewinnen zu können. Das Durcheinander in der Exilregierung ist nicht zuletzt durch die Starrköpfigkeit Girals entstanden. Man wirft ihm vor, daß er es nicht verstanden habe, alle gegen Franco gerichteten Kreise zu vereinigen. Vor allem gelang es ihm nicht, mit der innerspanischen Gegenbewegung den nötigen Kontakt herzustellen. Giral, der Professor an der Universität Madrid war, ehe er sich im Hexenkessel der spanischen Politik die Sporen verdiente, wurde vor einem Jahre in London mit Sympathiekundgebungen überschüttet. Inzwischen hat er die traurige Erfahrung machen müssen, daß der Caudillo sich wenig um Exilregierungen kümmert und daß auch die eigenen Reihen ihm nicht genügend Vertrauen entgegenbrachten.

Der bereits 73jährige Staatsmann vertrat starr den republikanischen Standpunkt und duldete in seinem Kabinett weder Vertreter der Rechten und der Monarchisten, noch Sozialisten. Die letzteren zogen daraus zuerst die Konsequenzen. Der Führer der Sozialisten, Prieto, will überhaupt keine Exilregierung, sondern nur einen Widerstandsbewegungsausschuß, der vor allem Spanien selbst alle nur mögliche Unterstützung geben soll.

Präsident Barrio hat ein recht schwieriges Amt. Der ihm so oft vorgehaltene Versuch, Kompromisse zu schließen, bereitet ihm auch diesmal erhebliche Schwierigkeiten.

Aus den ganzen Ereignissen wird ersichtlich, daß das spanische Parteiwesen, insbesondere die Linke, weder durch die Notzeit des Bürgerkrieges noch durch den Ernst des Exils zur Einsicht gekommen ist.

Auch in der augenblicklich verfahrenen Situation macht sich wieder der für den spanischen Charakter typische Individualismus bemerkbar. Die Kommunisten und der linke Flügel der Sozialisten unter Führung von Dr. Juan Negrin sperren sich mit aller Gewalt gegen die Errichtung eines alle Oppositionskräfte umfassenden Kabinetts. Negrin war im übrigen ebenso wie Giral Universitätsprofessor und zeigt eine ähnliche Starrköpfigkeit.

Auch die baskischen Gruppen zeigen Zurückhaltung, wenngleich sie zunächst einer aktiveren Giral-Regierung zugestimmt hatten.

Trügerisches Lächeln

Negrin ist gegen die spanische Exilregierung

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