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Polizei Spiegel der Gesellschaft

Auf Polizeiwachen häufen sich Übergriffe gegen Bürger. Opfer sind häufig Ausländer.
aus DER SPIEGEL 31/1994

Nadir Watad, 27, israelischer Ökonomiestudent aus Neustadt bei Hannover, hatte vorletzte Woche erstmals Kontakt mit der deutschen Polizei. Seither liegt Watad im Krankenhaus. Diagnose: Prellungen, vor allem am Kopf.

Sein Vergehen: Watad hatte nachts um Ruhe gebeten, als auf dem Nachbargrundstück fünf Männer lautstark feierten. Die Herren kamen der Bitte nicht nach. Statt dessen, so Watad, bedrohten sie den Studenten und verfolgten ihn bis zu seiner Wohnung; einer konnte sogar eindringen. Während die anderen Radaubrüder versuchten, die Tür einzutreten, rief Watad die Polizei an.

Was er nicht wußte: Die war längst da. »Wir sind die Polizei«, höhnte sein Gegenüber. Dann begann eine Prügelorgie. Die Randalierer, allesamt Beamte der Neustädter Wache, nahmen ihr Opfer in die Mangel: »Ich wurde zu Boden geworfen, beschimpft und vor den Kopf getreten«, berichtet Watad. Das Motiv der Männer ist ihm bis heute ein Rätsel. Ein Einzelfall? Immer häufiger prügeln deutsche Polizisten auf Bürger ein. Die Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International beklagt einen deutlichen »Anstieg von Berichten über Mißhandlungen durch Polizeibeamte«.

Im heißen Sommer '94 scheint sich der Trend noch zu verstärken. Auf deutschen Wachen wird geohrfeigt, gedemütigt und getreten. Beispiele: *___Im brandenburgischen Bernau wurden sieben Polizisten ____suspendiert, weil sie 15 vietnamesische ____Zigarettenhändler auf der Wache geschlagen und getreten ____haben sollen (SPIEGEL 27/1994). *___In Berlin dokumentierte die deutschvietnamesische ____Hilfsorganisation »Reistrommel« 27 ähnliche Fälle von ____Mißhandlung. *___In Leipzig wird derzeit gegen vier Polizisten ____verhandelt, die einen Deutschen und drei Vietnamesen ____verprügelt haben sollen. *___In Köln zerrten Beamte einen Behinderten vor laufenden ____Fernsehkameras und zahlreichen Passanten aus seinem ____Rollstuhl und schleppten ihn unsanft in den ____Polizeiwagen. *___In Lüneburg wurden vorletzte Woche zwei Beamte ____verurteilt, die einen russischen Asylbewerber mit ____Handschellen gefesselt, in den Wald gefahren und dort ____geschlagen hatten.

Horst-Udo Ahlers, Vizevorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, sieht sich und seine Klientel zunehmend dem »beängstigenden Eindruck« ausgesetzt, daß Ausländer die bevorzugten Prügelopfer sind. Immerhin: Die drei mutmaßlichen Haupttäter von Neustadt sind mittlerweile vom Dienst suspendiert worden.

Hannovers Polizeipräsident Herbert Sander schickte ein Entschuldigungsschreiben ins Krankenhaus und versprach, die Vorwürfe »konsequent zu verfolgen«.

Sander räumt ein, daß »es mit einzelnen Beamten Probleme« gebe. Aber auch hier gelte: »Die Polizei ist eben ein Spiegel der Gesellschaft.«

Eine Strafe haben nur die wenigsten Beschuldigten zu befürchten. Ein Opfer, das keine Zeugen vorweisen kann, sagt der Rechtsanwalt und Polizeiexperte der niedersächsischen Grünen-Fraktion, Rolf Gössner, »hat gegen die Polizei kaum eine Chance«.

Gössners Urteil wird untermauert durch die lückenhaften Statistiken der Bundesländer. So gab es in Berlin 1992 zwar 646 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt, doch 627 davon wurden eingestellt. Nur in den restlichen 19 Fällen kam es zu Anklagen, die allesamt mit Freispruch endeten.

Allein in den alten Bundesländern, hat der Wuppertaler Kriminalsoziologe Manfred Brusten hochgerechnet, würden jährlich fast 9000 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte eingeleitet, allerdings auch wegen Taten, die nicht im Dienst begangen werden. Gut sechs Prozent der Verfahren endeten mit einer Verurteilung, bei Straftaten im Amt liege die Quote deutlich darunter.

Nicht nur aus Gefälligkeit oder Korpsgeist decken Polizisten einander vor Gericht. Brusten hat ein »Netz gegenseitiger Abhängigkeit« unter Beamten ausgemacht, das sie im Zweifelsfall zusammenhält: »Wenn ein Polizist sich leicht danebenbenimmt und ein Kollege nicht sofort einschreitet, haben sie sich gegenseitig in der Hand - der eine wegen seines Vergehens, der andere wegen Strafvereitelung im Amt.«

Polizeifunktionäre wiegeln ab. Bei solchen Übergriffen, sagt Hannovers Polizeipräsident Sander, handele es sich um Einzelfälle, um Taten »einiger schwarzer Schafe«.

Sanders Frankfurter Kollege Karlheinz Gemmer sekundiert: »Bei uns sitzt weder der Schlagstock noch der Colt locker.« In dem einen oder anderen »mißglückten Fall« habe sich eine »harmlose Situation bis zum Widerstand hochgeschaukelt«.

So soll es nach Darstellung der Hamburger Polizei auch am 30. Mai gewesen sein, als der NDR-Journalist Oliver Neß, 26, auf einer Kundgebung des Rechtspopulisten Jörg Haider von Zivilbeamten krankenhausreif geprügelt wurde (SPIEGEL 24/1994). Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen fünf Polizisten. Es besteht der Verdacht, die Beamten hätten sich an dem kritischen Reporter rächen wollen.

Längst nicht jeder Polizist, der eines Übergriffs beschuldigt wird, muß mit Suspendierung rechnen. Zur »vorläufigen Dienstenthebung« kommt es meist nur, wenn die Vorwürfe gegen den Beamten so gravierend und plausibel erscheinen, daß eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr zu erwarten ist.

In vielen Fällen, so Sander, seien die Beschuldigungen »aus der Luft gegriffen«. Notorische Querulanten oder Straftäter, die vom eigenen Vergehen ablenken wollten, belasteten mißliebige Polizisten mit konstruierten Vorwürfen.

Gewerkschafter Ahlers tröstet sich nicht damit, daß »von 220 000 Polizisten 218 000 ihren Dienst tadellos versehen«. Es sei nicht zu leugnen, daß die Minderheit der Gesetzesbrecher »das Ansehen der Polizei beeinträchtigt«.

Daran wird sich wohl so bald nichts ändern. Der Berufsalltag von Polizisten produziert Fehlverhalten geradezu. Schichtdienst, miese Bezahlung und schlechtes Ansehen schaffen Frust. Und den reagiert manch einer sogar mit sexuellen Übergriffen ab.

Im Mai etwa wurden in Mannheim 25 Polizisten vom Dienst suspendiert. In den Spinden der Wache fanden Fahnder Fotobeweise dafür, daß drogenabhängige Frauen von Beamten zum Sex gezwungen worden waren. Im Gegenzug sollen die Beamten auf Anzeigen verzichtet haben. Das Geschehen flog durch die Anschuldigungen einer Frau auf, die sich nach ihrer Festnahme geweigert hatte, mit auf das berüchtigte Innenstadtrevier zu kommen.

Wie Polizisten im Streß des Alltags den korrekten Umgang mit dem Bürger wahren können, lernen sie in mehrwöchigen Konfliktbewältigungs-Seminaren. Im Rollenspiel werden beispielsweise Fahrzeugkontrollen geübt; dem Beamten schleudert der Übungsleiter wüste Beschimpfungen entgegen: »Warum hältst du gerade mich an, du Depp? Geh lieber Terroristen fangen.«

Gerade junge Beamte fühlen sich schnell provoziert. Besonders vor Kneipenpublikum neigen angetrunkene Gäste zu Witzen auf Kosten der Polizisten: »Was ist das Besondere an einem Polizeipferd?« - »Es trägt das Arschloch auf dem Rücken.«

Durch mentales Training sollen die Beamten solche Provokationen bewältigen lernen. In der Praxis ist manch eine Lektion schnell wieder vergessen.

Ein weiteres Motiv fürs Dreinschlagen ist schlicht Angst. »Eigensicherung hat höchste Priorität«, sagt Frankfurts Polizeipräsident Gemmer. Bei Angetrunkenen wissen die Polizisten nicht, wie sie reagieren. Wer etwa in einem dunklen Viertel aufgegriffen werde, könne eine Waffe bei sich haben.

Einen anderen Beweggrund hat Gemmers hannoverscher Kollege Sander ausgemacht: »Die Bürger sind selbstbewußter geworden und weniger autoritätsgläubig als früher.« Manch einer begegne der Polizei mit herablassender Arroganz.

Kriminalsoziologe Brusten hält das Argument für »geradezu unverschämt": Den selbstbewußten Bürger, sagt er, »haben wir uns doch lange genug gewünscht«. Y

»Warum gerade mich, du Depp? Geh lieber Terroristen fangen«

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