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SPIEGEL Gespräch »John Wayne bringt mehr als Scholl-Latour«

SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz über Verlegerfernsehen, TV-Satelliten und Kabelprogramme
aus DER SPIEGEL 26/1981

SPIEGEL: Herr Glotz, die Bundesregierung finanziert seit einigen Jahren die Entwicklung eines Fernsehsatelliten, wie es ihn bisher noch nicht gab. Fünf Fernsehprogramme können über den künftigen TV-SAT vom Himmel direkt in die Hausantennen der Bürger gesendet werden. Nun ist von der SPD plötzlich zu hören, mehr als Testsendungen dürfe es vom Satelliten nicht geben. Wer soll das begreifen?

GLOTZ: Heute wissen wir eben mehr als damals zu Beginn der Satellitenplanung. Erstens gibt es kein dringendes Bedürfnis in der Bevölkerung nach zusätzlichen Fernsehprogrammen, und zweitens erkennen wir heute, daß wir kein Geld dafür haben.

SPIEGEL: Bisher wurden schon 100 Millionen Mark vom Bund ausgegeben, und 36 Millionen sind für laufende Arbeiten bewilligt. Also rausgeschmissenes Steuergeld?

GLOTZ: Ich will nicht behaupten, daß die Entwicklung des Satelliten, den Deutsche und Franzosen gemeinsam planen, ganz sinnlos sei. In der Bundesrepublik sind 98 Prozent der Bürger zwar ausreichend versorgt, aber für den Export ist der Satellit sicher gut geeignet. Es gibt Länder, die bisher überhaupt keine flächendeckende Rundfunkversorgung haben.

SPIEGEL: Wenn alle Welt, von den Arabern bis zu den Chinesen, den deutsch-französischen Satelliten kaufen soll, warum verordnet die SPD gerade hierzulande Sendepause? Warum diese restriktive Haltung nach dem Motto: Bloß kein weiteres Programm?

GLOTZ: Erstens mal verordne ich überhaupt niemandem irgend etwas. Aber es ist doch Unsinn, so hohe staatliche Investitionen zu riskieren, um lediglich zwei Prozent der Bevölkerung zusätzlich mit Fernsehen zu versorgen.

SPIEGEL: Mit einem Satelliten lassen sich fünf Programme senden. Warum wollen Sie denn die Bürger nicht selber entscheiden lassen, ob sie sich Antennen aufs Dach stellen oder nicht?

GLOTZ: Weil ich mich frage, wie weitere Programme finanziert werden sollen. Öffentlich-rechtlich ginge es nicht, ohne die Werbezeiten in den Abend hinein erheblich zu verlängern. Oder wir müßten die Gebühren drastisch erhöhen, etwa um sechs bis sieben Mark. Beides wäre absolut undurchsetzbar und überhaupt nicht sinnvoll. Bleibt nur ein privates Programm. So sehr liebe ich private Programme nicht, und ich verspreche mir auch für den Zuschauer nicht viel davon.

SPIEGEL: Was mißfällt Ihnen denn an privaten Programmen?

GLOTZ: Ich glaube, daß eine Spirale der Programmverflachung eintritt, wenn sich die Systeme untereinander einen wilden Konkurrenzkampf um die jeweils höchsten Einschaltquoten liefern. Mit der Bereitschaft der Anstalten, auch Minderheitenprogramme zu senden, kulturelle und politische Sendungen zu bringen, wäre es dann vorbei. Ich behaupte nicht, daß für die Familien alles gut und heil ist und daß es dann zerstört wird, wenn ein oder zwei weitere Programme dazukommen.

SPIEGEL: Das behaupten aber viele Ihrer Parteifreunde.

GLOTZ: Das ist dummes Zeug. Das Material der Wirkungsforschung kann S.36 unterschiedlich interpretiert werden.

SPIEGEL: Verläßlich läßt sich nur sagen, daß man über die Wirkung des Fernsehens nichts Verläßliches weiß?

GLOTZ: Richtig, aber wenn der Politiker immer darauf warten wollte, bis seine Hypothesen empirisch nachgewiesen sind, könnte er nie Entscheidungen treffen. Mir sind die schlichten Daten aus Amerika, wo Vorschulkinder 30 Stunden in der Woche vor dem Fernseher sitzen, oder Japan, wo ganz ähnliche Verhältnisse herrschen, Indiz genug.

SPIEGEL: Dort, wo bei uns schon heute sechs, sieben Programme zu empfangen sind, wie im Allgäu oder am Bodensee, wird nicht mehr ferngesehen als dort, wo es nur drei Programme gibt. Bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen geht die tägliche Einschaltzeit, wie Umfragen ergeben haben, sogar zurück. Die Zuschauer sind offenbar vernünftiger, als SPD-Politiker meinen.

GLOTZ: Wenn sich private, kommerzielle Sender nur über Werbung finanzieren müssen, können die Sende- und Werbezeiten nicht wie bisher gehalten werden. Und wenn Sie sich mal genau ansehen, wer beim Vormittagsprogramm von ARD und ZDF dransitzt, das leider auch Sozialdemokraten mit betrieben haben, dann sind es nicht so sehr die Schichtarbeiter ...

SPIEGEL: ... für die es die Gewerkschaften gefordert haben ...

GLOTZ: ... sondern sehr viele Kinder. Ich sehe das an meinem eigenen Sohn, der den Krimi, den er am Abend versäumt hat, weil er ins Bett geschickt worden ist, dann am nächsten Vormittag sieht, wenn er schulfrei hat. Ich muß Ihnen offen sagen, daß ich dies alles nicht für gesellschaftlich wünschenswerte Entwicklungen halte.

SPIEGEL: Wir wollen die Probleme des Fernsehkonsums keineswegs verniedlichen. Wir meinen nur, daß sich mit unbewiesenen Theorien über Volksverdummung und Familienzerstörung von sozialdemokratischen Erwägungen ganz anderer Art ablenken läßt: von der Sorge, bei der Einführung von mehr Programmen politischen Einfluß zu verlieren.

GLOTZ: Daß der chancengleiche Zugang zum Fernsehen durch kommerzielle Fernsehprogramme und private Veranstalter noch verschlechtert würde, daran zweifle ich in der Tat nicht. Das ist nicht so sehr ein parteipolitisches Problem zwischen SPD und CDU wie beispielsweise eines zwischen den gesellschaftlichen Großgruppen. Ich bin fest überzeugt, daß die Position der Gewerkschaften in einem kommerziellen Sender sehr viel schlechter wegkäme als im öffentlich-rechtlichen System heute, in dem gesellschaftliche S.39 Kontrolle die Berücksichtigung gewerkschaftlicher Positionen garantiert, obwohl sie auch dort schon unterrepräsentiert sind.

SPIEGEL: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem jüngsten Urteil aber gerade bekräftigt, daß auch privater Rundfunk der »bestehenden Meinungsvielfalt« voll entsprechen müsse.

GLOTZ: Ich habe am Verfassungsgericht keine Kritik zu üben. Das Urteil hat ja das saarländische Privatfunkgesetz für verfassungswidrig erklärt, eben weil es den chancengleichen Zugang zum Rundfunk nicht gewährleistet. Im übrigen hat es klargemacht, daß auch bei Überwindung der »technischen Sondersituation«, also für den Fall, daß zusätzliche Programme möglich sind, kein Manchester-Liberalismus erlaubt wäre. Dies alles bestätigt unsere Position.

SPIEGEL: Nach dem Verfassungs-Urteil ist den »maßgeblichen gesellschaftlichen Kräften« auch in Privatsendern ein »effektiver Einfluß« bei der Programmkontrolle einzuräumen. Also doch keine Benachteiligung der Großgruppen, welcher auch immer?

GLOTZ: Bleibt noch die Frage, ob irgendwann in der Zukunft die Meinungsvielfalt auch anders als durch das öffentlich-rechtliche System gewährleistet werden kann. Ich bin da skeptisch, weil ich den »effektiven Einfluß« der gesellschaftlichen Kräfte bei der Programmkontrolle nur im öffentlichrechtlichen System gesichert sehe. Aber wir werden ja sehen, was sich die Landespolitiker einfallen lassen. Zur Not bleibt als Kontrollinstanz immer das Bundesverfassungsgericht.

SPIEGEL: Was bewegt die SPD-Führung denn mehr, die Sorge um die Familie oder um die Partei?

GLOTZ: Wenn Sie sich mal die Phänomene von Entfremdung, von Narzißmus und politischer Apathie unter Jugendlichen ansehen: daran hat die häufige Bestrahlung durch Fernsehen einen erheblichen Anteil. Das ist wichtiger als die vordergründige Frage, ob Helmut Schmidt oder Helmut Kohl drei Zehntel Sekunden länger in der »Tagesschau« zu sehen sind.

SPIEGEL: Und da ist Ihnen ein Western oder ein Krimi im Privatprogramm gefährlicher als im öffentlichrechtlichen Fernsehen?

GLOTZ: Sie haben völlig recht. Was das öffentlich-rechtliche Fernsehen heute an ausländischen Filmen einkauft, muß mit großem Zweifel angesehen werden. Trotzdem sind die Steuerungsmöglichkeiten dort für die gesellschaftlichen Kräfte, von den Kirchen bis zu den Gewerkschaften, natürlich größer als in einem Laden, in dem nur danach geguckt wird, ob er rote oder schwarze Zahlen schreibt. Deshalb halte ich auch das ZDF, obwohl es schon ganz schön dick kommerzialisiert ist, immer noch für erträglicher als irgendein privates Fernsehen.

SPIEGEL: Deshalb hat Bundeskanzler Schmidt von seinem Argwohn gegen »einseitige politische Einflußmacht mit Hilfe eines Fernsehens in Unternehmenshand« gesprochen?

GLOTZ: Hat er doch recht. Ich will das ja gar nicht verstecken. Dies ist ein machtpolitischer Aspekt, der von den Interessenkämpfen unserer Gesellschaft insgesamt ausgeht. Neben der politischen Kultur, der Prägung des Menschen, spielt auch die schlichte Frage, ob private Fernsehsysteme den Wahlkampf irgendwelcher Kapitalgruppen für irgendwelche Parteien besorgen, eine entscheidende Rolle.

SPIEGEL: Warum wollen Sie dann der CDU die Entwicklung allein überlassen? Ministerpräsident Albrecht in Hannover verfährt ja schon nach der Devise, wo die CDU die Mehrheit habe, müsse die Privatisierung des Rundfunks durchgezogen werden.

GLOTZ: Wo die CDU die Mehrheit hat, hat die Mehrheit der Bürger sie gewählt. Aber wir werden die Rundfunkpolitik von Albrecht im Landtagswahlkampf zu einem entscheidenden Thema machen und politisch dagegen kämpfen.

SPIEGEL: Und Sie sehen keine Möglichkeit, mit der CDU zu einem akzeptablen Kompromiß zu kommen?

GLOTZ: Nein. Ich glaube auch nicht, daß man die Zuständigkeit der Bundesländer für den Rundfunk durch überregionale Vereinbarungen aushebeln sollte. Das wird im einzelnen Land entschieden, und die jeweilige Regierung in Baden-Württemberg oder in Niedersachsen wird einen Deubel tun und sich abhängig machen von dem Parteienbeschluß, den wir in Bonn alle miteinander in Friede, Freundschaft, Eierkuchen aushandeln würden.

SPIEGEL: Ihr Amtsvorgänger Egon Bahr hat schon geäußert, daß es wohl kaum zu verhindern sei, daß de facto die Situation der gedruckten veröffentlichten Meinung auf den Bildschirm übertragen wird. Also freie Bahn für die elektronische »Bild«-Zeitung?

GLOTZ: Nein, so radikal würde ich das nicht ausdrücken. Die deutschen Zeitungsverleger wollen sich ja beispielsweise am Satellitenprogramm von Radio Luxemburg beteiligen. Aber so doll wird ihr Einfluß nicht sein. Radio Luxemburg würde sicher keine elektronische »Bild«-Zeitung und auch keinen CDU-Sender machen.

SPIEGEL: Aber Herr Bahr hat von »purem Machtkampf« gesprochen und Sie von einer »Kriegserklärung«.

GLOTZ: Sicherlich spielen Elemente des Machtkampfes mit. Denn wer finanziert ein solches System? Französisches Großkapital, irgendwelche Großindustrien und die deutschen Verleger. Die verstehen sich nicht gerade als besondere Interessenvertreter der Sozialdemokratie.

SPIEGEL: Eher schon als Nazis, wie Planungschef Albrecht Müller vom Bundeskanzleramt meinte? S.42

GLOTZ: Das wäre Quatsch.

SPIEGEL: Er hat sich hinterher auch ein bißchen korrigiert: »daß sich dann zwar nicht die Goebbels, aber die ''Hugenbergs'' in unserem Rundfunksystem breitmachen«.

GLOTZ: Selbst wenn jemand rabiat Kapitalinteressen vertritt, ist er deswegen noch kein Nazi. Da muß man immer noch unterscheiden. Die deutschen Zeitungsverlage sind in ihrer Mehrheit mittelständische Unternehmen, und die Vollversammlung des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger ist keine sozialdemokratische Veranstaltung. Was dabei herauskäme, wäre noch ein bißchen konservativer als das, was die öffentlich-rechtlichen Anstalten heute schon als Programm machen.

SPIEGEL: Sagten Sie konservativer, als wir es jetzt schon haben?

GLOTZ: Ja, das habe ich gesagt, und zwar sehr bewußt.

SPIEGEL: Mancher Christdemokrat hört da »marxistische Gebetsmühlen von morgens bis abends«, wie Ministerpräsident Stoltenberg es ausdrückte. Der Norddeutsche Rundfunk sendete eine Betriebsräte-Serie oder einen Anti-Brokdorf-Beitrag auch gegen den Willen der CDU-Gremienmitglieder.

GLOTZ: Natürlich sind pauschale Charakterisierungen immer ungerecht. Sehen wir mal von manchen »Heute«-Sendungen im ZDF oder vom berühmten »ZDF Magazin« ab, dann gibt es doch auch in vielen zeitgeschichtlichen Sendungen Spielhandlungen mit stark konservativer Tendenz. Nichts gegen ein konservatives Menschenbild im Fernsehen, ich will das nicht aussperren. Ich meine nur, daß es ein Schwergewicht, sogar eine Schlagseite im Programm hat.

SPIEGEL: Zu viel Preußen, zuwenig Räterepublik?

GLOTZ: Ja, beispielsweise. Zu wenig über die Tradition, die von den Aufklärern über die 1848er Revolution, die verfolgten Sozialdemokraten im Kaiserreich bis zu den Emigranten im Dritten Reich reicht. Diese historische Perspektive ist unterbelichtet. Ich will eine pluralistische, eine gesellschaftlich kontrollierte Veranstaltung. Aber wenn Sie das nach kommerziellen Gesichtspunkten steuern, dann können auch die hochverehrten deutschen Zeitungsverleger nicht sehr viele problemorientierte Sendungen machen, sondern insgesamt mehr gängige, leichte, vielleicht gut gemachte Unterhaltung.

SPIEGEL: Und das kommt dann mehr der CDU als der SPD zugute?

GLOTZ: Ja, und zwar eben nicht deshalb, weil es darauf ankommt, wie lange mein Kopf oder der von Herrn Geißler gesendet wird. Sondern ein solches Programm wirkt durch die Art von Leitbildern, die hohe Einschaltquoten bringen. Und John Wayne bringt halt mehr als Peter Scholl-Latour.

SPIEGEL: Aber Helmut Schmidt bringt ja auch allerhand.

GLOTZ: Ich bestreite nicht, daß einzelne politische Sendungen ihre Resonanz haben. »Europa 1«, der französische Privatsender, macht beispielsweise eine Nachrichtensendung, das ist bei weitem das Intelligenteste, was es auf diesem Gebiet gibt.

SPIEGEL: Auch Interviews mit Politikern sind im Privatprogramm oft aufschlußreicher, auch schärfer.

GLOTZ: Ja, die sind viel schärfer. Da gibt''s Journalisten mit hohen Einschaltquoten, die können machen, was sie wollen, da kann kein Parteipolitiker und Rundfunkrat reinreden. Aber das sind halt einige wenige Spitzenfiguren in einigen wenigen Spitzensendungen.

SPIEGEL: Nun gibt es ja unter den Zeitungen eine ganze Reihe offener, liberaler Blätter -- die »Süddeutsche Zeitung«, die »Frankfurter Rundschau«, den »Kölner Stadt-Anzeiger«. Die könnten in einem von Ihnen mitgetragenen Privatfernsehen doch auch dabei sein. S.43

GLOTZ: Es gibt viele Verleger, für die diese Charakterisierung voll zutrifft und mit denen sehr vernünftige Gespräche möglich sind.

SPIEGEL: Und daß es keine sozialdemokratischen Zeitungen mehr gibt, müssen Sie sich selbst zuschreiben. Die hat Ihre Partei ja alle verwirtschaftet.

GLOTZ: Daß unsere verlegerische Kompetenz nach 1945 gering war, da muß ich Ihnen zustimmen. Aber das können Sie mir jetzt nicht entgegenhalten. Denn sozialdemokratisches Fernsehen streben wir ja gar nicht an.

SPIEGEL: Aber mit den öffentlichrechtlichen Anstalten ist Ihre Partei doch auch nicht besser umgegangen. Wir haben den Eindruck, daß auch von der SPD Intendantenposten in erster Linie an Leute vergeben werden, die das richtige Parteibuch haben.

GLOTZ: Und an wen denken Sie da bitte?

SPIEGEL: Beispielsweise an Herrn Schütz, bisher Israel-Botschafter, neuer Intendant der Deutschen Welle.

GLOTZ: Ich gebe zu, daß wir in der Vergangenheit viele falsche Personalentscheidungen getroffen haben, aber Klaus Schütz halte ich nicht für ein gutes Beispiel. Wir mußten jemand finden, der Managerfähigkeiten und eine große internationale Erfahrung hat -gerade bei diesem Sender, der ja auch eine wichtige Rolle in der Außenpolitik der Bundesregierung spielt.

SPIEGEL: Merkwürdig nur, daß die journalistische Erfahrung bei der Besetzung solcher Posten so selten den Ausschlag gibt, denken Sie an Herrn von Sell beim Westdeutschen Rundfunk.

GLOTZ: Das journalistische Element ist häufig zu kurz gekommen. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten und die Parteien haben eine ganze Reihe von miesen Personalentscheidungen getroffen -- übrigens nicht die für Herrn von Sell, die hat sich bewährt. Überzeugen würden Sie mich mit diesen Argumenten aber nur, wenn es bei privaten, auf Kommerz ausgerichteten Presseunternehmen nicht auch schon ganz schreckliche Fehlentscheidungen bei der Besetzung journalistischer Spitzenpositionen gegeben hätte.

SPIEGEL: Das Problem sind nicht einzelne Personal-Fehlentscheidungen.

GLOTZ: Sehr richtig.

SPIEGEL: Das Problem ist die Proporzbesetzung bis in die Redaktionen hinein.

GLOTZ: Die Parteien haben in der Tat, seit Frau Noelle-Neumann vom Allensbacher Institut die Mär von der ungeheuren Wirkung des Fernsehens auf den Wahlausgang verbreitet hat, in hysterischer Weise reagiert. Sie haben alle miteinander die Personalpolitik polarisiert, wenn auch nicht in allen Rundfunkanstalten gleichermaßen. Im Süddeutschen Rundfunk ist das alles viel vernünftiger gelaufen als beispielsweise beim Norddeutschen Rundfunk. Wo es aber schiefgelaufen ist, müssen wir dringend dieses gegenseitige Hochschaukeln der Parteien zurückdrängen.

SPIEGEL: Das haben andere vor Ihnen auch schon gesagt. Daraus ist nichts geworden. Der staatsnahe Journalismus ist aus dem öffentlich-rechtlichen System nicht mehr rauszukriegen. Und jede Ausweitung auf andere Programme und Medien würde die Parteibuchwirtschaft nur vergrößern.

GLOTZ: Ich bezweifle nicht, daß private neue Medien in manchen Punkten Vorteile gegenüber öffentlich-rechtlichen haben können. Sie könnten beispielsweise billiger produzieren, weil sie unter anderen Voraussetzungen arbeiten. Und ich glaube auch, daß sie manche politische oder Informationssendung unter Umständen geschickter, phantasievoller und mit mehr Mut machen würden als die öffentlich-rechtlichen Anstalten.

SPIEGEL: Immerhin.

GLOTZ: Andererseits muß ich nach dem Effekt fürs Gesamtprogramm fragen, und der wäre, daß das ganze Niveau runtergezogen wird. Wenn ich S.46 dies gegenüber den drei guten Informationssendungen abwäge, die es dann gäbe, und wenn ich auch noch den großen Anteil von Sendezeiten abziehe, in denen genau dieselben beschissenen Filme laufen wie beim ZDF oder auch in der ARD, kann ich mir von einem kommerziellen System nichts Positives versprechen. Deswegen werde ich keinen Killersatelliten hochschicken, um den anderen abzuschießen, aber ich will meinerseits nicht zur Programmverflachung beitragen.

SPIEGEL: Nur tun Sie alles, um auch die neuen Medien unter die öffentlich-rechtliche Fuchtel zu bekommen, oder Sie versuchen, sie zu stoppen. So hat das Bundeskabinett die Verlegung von Fernsehkabelnetzen in den größten westdeutschen Städten blockiert. Über diese Kabelnetze hätten bis zu 20 oder 30 weitere Programme eingespeichert werden können.

GLOTZ: Die Bundesregierung hat eine Fehlinvestition großen Stils verhindert, nämlich in Kupferkabel. Wir haben eine sehr viel zukunftsträchtigere Technologie: Glasfaserkabel. Und die Bundesregierung hat beschlossen, in sie groß zu investieren, damit vor allem die Individual- und Bürokommunikation ermöglicht wird, also nicht Verteilung von einem Punkt an viele andere, sondern von einem Punkt zum jeweils anderen -- all das, was den Forscher, die Banken, die Versicherungen, die Wirtschaft insgesamt interessiert. Und nebenbei wird auch noch die Fernsehverteilung ermöglicht.

SPIEGEL: Aber erst zu einem viel späteren Zeitpunkt.

GLOTZ: Die industrielle Nutzung wird etwa von 1985 an möglich sein, und in den neunziger Jahren werden vermutlich so viele Glasfasern verlegt sein, daß auch die Fernsehverteilung wirtschaftlich lukrativ wird. In der Tat verzögert sich das eine Zeitlang, und Sie werden mich nicht darüber weinen sehen.

SPIEGEL: Die Pointe ist, daß die Bundespost trotz Kabinettsbeschluß unvermindert weiter verkabelt, nur woanders.

GLOTZ: So ist es. Deshalb ist auch das Gerede vom Investitionsstau barer Unsinn. Das Geld, das für die Verkabelung der Großstädte benutzt werden sollte, wird anderweitig verwendet.

SPIEGEL: Zum Beispiel auf der Schwäbischen Alb, wo Sie nun ausgerechnet dem CDU-Ministerpräsidenten Späth die Kabelnetze für sein Privatfernsehen hingebaut haben.

GLOTZ: Das ist richtig. Da können Sie mal sehen, wie falsch der Vorwurf ist, wir wollten mit aller Gewalt neue Technologien verhindern.

SPIEGEL: Das ist doch ein Widerspruch. Auf der einen Seite wollen Sie Kabelfernsehen verhindern, auf der anderen Seite geben Sie den Landesregierungen die Netze an die Hand. Die Rundfunkhoheit liegt bei den Ländern, und Lothar Späth hat schon angekündigt, daß er Privatlizenzen vergeben will.

GLOTZ: Wir haben uns gefragt, ob die 60, 80 oder 100 Milliarden Mark für die Verkabelung der Bundesrepublik mit einer nicht mehr zukunftsträchtigen Technologie sinnvoll wäre, nur damit irgendwelche privaten Gruppen ein bißchen früher Fernsehprogramm produzieren können. Die Antwort war eindeutig nein. Bei der sogenannten Inselverkabelung, also bei Abschattung durch Hochhäuser oder Gebirge, ist es etwas anderes. Das ist wirtschaftlich vernünftig, und wir nehmen in Kauf, daß dabei neue Fernsehprogramme mit verteilt werden können, auch wenn wir es nicht besonders wünschen.

SPIEGEL: Immerhin waren die SPD-Ministerpräsidenten im letzten Herbst schon so weit in Zugzwang, daß sie die Finanzierung von vier Pilotprojekten mit beschlossen haben.

GLOTZ: Pilotprojekte gehören ja auch zu unserer Politik. Sie gehen nur deshalb kaputt, weil die Kameraden in den Ländern so wunderbare Luxusprojekte entworfen haben, daß sie kein Mensch finanzieren kann.

SPIEGEL: Deshalb soll doch jeder Gebührenzahler zwanzig Pfennig extra bezahlen.

GLOTZ: Was hinten und vorn nicht reicht ...

SPIEGEL: ... und die SPD-Ministerpräsidenten nicht davon abhalten S.47 konnte, auch einem Projekt mit privater Beteiligung zuzustimmen, das CDU-Ministerpräsident Vogel in Ludwigshafen plant.

GLOTZ: Ja, das ist wiederum konsequent, weil der Föderalismus nicht nach dem Motto von Franz Josef Strauß funktionieren kann: Wir werden Gesamtschulen »weder in Bayern noch sonstwo« dulden. Die überregionale Koordination der Bundesländer ist kein Instrument, um Herrn Vogel, der eine absolute Mehrheit in Rheinland-Pfalz hat, daran zu hindern, dort seine Vorstellungen zu verwirklichen. Wir sind inzwischen nur skeptisch gegenüber den Pilotprojekten, weil sie sich mit zwanzig Pfennig Rundfunkgebühren nicht finanzieren lassen.

SPIEGEL: In diesem Punkt hält das Tempo Ihrer Meinungsänderung durchaus Schritt mit der technischen Entwicklung. Der Beschluß ist doch erst vom November letzten Jahres.

GLOTZ: Wenn politische Entscheidungen immer so schnell wären wie die technische Entwicklung, dann hätten wir manche Pleite in der Politik der letzten zwanzig Jahre vielleicht nicht erlebt. Ich trete aber seit langem dafür ein, die Pilotprojekte radikal abzuspecken, eben aus Kostengründen.

SPIEGEL: Nun sollen es nur noch zwei statt vier sein?

GLOTZ: Dafür gibt es keinen Beschluß der SPD.

SPIEGEL: Sie haben es öffentlich gesagt.

GLOTZ: Bisher turne ich da ganz ohne Netz und als Privatmann durch die Gegend mit dieser Auffassung. Die Ministerpräsidenten werden demnächst darüber beschließen.

SPIEGEL: Welche zwei von den geplanten vier Projekten in Ludwigshafen, Dortmund, Berlin und München würden Sie denn kippen wollen?

GLOTZ: Also, da Sie ja solche Realisten sind, möchte ich auch besonders realistisch sein und sagen: Sinnvoll wäre wohl ein Projekt in einem sozialdemokratisch regierten Land und eins in einem christdemokratisch regierten Land. Und weil Dortmund wohl als einziges für die Sozialdemokraten in Frage kommt, mögen sich die Herren Vogel und Strauß bitte über das andere einigen.

SPIEGEL: Das klingt ja auch schon wieder nach Proporz.

GLOTZ: Ich mache ja auch kein Hehl daraus, daß ich über das, was Herr Vogel probieren will, nicht in Begeisterungsstürme ausbreche. Man kann das statt mit den geplanten 30 000 auch mit sehr viel weniger Teilnehmern testen. Aber Herr Vogel will im Grunde gar kein Pilotprojekt machen, sondern beabsichtigt den Einstieg ins Kabelfernsehen. Und dieses mißbillige ich.

SPIEGEL: Demnach war der größte Realist offenbar der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht. Denn er hat den gemeinsamen Beschluß der Ministerpräsidenten gar nicht erst mitgetragen.

GLOTZ: Herr Albrecht läßt sich in seinem Parforceritt, mit dem er sich auch vor seiner eigenen Basis profilieren will, von niemand aufhalten, nicht einmal von der Vernunft.

SPIEGEL: Und Herr Späth wird unverzüglich seinen privaten Kanal starten, wenn Sie die Pilotprojekte platzen lassen.

GLOTZ: Herr Späth hat klipp und klar gesagt, daß er das, was er beabsichtigt, sowieso und zusätzlich zu den Pilotprojekten machen wird und auch aus dem eigenen Landeshaushalt finanzieren will. Daran kann ihn kein Mensch hindern, das ist die verfassungsrechtliche Lage.

SPIEGEL: Der Mainzer Regierungschef Bernhard Vogel hat sogar mit Verfassungsklage gedroht, wenn ihm Kabelnetze verweigert und dadurch die Rundfunkhoheit beschnitten wird.

GLOTZ: Also, dieser Klage sehe ich mit Gelassenheit entgegen. Die Bundesregierung hat seinerzeit beschlossen, daß die Post die Investitionen übernehmen soll, wenn es bei den Ministerpräsidenten einen Konsens über die Pilotprojekte gibt. Wenn diese Bedingung von den Ministerpräsidenten aufgekündigt wird, ist auch die Bundesregierung nicht mehr im Wort. Aber Herr Vogel kann dann selbstverständlich die Post selbst beauftragen und die Verkabelung aus dem Landeshaushalt bezahlen. Dann wird die Post auch tätig werden müssen.

SPIEGEL: Damit ist ja alles klar. Die SPD legt sich quer, wo sie kann. Die Zeitungsverleger sind allerdings auf Konsens und Bonner Kassen bei ihrem Luxemburger Satellitenprogramm nicht angewiesen. Wenn Sie aber hierzulande jedes weitere Programm blockieren, bringen Sie dann das Coca-Cola-Fernsehen aus dem Nachbarland, über das außer den Veranstaltern vorerst kaum jemand so recht glücklich ist, bei den Zuschauern nicht erst richtig in Schwung?

GLOTZ: Ob der Luxemburger Satellit ein Erfolg wird oder nicht, das wird nicht in der SPD-Baracke entschieden. Das hängt von den Kalkulationen und von der Frage ab, wieviel Leute er erreichen kann. Auch davon übrigens, ob die Franzosen die Beteiligung von Deutschen so schön finden. Bei uns liegt die Fernsehkompetenz bei den Bundesländern. Sollte irgendwann die Öffnung für Privatveranstalter möglich werden und ein Land die Beteiligung von Verlegern oder anderen Interessengruppen beschließen, dann werden wir uns politisch dazu einlassen und sagen, wir sind weiterhin für das öffentlichrechtliche Prinzip.

SPIEGEL: Ist für Sie damit das Auseinanderbrechen des deutschen Rundfunks in einen Rotfunk und einen schwarzen Kanal beschlossene Sache?

GLOTZ: Nein, das sehe ich nicht so. Wir haben genau wie in der Schulpolitik auch in der Rundfunkpolitik die Länderhoheit. Ich denke, wenn es technisch, praktisch und verfassungsrechtlich zu einer Beteiligung von privaten Unternehmern kommen kann, dann wird es auch unterschiedliche Lösungen in den Bundesländern geben.

SPIEGEL: Wie ist dann das Drängen der FDP zu verstehen, umgehend zu einem medienpolitischen Kompromiß in der Koalition zu kommen?

GLOTZ: Hier unterscheide ich mich von den FDP-Kollegen. Ich glaube, ein S.52 Beschluß über die innere Ordnung von Kabelrundfunkanstalten liegt in der Länderkompetenz und kann nicht vom Bundeskabinett gefaßt werden.

SPIEGEL: Die FDP hat aber schon früher eine Beschlußvorlage mit der Feststellung eingebracht, daß die Öffnung des Fernsehens für private Veranstalter nicht zu verhindern sei. Und sie hat für die nächste Kabinettssitzung am 24. Juni einen neuen Kompromißvorschlag angekündigt.

GLOTZ: Auch das ist richtig. Der Dissens zwischen FDP und SPD besteht vor allem in der prozeduralen Frage, ob das Bundeskabinett über Entwicklungen beschließen soll, die erst nach dem Ende der Legislaturperiode wirksam werden und über die dann auch von einem Landesparlament und nicht auf Bundesebene zu entscheiden ist. Ich will nicht einen falschen Kompromiß schließen, also sozusagen auf dem falschen Standesamt die falsche Frau heiraten. Herr Albrecht wird in Niedersachsen über die innere Konstruktion einer Kabelrundfunkanstalt beschließen lassen, was er für richtig hält, wenn er dafür die Mehrheit hat.

SPIEGEL: Sie wollen nicht darüber reden, wie eine Privatbeteiligung durch Lizenzierung auszusehen hat oder wie Programmrichtlinien, Kartellbestimmungen oder die Zuteilung von Sendezeiten zu regeln wären? Auch nicht über ein öffentlich-rechtliches Dach für Privatprogramme, wie es die FDP in ihrer Beschlußvorlage vorgeschlagen hatte?

GLOTZ: Der Begriff ist dort nicht genannt. Wörtlich heißt es: Einbindung privater Interessen in eine öffentlichrechtliche Struktur -- was immer man sich darunter vorstellen mag. Wäre das in einem Bundesland zu entscheiden, wo wir die Mehrheit hätten, würden wir so zweifelhafte Konstruktionen ablehnen, weil wir befürchten, daß deren Einfluß auf die privaten Interessen viel zu gering wäre.

SPIEGEL: Wenn die öffentlichrechtliche Aufsicht den Lizenznehmern bei Verstößen gegen die Programmrichtlinien mit Lizenzentzug droht, dann ist das sicherlich ein starkes Argument.

GLOTZ: Es gäbe aber aufgrund des deutschen Eigentumsrechts relativ viele Gegenargumente, weil solche Eingriffe für den wirtschaftlichen Bestand eines Senders oder Veranstalters unter Umständen existenzbedrohend wären. Im übrigen werden Sie mich nicht dazu verleiten, mir jetzt den Kopf über Lösungen zu zerbrechen, die zu gegebener Zeit zu finden sein werden.

SPIEGEL: Noch einmal: Die FDP drängt auf einen Kompromiß in der Medienpolitik, und zwar jetzt. Kommt es deswegen zu einer Kraftprobe in der Koalition?

GLOTZ: Nein. Medienpolitik ist ein interessantes und wichtiges Thema, aber ein Nebenthema in der Bundespolitik, verglichen etwa mit Abrüstungs- oder Sicherheitsfragen.

SPIEGEL: Gibt es einen Kabinettsbeschluß im Juni?

GLOTZ: Es gibt eine ganze Reihe von Punkten, die in Bonn zu entscheiden sind: Verkabelung und Satelliten, Bildschirmtext und Datenschutz. Das wird zügig und ohne großen Streit zwischen den Koalitionspartnern durchgehen.

SPIEGEL: Alles andere wird ausgeklammert?

GLOTZ: Das ist mein Vorschlag.

SPIEGEL: Und wenn die FDP nicht mitmacht -- denn Generalsekretär Verheugen hat schon angekündigt, es gebe kein Warten mehr --, kann man sich die Presseberichte schon denken: keine medienpolitische Übereinstimmung bei SPD und FDP.

GLOTZ: Diese Meldung würde die Koalition lächelnd wegstecken, ich kann mir schlimmere vorstellen.

SPIEGEL: Sie haben gesagt, das Veto gegen eine Vermehrung und Privatisierung der Programme sei eines der wenigen politischen Themen, bei denen Bundeskanzler Schmidt noch mit der SPD-Basis übereinstimme.

GLOTZ: Es ist nicht eins der wenigen Themen dieser Art, so habe ich das nicht gesagt. Aber es ist in der Tat ein wichtiges Thema, bei dem die Grundposition, die der Bundeskanzler von sich aus gesetzt hat, vom Juso im Ortsverein auf dem Lande über die Genossen im westlichen Westfalen bis hin zur Parteiführung voll geteilt wird. Und ich sehe keinen Grund, diese Einigkeit durch irgendwelche Kungeleien, Verhandlungen und unzeitgemäßen Kompromisse kaputtzuschlagen.

SPIEGEL: Herr Glotz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

S.36u.: Montage der Sendetechnik für einen Nachrichten-Satelliten beiAEG-Telefunken in Backnang.*O.: Modellzeichnung des TV-SAT;*S.39Bei einem Gespräch im Februar in Bonn; mit Verleger-Präsident AlfredNeven DuMont (l.) und Springer-Vorstand Peter Tamm (2. v. 1.) sowieEberhard Ebner ("Südwest Presse«, Ulm), Walther Zech ("AllgemeineZeitung«, Mainz), Rüdiger Niemann (Bundesverband DeutscherZeitungsverleger), Rolf Terheyden ("Bocholter Volksblatt").*S.42O.: Im italienischen Privatfernsehen;*u.: »Astro-Show« des Westdeutschen Rundfunks (ARD).*S.43"Derrick« (ZDF).*S.46Mit Maureen O''Hara in »Mac Lintock«.*

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