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Ausländer Spur verloren

Meutereien, Hungerstreiks und Selbstmorde in Abschiebehaft - fatale Folgen inhumaner Zustände in deutschen Gefängnissen.
aus DER SPIEGEL 31/1994

Das waren Fernsehbilder wie aus einem Unrechtsstaat: meuternde Männer auf dem Gefängnisdach, eine verschreckte Geisel hinter Gittern, Polizei mit Schußwaffen im Anschlag, bereit zum Sturm auf das Gefängnis. War das wirklich Kassel - oder nicht doch Kolumbien?

Nach 22 Stunden war, am Montag vergangener Woche, der Spuk vorbei. Die Elite-Kämpfer von der Grenzschutzgruppe GSG 9 hatten die 26 Algerier, die den Aufstand in der alten Kasseler Untersuchungshaftsanstalt »Elwe« angezettelt hatten, überwältigt - kurz bevor die Insassen sich daranmachten, mit einem bereitgestellten Bus davonzufahren; die Geisel, einen 39jährigen Justizvollzugsbeamten, hatten sie als Pfand ebenso dabei wie eine Rechtsanwältin und einen moslemischen Geistlichen.

Die Grenzschutz-Profis überrumpelten die übermüdeten Nordafrikaner, die keinen ernsthaften Widerstand leisteten, mit Blendgranaten und viel Geschrei. Nach dem unblutigen Ende der Aktion erfuhr eine überraschte Öffentlichkeit, was den Rabatz im Knast ausgelöst hatte: Bis zu einem Jahr, manchmal sogar länger, sitzen Algerier in deutschen Haftanstalten, bevor sie in ihre Heimat abgeschoben werden.

Für »unzumutbar und inhuman« hält das nicht nur die Frankfurter Rundschau. Vertreter mehrerer Bundesländer forderten, aufgeschreckt durch die Geiselnahme, sogleich eine Verkürzung der Dauer von Abschiebehaft und umgehende Vereinbarungen mit Algerien über eine schnellere Rücknahme von »Schüblingen« (Amtsjargon).

Das algerische Problem ist Fachleuten seit längerem bekannt. Schon Ende April hatten in Leverkusen-Opladen neun Algerier nach einem Aufstand mit dem Sprung vom Gefängnisdach in die Tiefe gedroht. Sie hatten damit ebenso gegen monatelange Abschiebehaft protestieren wollen wie, eine Woche zuvor, 50 ihrer nordafrikanischen Landsleute im nordrhein-westfälischen Büren, die sich nach einem Hofgang weigerten, in ihre Gefängniszellen zurückzukehren.

Die Behörden des nordafrikanischen Staates zeigen wenig Bereitschaft, ihre emigrierten Landsleute, die Deutschland nicht haben will, wieder aufzunehmen: Womöglich könnte es sich bei ihnen um aufrührerische moslemische Fundamentalisten oder um obskure Glücksritter handeln. So dauert es oft Monate, bis die nötigen Papiere aus Algier kommen.

Zudem nimmt die Fluglinie Air Algerie, wenn überhaupt, nur eine begrenzte Zahl von Abschiebehäftlingen pro Woche mit zurück in die Heimat. Kein Wunder, daß Abschiebestaus entstehen; derzeit sitzen in Deutschland fast 800 Algerier ein.

Algerien ist ein Sonder-, aber kein Einzelfall. In deutschen Haftanstalten saßen beispielsweise auch schon Pakistaner, Liberianer und Marokkaner weit länger als ein Jahr in Abschiebehaft. Dabei ist laut Ausländergesetz eine »Sicherungshaft« eindeutig »unzulässig«, wenn es »aus Gründen, die der Ausländer nicht zu vertreten hat«, voraussichtlich nicht innerhalb von drei Monaten zur Abschiebung kommt.

Seit der Verschärfung des Asylrechts im Juli vergangenen Jahres gehen die deutschen Behörden energischer vor. Rund 37 000 Menschen wurden 1993 gegen ihren Willen in die Heimat zurückbefördert, im Jahr zuvor waren es etwas mehr als halb soviel gewesen.

Im Einzelfall, aufgrund richterlicher Anordnung, dürfen Ausländer bis zu 18 Monate »in Sicherungshaft« genommen werden. Seit Deutschland demonstrieren will, daß es den Mißbrauch seines Asylrechts nicht duldet, werden illegal eingereiste Ausländer und abgewiesene Asylbewerber, an deren Ausreisewillen Zweifel bestehen, häufiger inhaftiert. Rund 5000 Abschiebehäftlinge sitzen derzeit in deutschem Gewahrsam.

Die Abschiebungspraxis führt bisweilen zu fatalen Fehlentscheidungen. So wurde im Frühjahr in Augsburg ein Togoer »aus Versehen« abgeschoben. Die Entschuldigung des bayerischen Innenministeriums nützte ihm nichts mehr - in Togo hat sich seine Spur mittlerweile verloren.

Greiftrupps der Polizei reißen unerwünschte Ausländer, die nicht ausreisewillig scheinen, oft unvermittelt aus ihrem Alltag. In Neu-Ulm holte die Polizei eine kurdische Mutter und ihre vier Kinder, die seit sieben Jahren in der Stadt lebten, um sechs Uhr morgens aus dem Bett. Die Frau konnte vor ihrer Inhaftierung niemanden benachrichtigen und weder ihre Sachen ordnen noch ihr Konto auflösen. Der Vater entkam der Abschiebeaktion nur, weil er bereits zur Arbeit gegangen war.

Die Justizbehörden sind auf die Folgen der verschärften Asylpraxis kaum eingerichtet. Die ohnehin schon überbelegten Haftanstalten werden nun noch durch einen neuen Gefangenentyp bevölkert, der dort eigentlich nicht hingehört. Zumeist sind die Abschiebehäftlinge keine klassischen Straftäter; der einzige Grund für ihre Inhaftierung ist der - abgeschlagene - Wunsch, in Deutschland zu leben.

Oft haben die Ausländer im Knast noch mehr auszustehen als ihre deutschen Mitgefangenen: Meist haben sie kein Geld, so daß sie sich nicht einmal die kleinen Annehmlichkeiten des Knastalltags wie Kaffee- und Tabakkauf leisten können.

Wer kein Geld hat, kann auch nicht mit der Familie daheim telefonieren. Oftmals, so berichten Gefangenenhelfer, wissen die Angehörigen wochenlang nicht, wo sich ihre Verwandten aufhalten. Auch Rechtsanwälte sind für die Gefangenen zumeist nur gegen Geld zu bekommen. Wenn nicht gerade ein ehrenamtlicher Asylbetreuer aufkreuzt, kann der »Schübling« seine Rechte kaum wahrnehmen.

»Da sitzen Gefangene monatelang in der gleichen Kleidung«, schildert der Berliner Haftseelsorger Dirk Kroll. Viele sind in Haft, ohne sich mit jemandem in ihrer Muttersprache verständigen zu können, ohne Beschäftigung und Ablenkung. Einige verlören, so Kroll, jegliches Zeitgefühl, denn auch Uhren sind in manchen Abschiebezellen verboten. Kroll: »Ich hätte es nie für möglich gehalten, daß in Deutschland Menschen unter diesen Bedingungen festgehalten werden.«

Die Hilfsorganisation »Pro Asyl« hat bislang 25 Meutereien unter Abschiebehäftlingen gezählt. Im Berliner Abschiebeknast Kruppstraße traten Anfang Juli knapp 50 Gefangene für eine Woche in den Hungerstreik, um bessere Haftbedingungen zu erreichen. In ungelenkem Deutsch schrieben sie ihre Forderungen nieder, unter anderem: _____« Muntzentelefon, besser Hegenisch Zustand » _____« (wasche-Tausch - Täglich fegen und wäschen), Fenster » _____« aufmachen in heissen Tagen, Resieraparat (140 Personen » _____« benutzen ein einzig Resieraparat). »

Drei Tage nachdem die Hungernden durch Zusagen der Gefängnisleitung befriedet worden waren, kletterten in derselben Anstalt drei Libanesen auf den Ahornbaum im Innenhof, legten sich Schlingen aus Bettzeug um den Hals und drohten, aus zehn Metern Höhe hinabzuspringen, wenn sie abgeschoben würden: »Im Libanon droht uns der Tod.« Die Ausländerbeauftragte Barbara John eilte in den Knast, um das Schlimmste zu verhüten.

Mindestens sechs Menschen haben sich seit Juli 1993 in Deutschland umgebracht, weil sie nicht wieder in die Heimat zurückgebracht werden wollten - einige aus Angst vor politischer Verfolgung (SPIEGEL 26/1994).

Düsseldorfs sozialdemokratischer Innenminister Herbert Schnoor sieht nur eine Möglichkeit, die Zahl der Abschiebehäftlinge drastisch zu reduzieren: verbesserte Kontrollen an Deutschlands Grenzen, um Einwanderungswillige ohne Papiere an Ort und Stelle zurückweisen zu können und somit »die Zahl der illegal Eingereisten zu verringern«.

Dafür bekam Schnoor Beifall von Christdemokraten. Aber auch CDU-Politiker können nicht erklären, wie eine verstärkte Abschottung Deutschlands mit einem anderen Polit-Traum zusammengehen soll: der jahrzehntealten Vision von einem Europa ohne Grenzen. Y

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