Zur Ausgabe
Artikel 9 / 92
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

KANZLERAMT Staatsminister für den BND?

aus DER SPIEGEL 39/2009

Im Falle eines Wahlsiegs erwägt die Union, den Posten eines Staatsministers für die Geheimdienste zu schaffen. Der Staatsminister wäre direkt dem Kanzleramtschef unterstellt und soll einerseits die Kontrolle und Koordination der Geheimdienste verbessern, andererseits für mehr Distanz zwischen der Kanzlerin und möglichen Skandalen der Geheimdienste sorgen. Die Idee ist auch eine Konsequenz aus den diversen Affären des Bundesnachrichtendienstes (BND), die 2006 zu einem Untersuchungsausschuss führten. In der Folge hatte Kanzleramtschef Thomas de Maizière die Aufsicht über den BND mehrfach verschärft. Einen Staatsminister für die Nachrichtendienste gab es bereits in der Ära Helmut Kohls, der Posten wurde von der rot-grünen Koalition 1998 jedoch abgeschafft, nachdem der vorhergehende Amtsinhaber Bernd Schmidbauer wiederholt für negative Schlagzeilen gesorgt hatte.

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 9 / 92
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel