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KOALITION Stänkerei in Afrika

aus DER SPIEGEL 8/1997

Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) ignorierte die Mahnungen des Kanzlers - und legte sich wieder mit FDP-Außenminister Klaus Kinkel an. Bei einer Reise ins südliche Afrika nutzte er vorige Woche jede Gelegenheit, öffentlich gegen das Auswärtige Amt zu sticheln.

So bot Rühe Namibia, Südafrika und Simbabwe demonstrativ Hilfe zur Ausbildung ihrer Eingreif-Truppen an - nachdem Kinkel trotz des mißratenen Somalia-Abenteuers weitere Bundeswehreinsätze auf dem Schwarzen Kontinent befürwortet hatte. Statt »immer Europäer runterzuschicken«, sei es besser, wenn die Afrikaner selbst Friedenstruppen organisierten.

»Falsche Prioritäten« attestierte Rühe dem Außenamt bei der »Ausrüstungshilfe« für das Militär in Simbabwe. Bis 1994 hatte das Auswärtige Amt für rund 19 Millionen Mark hochmoderne Fotokopiergeräte sowie neue und gebrauchte Militärfahrzeuge geliefert, die inzwischen vergammelten. Weil die Kinkel-Behörde die Hilfe 1995 zugunsten der Polizeikräfte gekappt habe, fehlten jetzt Ersatzteile. Diese »Groteske« (Rühe) will der Wehrminister nun »dringend« mit dem FDP-Kollegen besprechen.

Kinkels Botschafter in Simbabwe, Norwin Graf Leutrum von Ertingen, verhalf Rühe zu einer weiteren Sottise wider den Koalitionspartner. Der Diplomat hatte den Hardthöhen-Chef ohne Arg als »ersten CDU-Minister« im Land begrüßt. Seit 1982 seien immer nur Liberale (Außenminister) und CSU-Ressortchefs (Entwicklungshilfe) angereist. Rühe, der vor Jahren das Außenamt für die Union reklamiert hatte, verwandelte die Vorlage des Diplomaten treffsicher: »Das liegt daran, daß die CDU so selten den Außenminister stellt.«

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