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PDS Stalins Geist

Bekenntnisse zum Stalinismus sind in der SED-Nachfolgepartei wieder schick. Bisky und Gysi können gegen die Ideologen nicht an.
aus DER SPIEGEL 4/1995

Zerknautschtes Gesicht, betretener Blick - keiner kann so traurig gucken wie der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky. »Ich mag nicht mehr«, rief er Montag vergangener Woche in öffentlicher Vorstandsrunde. Wenn auf dem Parteitag kein klarer Trennstrich zu den Stalinisten gezogen werde, trete er nicht wieder zur Wahl an. Bisky, der Beißer.

Gut geblufft. Während der promovierte Kommunikationswissenschaftler vor Partei und Öffentlichkeit die Vision einer sozialdemokratisch gewendeten PDS verbreitete, arrangierte er sich intern mit den kommunistischen Dogmatikern.

Biskys Plan, die SED-Nachfolger von ihrer unseligen Tradition zu befreien und sie koalitionsfähig für die SPD zu machen, so scheint es, ist vorerst gescheitert. Auf dem Parteitag am kommenden Wochenende wird sich die SED-Nachfolgerin nicht von der Kommunistischen Plattform (KPF) trennen. Sahra Wagenknecht, 25, Ulbricht-Verehrerin und Wortführerin der 4000köpfigen SED-Nostalgiker-Truppe, muß allen Drohungen der reformwilligen Parteiführer zum Trotz nicht mit Parteiausschluß rechnen.

Wagenknechts Mitstreiter Olaf Albrecht, der auf Unterstützung aus dem »Restbestand treuer und aufopferungsvoller Kämpfer der SED« setzt, hat gute Chancen, in den Vorstand gewählt zu werden. Schon als Gesundheitsstadtrat in Berlin-Weißensee sah der gelernte Kriminalist seine Aufgabe darin, »das jetzige System so schnell wie möglich bis an seine Entwicklungsgrenzen zu treiben«, um dann wieder »in Richtung Sozialismus« zu marschieren.

An Mitmarschierern mangelt es nicht. Fünf Jahre nachdem sich die abgewirtschaftete SED beim DDR-Volk für die Verfehlungen des Realsozialismus entschuldigt hat, stehen die Klassenkampfparolen von einst beim PDS-Fußvolk wieder hoch im Kurs.

Zwar hatte schon der SED-Parteitag im Dezember 1989 beschlossen, den »Stalinismus in Strukturen, Organisation und Politik endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte« zu werfen. Doch es müffelt.

Befeuert von den Wahlerfolgen im Osten und dem Wiedereinzug in den Bonner Bundestag, melden sich allerorten die Dogmatiker zurück. Plötzlich ist die DDR wieder der bessere deutsche Staat, gelten die SPD und Michael Gorbatschow als Arbeiterverräter. »Stalins Geist« hat selbst der Chefredakteur des PDS-nahen Blattes Neues Deutschland, Reiner Oschmann, »über den Wassern« der PDS wieder gesichtet.

Wer das Gespenst vertreiben will, macht sich Feinde. Bundesvorstandsmitglied Karin Dörre, 39, prominenteste Kritikerin der PDS-Hardliner, kehrte der Partei Ende vergangener Woche resigniert den Rücken. Nichts als »persönliche Diffamierung, Haß und Drohung« habe sie mit ihrer Kritik geerntet. Dörre: »Die neue Partei kehrt zur alten Praxis zurück.«

Auch die alten Rituale sind wieder in. Zur traditionellen Ost-Berliner Kampfdemonstration zu Ehren Luxemburgs und Liebknechts defilierten am vorletzten Wochenende auf dem Berliner Friedhof Friedrichsfelde über 50 000 Genossen - fast wie zu Honeckers Zeiten. Am Ende war auch das Grab des DDR-Despoten Walter Ulbricht mit roten Nelken geschmückt. Sahra Wagenknecht triumphiert: »Ich stehe nicht allein.«

An ihrer Seite streitet auch der DDR-Historiker und PDS-Genosse Kurt Gossweiler. Gemeinsam mit Wagenknecht wurde er jüngst auf einem Kongreß der »Marx-Engels-Stiftung« in Wuppertal als einer »der größten lebenden Kommunisten« gepriesen.

Gossweiler interpretiert die blutigen Moskauer Schauprozesse Mitte der dreißiger Jahre als »Antwort auf die faschistisch-imperialistische Vorbereitung zum Überfall auf die Sowjetunion«. Wie Wagenknecht publiziert der extreme Historiker gern in den Weißenseer Blättern, einem in der DDR von einem Stasi-Theologen gegründeten kommunistischen Kampfblatt.

Eine »Renaissance der alten SED-Elite« hat der Historiker Jörn Schüttrumpf in seiner PDS ausgemacht. Schon sieht er »Denk- und Frageverbote des praktizierten Stalinismus« heraufziehen. Im Januar stellte er im PDS-Mitgliedsorgan Disput die Frage: »Wird die SED in der PDS restauriert?«

Sahra Wagenknecht trägt ihr Möglichstes dazu bei. Pünktlich zum Parteitag legte die Jung-Stalinistin, derzeit an der Humboldt-Universität im Fachbereich Philosophie eingeschrieben, ihr Erstlingswerk vor. Die orthodoxe Linksprosa (Titel: »Antisozialistische Strategien im Zeitalter der Systemauseinandersetzung") ging selbst gutwilligen PDS-Genossen zu weit.

Wagenknecht geißelt die Entspannungspolitik Willy Brandts als »Teil des gegen den Sozialismus geführten Kalten Krieges«. Mit Stalins Tod habe der »politisch ideologische Verfall« des Kommunismus begonnen. Die »Frau mit den kalten Augen« (Bisky) plädiert auch heute für das Prinzip der Kaderpartei und bekämpft linke Reformpolitik als »opportunistisch«.

Ihre Kommunistische Plattform, eine von 24 PDS-Arbeitsgemeinschaften, ist die Keimzelle des Widerstands gegen Biskys Reformpläne. Aus dem Berliner KPF-Büro, untergebracht im PDS-eigenen Karl-Liebknecht-Haus, steuert die Organisation ihre Basisgruppen in den Ostländern und in Niedersachsen.

Mit dem bourgeoisen Parteienstaat haben die Plattformer nicht viel am Hut. In ihrem monatlich erscheinenden Mitteilungsblatt, das in einer Auflage von 2000 Exemplaren verbreitet wird, predigen die Autoren die reine Lehre des Marxismus/Leninismus.

Sie wettern gegen »BRD-Kapitalismus«, prognostizieren eine zunehmende »Labilität des bürgerlich-demokratischen Staates«, wehren sich gegen das »pauschale Distanzieren von der DDR-Vergangenheit und die Anerkennung der Unrechtsstaatsthese«. Ihre Hauptforderung an den PDS-Parteitag lautet: »Keine zweite SPD!«

Vor einer »Sozialdemokratisierung« der PDS warnen nicht nur Sahra Wagenknecht und ihre meist greisen Jünger. Auch Hans Modrow, 66, Ehrenvorsitzender der PDS und Galionsfigur vor allem der älteren Genossen, hätte die Partei lieber etwas kommunistischer. Auf Wagenknecht im Vorstand mag Modrow nicht verzichten, den Zwist zwischen Gysi, Bisky und der Hardlinerin sucht er als Privatfehde zu verkaufen: »Wer einen Streit mit Sahra Wagenknecht hat, soll ihn mit ihr persönlich austragen.«

Hartnäckig hatte der Brandt-Verehrer Bisky, 53, gegen die Koalition der Nachwuchskommunisten mit den Ewiggestrigen angekämpft. Noch im November verabschiedete sich der Parteivorstand mit zehn Thesen von der »demokratiefeindlichen _(* Mit Gysi, Bisky und Modrow bei der ) _(Gedenkfeier für Rosa Luxemburg und Karl ) _(Liebknecht am 15. Januar. ) Politik der SED, dem Stalinismus« und dem »vereinfachten und reduzierten Denken« in den Kategorien des Klassenkampfes und definierte den Sozialismus nur noch als »Wertesystem«.

Doch der Versuch der Demokratisierung war allzu kurzatmig. Für die Diskussion des Papiers, das auf dem Parteitag verabschiedet werden sollte, gönnte der Vorstand dem Parteivolk gerade mal drei Wochen Zeit.

Blitzartig organisierte sich Protest: Bis zum Antragsschluß für den Parteitag zählte Bundesgeschäftsführer Martin Harnack 92 Änderungsanträge, darunter allein 58 Anträge von der Kommunistischen Plattform. Harnack: »Für die müssen wir 60 000 Blatt Papier belichten.«

Das parteinahe Blatt Neues Deutschland konnte die wütende Genossenpost kaum bewältigen. Bisky und seine Anhänger hatten im Wahljahr offenbar verdrängt, wie zahlreich die Nostalgiker, Traditionalisten und Stalinisten in Ostdeutschland immer noch sind.

Nun dämmert dem Partei-Vize Wolfgang Gehrcke, daß »die PDS den Einzug in die Parlamente teuer bezahlt«. Seit den erfolgreichen Kommunalwahlen in Brandenburg, als der heutige PDS-Bundestagsabgeordnete Rolf Kutzmutz (IM »Rudolf") nur knapp den Posten des Potsdamer Oberbürgermeisters verfehlte, unterdrückte die Partei alle Kontroversen zugunsten der Wahlkämpfe. Attacken von CDU wie SPD wirkten zusätzlich wie »Kitt in der PDS«, so Michael Schumann, Vorständler und Potsdamer Landtagsabgeordneter.

Im Stolz auf ihre Erfolge wollten die Spitzenfunktionäre nicht wahrhaben, daß die »Stimmung an der Basis längst umgeschlagen ist«, wie Jörn Schüttrumpf bei zahlreichen Besuchen in Orts- und Kreisverbänden beobachtet hat. Viele Genossen, vor allem die Älteren, legen ihre Zurückhaltung ab. »Sie fordern wieder eine Klassenkampforganisation«, weiß Schüttrumpf.

Bisky und Gysi lenkten ein. In der vorletzten Woche reduzierten sie ihr Zehn-Punkte-Papier auf »fünf Grundsätze«.

Darin werden »stalinistische Auffassungen« zwar als »unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der PDS« bezeichnet. Zugleich verbeugen sich die Autoren vor den »Bemühungen und Ergebnissen der Tätigkeit von Hunderttausenden Mitgliedern der SED, Hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern der DDR für eine sozial gerechtere, solidarischere und humanere Gesellschaft«. Und sie geloben, »der These vom Unrechtsstaat (zu) widersprechen«.

Die Altkommunisten drängen auf weitere Zugeständnisse. Modrow stört die angestrebte »Unvereinbarkeitsklausel« gegenüber stalinistischen Auffassungen. »Sollte das auf dem Parteitag durchkommen, dann bitte schön auch eine Unvereinbarkeitsklausel gegen antikommunistische Positionen in der PDS«, verlangt Ellen Brombacher, langgediente SED- und FDJ-Funktionärin.

Nach dem dreistündigen »Normalisierungsgespräch« (Brombacher) der streitenden Fraktionen im Karl-Liebknecht-Haus am Donnerstag vergangener Woche hinter verschlossenen Türen kapitulierte ein übermüdeter Bisky: »Die Kommunistische Plattform wird nicht in Frage gestellt.«

Solche Kompromisse erinnern die PDS-Bundesvorständlerin Karin Dörre an »die alte linke Krankheit: zu glauben, Gutes zu wollen, und dafür jeden Dreck zu schlucken«. Y

Hans Modrow hätte die Partei lieber etwas kommunistischer

* Mit Gysi, Bisky und Modrow bei der Gedenkfeier für Rosa Luxemburgund Karl Liebknecht am 15. Januar.

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